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Zentralrat: Gemischte Gefühle zur Antisemitismus-Resolution

Die aus Anlass des 70 .Jahrestags der Reichspogromnacht im Bundestag verabschiedete Resolution gegen Antisemitismus wird vom Zentralrat der Juden mit gemischten Gefühlen gesehen. Grundsätzlich sei die Erklärung zu begrüßen, sagte Generalsekretär Stephan J. Kramer gestern in Berlin. Die Weigerung der Fraktion von CDU/CSU, die Erklärung gemeinsam mit den Linken ins Parlament einzubringen, hinterlasse jedoch einen „bitteren Beigeschmack". Dadurch sei die Koalition der demokratischen Parteien gespalten worden; rechtsextremistische Kräfte könnten sich freuen...

Kramer warf der Union eine "gewisse Janusköpfigkeit" vor. So habe ihr innenpolitischer Sprecher Hans-Peter Uhl die Ausgrenzung der Linken damit begründet, dass deren Absage an den Antisemitismus unglaubwürdig sei. Am Besuch des iranischen Präsidenten Mohammed Chatami vergangene Woche in Freiburg habe er keine Kritik geübt.

Mit scharfen Worten kritisierte der Generalsekretär des Zentralrats auch Teile der Linksfraktion. Die elf Abgeordneten, die der Resolution am Dienstag im Bundestag nicht zustimmten, hätten „sich selbst demaskiert" und Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) desavouiert.
Petra Pau hatte sich für einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen im Bundestag eingesetzt. Dem verweigerte sich die Unionsfraktion, so dass schließlich zwei wortgleiche Erklärungen zur Abstimmung gelangten, denen die Mehrzahl der Parlamentarier zustimmte.

Category: Antisemitismus
Posted 11/11/08 by: admin



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