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Klick nach Rechts: haGalil-Telegramm 30.1.2007

Straßenumbenennung / NPD-Parteitag in Berlin / Verurteilt wegen antisemitischer Hetze...

Straßenumbenennung: Nürnberg. Mit großer Mehrheit hat der Nürnberger Stadtrat in seiner Sitzung vom 24. Januar beschlossen, die Bischof-Meiser-Straße in Spitalgasse umzubenennen. Der frühere Bischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, Hans Meiser (1881 bis 1956) war wegen antisemitischen Ausfällen im Jahr 1926 massiv in die Kritik geraten. Auch die CSU-Fraktion im Rat, die dem Vorhaben zunächst ablehnend gegenüberstand, stimmte der Umbenennung zu.

NPD-Parteitag in Berlin: Berlin. Die neonazistische NPD will in der Bundeshauptstadt verstärkt offensiv werden und knüpft dabei ihr Netz mit militanten Neonazis immer enger. Am 4. Februar soll ein Landesparteitag der NS-Partei stattfinden, zu dem 200 Delegierte und Gäste erwartet werden. Der genaue Ort der geplanten Zusammenkunft ist noch nicht öffentlich bekannt. Seit den Wahlen im vergangenen September sitzt die NPD, teilweise in Fraktionsstärke, in drei ost- und einem westberliner Bezirksparlament. Die „Berliner Zeitung“ schreibt in ihrer Ausgabe vom 29. Januar zum geplanten Ablauf des Parteitages: „Auf dem Berliner Parteitag sollen der Bundesvorsitzende Udo Voigt und der Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, sprechen. Als Redner wird auch der in der ersten Instanz wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung verurteilte Vorsitzende des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, Stefan Köster, erwartet. Ein Vertreter von Neonazi-Kameradschaften soll bei der Veranstaltung ein "Grußwort" halten.“

Verurteilt wegen antisemitischer Hetze: Lichtenstein. Ein türkischer Staatsangehöriger wurde von einem Gericht in Lichtenstein verurteilt, weil er auf seinem Computer zwei PowerPoint-Präsentationen mit Hasspredigten gegen „die Feinde aller Menschen muslimischen Glaubens“ enthielt. Das Gericht sah es als erwiesen an, das er diese Präsentation nicht nur anderen Personen gezeigt hat, sondern sie auch auf einen Computer in einer Moschee kopiert und sie den Gemeindemitgliedern zugänglich gemacht hat. Das Schöffengericht befand den Angeklagten der antisemitisch motivierten Erfüllung des Straftatbestandes der Rassendiskriminierung für schuldig.

[jöfi]

Category: Kurzmeldungen
Posted 01/30/07 by: admin



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