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Nazis wollen am 1. Mai in Erfurt marschieren

Die neonazistische NPD hat sich ein neues "Schwerpunktland" auserwählt zu haben: Thüringen. Hier finden 2009 die nächsten Landtagswahlen statt – und bereits am 1. Mai diesen Jahres geht die NPD in die Offensive...

Von Jörg Fischer

Am 1. Mai wollen NPD und militante "Freie Kameradschaften" ihre zentrale Demonstration für Ostdeutschland (im Nazijargon "Mitteldeutschland" genannt) in Erfurt abhalten. Im Gegensatz zu den Vorjahren droht ihnen dabei keine Konkurrenzdemonstration aus dem eigenen braunen Sumpf. Der Hamburger Neonazi Christian Worch hat seine traditionelle 1.-Mai-Demonstration in Leipzog abgesagt.

Die Wahl auf die thüringische Landeshauptstadt kommt nicht von ungefähr. Thüringen zählt schon seit Jahren zu den Schwerpunktgebieten der neonazistischen Szene. In diesem Bundesland erreichte die NPD bei den Bundestagswahlen 2005 auch ihr zweithöchstes Stimmenergebnis – noch vor Mecklenburg-Vorpommern, wo sie im September letzten Jahres mit 7,3 Prozent der Stimmen in den Landtag einzogen und nur knapp hinter Sachsen, wo die NPD 2004 fast gleichstark wie die SPD mit knapp über 9 Prozent in das Landesparlament einzog.

Auch die Verquickung zwischen den "Kameradschaften" und der NPD ist in Thüringen wesentlich intensiver und konstanter als etwa in anderen Bundesländern – gerade in kleineren und mittleren Orten und Städten gibt feste Strukturen der Naziszene. So gibt es in mehreren Orten regionale Publikationen, eine regelrechte Kleinarbeit vor Ort besonders mit Jugendlichen und auch Veranstaltungen mit Event-Charakter. Durch zahlreiche Musikbands, "Liedermacher", Konzertveranstaltungen und Versandhandlungen gibt es in Thüringen auch eine ausgeprägte neonazistische Jugendsubkultur. Dabei kommt den braunen Rattenfänger die nur ganz langsam weichende Ignoranz und Gleichgültigkeit offizieller Stellen entgegen. Scheinbar hat man auch in Thüringen immer noch nicht begriffen, das die heute 16- und 17-jährigen, die besonders intensiv von der NPD umworben und bearbeitet werden, 2009 Wahlberechtigte sind.

Und hier ist auch der zweite Grund, warum Thüringen für die NPD besonders wichtig ist. Die Landtagswahlen im Freistaat Thüringen finden voraussichtlich im Juni 2009 statt, die nächsten regulären Bundestagswahlen im Herbst des gleichen Jahres. Die NPD spekuliert auf einen aufsehenerregenden Einzug in den Erfurter Landtag und einem daraus resultierenden Motivationsschub und eine entsprechende Medienaufmerksamkeit für die nur etwa drei Monate später stattfindenden Bundestagswahlen, wo sie, mit Unterstützung ihres Bündnispartners DVU, dann den Einzug in den Bundestag anstrebt.

Allerdings könnte genau dieses seit 2004 praktiziertes Bündnis der beiden größten neonazistischen Parteien ausgerechnet wegen der Thrüsingen-Wahl in die Kriese geraten. Denn entsprechend der derzeitigen Stand der Vereinbarungen, soll die DVU in Thüringen und zur zeitgleichen Europawahl antreten, die NPD dann wieder zur Bundestagswahl. Allerdings mehren sich besonders in der NPD und ihrem Umfeld die Stimmen, die genau diese Regelung bezüglich der Wahlen in Thüringen dahingehend ändern wollen, das die NPD selber antritt und die DVU verzichtet. Besonders nach dem Scheitern der DVU bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt vom April 2006 und dem Einzug der NPD in die Landesparlamente in Dresden und Schwerin gelten für viele die Chancen der DVU, das rechtsextreme Wählerpotential ausschöpfen zu können, als eher gering. Zumal auch die "Kameradschaften" in Thüringen mehrfach betonten, das sie zwar die NPD, nicht aber die DVU unterstützen würden. Mit einem NPD-Erfolg in Thüringen würde sich also auch ihre Rolle als "Marktführer" im braunen Sumpf weiter verfestigen.

haGalil-online wird über die Entwicklung auch hinsichtlich der Nazi-Demonstration am 1. Mai und bezüglich der geplanten demokratischen Gegenaktivitäten weiter berichten.

Category: General
Posted 02/04/07 by: admin



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