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NPD in Münchner und Nürnberger Stadtrat

Bei den bayerischen Kommunalwahlen konnten rechtsextreme Parteien in München und Nürnberg deutlich zulegen. In München zog die NPD-Liste "Bürgerinitiative Ausländerstopp" (BIA) erstmals in den Stadtrat ein, in Nürnberg konnte die Liste ihre Mandate auf zwei verdoppeln. Der erstmals angetretenen rechten Liste "Pro München" missglückte der Sprung in den Stadtrat. Die "Republikaner" (REP) setzten ihren Abwärtskurs fort...

redok, 02.03.2008

In der Landeshauptstadt München waren zwei rechtsextreme Listen angetreten. Bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung von nur 47,5 Prozent erreichte nach den vorliegenden Ergebnissen die Liste "Pro München" 0,9 Prozent, die NPD-Liste BIA bekam 1,4 Prozent. Durch die spätere Auszählung von Stimmzetteln, die mittels Kumulieren und Panaschieren nicht pauschal für eine Liste abgegeben wurden, können sich die derzeit vorliegenden Ergebnisse noch verändern.

Für einen Sitz im Stadtparlament sind ungefähr 1,25 Prozent erforderlich. Damit hat "Pro München" um den Spitzenkandidaten Rüdiger Schrembs nach dem derzeitigen Stand den Einzug in den Stadtrat deutlich verpasst. Schrembs gehörte noch bis zum Sommer 2007 dem Landesvorstand der NPD an und war etwa Ende August aus der Partei ausgetreten.

Die von der NPD gesteuerte Liste BIA kann dagegen ihren Spitzenkandidaten Karl Richter in den Stadtrat schicken. Nach Nürnberg und Frankfurt am Main ist München damit die dritte Großstadt in Westdeutschland (alte Bundesländer), in der ein NPD-Funktionär im Stadtrat vertreten ist. Zuletzt war die NPD zur Münchner Stadtratswahl im Jahr 1994 angetreten und hatte damals 0,1 Prozent bekommen.

Die ehemals in Bayern gegründeten REP hatten bei der ersten Teilnahme an der Münchner Stadtratswahl im Jahr 1990 auf Anhieb 7,5 Prozent geschafft. Bei der letzten Wahl im Jahr 2002 hatten sie jedoch nur noch 1,2 Prozent erreicht und damit einen Sitz im Kommunalparlament bekommen. Der für die REP gewählte Stadtrat Johann Weinfurtner wurde im Februar 2004 jedoch wegen zu enger Zusammenarbeit mit dem NPD-nahen Verein "Demokratie direkt" und Kontakten zu den Neonazis vom "Aktionsbüro Süd" um Martin Wiese aus der Partei ausgeschlossen. Weinfurtner verstarb im Juli 2005. Zur jetzigen Stadtratswahl konnten die REP nicht mehr antreten, denn statt 1.000 für eine Kandidatur nötigen Unterstützungsunterschriften wurden nur ganze vier Unterschriften abgegeben.

Gegenüber diesem REP-Ergebnis von 1,2 Prozent stellen die aktuellen zusammengefassten Resultate der beiden rechten Listen in München von 2,3 Prozent eine deutliche Steigerung dar.

Zunahme in Mittelfranken
Zulegen konnten die rechten Parteien auch in Nürnberg. Während die REP gegenüber der letzten Wahl im Jahr 2002 einen Rückgang von 1,4 Prozent auf 1,0 Prozent verbuchen mussten, konnte die von der NPD gesteuerte "Bürgerinitiative Ausländerstopp" (BIA) ihre vormaligen 2,3 Prozent auf 3,5 Prozent ausbauen. Damit ist das für beide Listen zusammengefasste Resultat von 3,7 auf 4,5 Prozent gestiegen.

Im vorigen Stadtrat waren damit zwei Rechtsaußen-Politiker vertreten: Walter Beisig für die REP und Ralf Ollert (NPD-Landesvorsitzender) für die BIA. Für einen REP-Stadtratssitz wird es mit einem Prozent wohl nicht mehr reichen. Erstmals waren sie 1990 angetreten und hatten mit 6,7 Prozent vier Sitze im Stadtrat bekommen, 1996 nur noch zwei.

Die NPD-Liste BIA hat jedoch deutlich zugelegt und wird damit einen zweiten Sitz im Stadtparlament bekommen. Nach dem Listenführer Ralf Ollert wäre dann der 24-jährige Werkzeugmacher Sebastian Schmaus am Zuge (wenn nicht die Wähler einen anderen Kandidaten der Liste nach vorne gewählt haben). Neben der Stadtratswahl trat Ollert auch noch als Kandidat zur Oberbürgermeister-Wahl an und bekam 1,9 Prozent (3.558 Stimmen). REP-Kandidat Beisig bekam bei der OB-Wahl 0,7 Prozent.

Mit diesen Ergebnissen wird sich die NPD für den Wahlkampf zur Landtagswahl im September ermutigt fühlen, zu der die Partei flächendeckend in allen 91 Stimmkreisen antreten will. Die beiden größten bayerischen Städte haben für die NPD-Parteigänger auch als nationalsozialistische "Hauptstadt der Bewegung" und "Stadt der Reichsparteitage" eine symbolische Bedeutung.

Doch im Unterschied zu den Kommunalwahlen gilt bei der Landtagswahl die Fünf-Prozent-Hürde, die angesichts der jetzigen Wahlergebnisse schwer zu schaffen scheint. Eine aktuelle Emnid-Umfrage sieht die NPD selbst im Bundesland Sachsen, wo sie 2004 mit 9,2 Prozent in den Landtag einzog, mit nur noch vier Prozent (- 5,2) deutlich unterhalb dieser Schwelle. Im gleichen Abwärtstrend liegt laut dieser Umfrage die DVU in Brandenburg, die 5,1 Prozent verlieren und nur noch 1 Prozent bekommen würde.

[Ergänzung vom 03.03.2008]:
Nach Auszählung der Urnen- und Briefwahlstimmen zur Stadtratswahl in Nürnberg ergibt sich für die dortige BIA - statt den zunächst gemeldeten 3,5 Prozent - ein Anteil von 3,3 Prozent. Neben Ralf Ollert zieht - wie bereits oben als wahrscheinlich dargestellt - Sebastian Schmaus für die BIA in den Nürnberger Stadtrat ein. Laut Informationen örtlicher Szenekenner handelt es sich bei Schmaus um einen "bekannten Anti-Antifa-Aktivisten".

© redok

Category: General
Posted 03/03/08 by: admin



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Comments

wrote:
Wirklich überraschend sind die oben beschriebenen Ergebnisse der Hitler-Fetischisten in Bayern nicht. Dafür wurzelt das traditionsbewusste, rechte Gedankengut mitten in allen „anständigen“, sprich traditionsbewusst-, bayrisch-deutschen Gesellschaftsschichten viel zu tief, als dass, das rechte Gedankengut sich nicht zu verbreiten wüsste.

Wo wäre Deutschland ohne die unzähligen Wirtschaftsabkommen die zwischen z. Bsp. USA und ja, auch Israel und Deutschland geschlossen wurden und noch heute werden, um die Kooperation und Austausch in Politik, Kunst und Kultur, ja den Wissens- und Technologietransfer zu intensivieren, ganz zu schweigen von der nachrichtendiensttechnischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung, auf die Deutschland schlichtweg „nicht verzichten kann ?!?“. Andere Staaten wie Zypern, der Schweiz, Indien, Russland usw. unterstützen ebenfalls mit erheblichen finanziellen Mitteln die Forschungsförderung in Deutschland, an denen sich ihre besten Wissenschaftler in partnerschaftlich-, gegenseitiger Zusammenarbeit mit ihren deutschen Kolleginnen und Kollegen beteiligen.

Daneben finden unzählige Industriekontakte verschiedenster europäischer Staaten mit Deutschland statt um auf fairer und gleichberechtigter Ebene voneinander zu profitieren und dadurch zuverlässige aufrichtige Freundschaft, Stabilität und Verständnis für die jeweiligen Belange und Bedürfnisse untereinander zu festigen. Nicht zu vergessen, dass - ja, auch Brüssel subventionierte in der Vergangenheit deutsche wirtschaftliche Bedürfnisse mit dem Ziel genau dieses ureigene Interesse, nämlich europäische Stabilität, voranzutreiben und zu festigen.

Die Frage stellt sich also überhaupt nicht ob Deutschland ohne fremdes, heißt ausländisches Kapital, Wissen und Einflussnahme jeglicher art überleben könnte oder nicht.

Sie kann es nicht!

Nicht zuletzt den deutschen Patrioten in Steuerfluchtgestalt die sich im Grunde genommen wie Hitlers gesamte Führerregime ebenfalls in der Schweiz und wer weiß wo sonst noch einen ruhigen Altersruhegeld „ANDERER“ sichern es zuletzt zu verdanken ist, dass der moralische Verfall einen fast vergessenen, viel zu späten „neu erfundenen“ Arbeitsplatz wiederaufleben läßt, der da „Chief Compliance Officer“ lautet und als quasi „finanziell, politisch- wie ideologisch unabhängiger, ja über allem Zweifel erhabener“ Zensor den eigenen Landsleuten bei moralischem Totalausfall gehörig auf die Finger zu klopfen hat.

Diese Stelle ist bei DVU und NPD, freien Kameradschaften und sonstige rechtsradikal-nationalistische und neofaschistische Parteien und paramilitärischen Organisationen – allesamt moralisch verkommene Nachfolgeorganisation der NSDAP,
wie könnte es anders sein - traditionell vakant !
03/06/08 17:49:38

wrote:
Ja, und die Vorstellung daß Deutschland ohne den Einsatz von Millionen von familienbewußten, kultur- und verantwortungsbewussten Menschen ausländischer Staatsangehörigkeit, nebst anderem, heißt nicht christlichem Glauben und ganz bestimmt ohne spürbare Notwendigkeit der absoluten Kenntnis der deutschen Sprache in Wort und Schrift überleben könnte bleibt dahingestellt, auch wenn auch diese Frage mit einem NEIN zu beantworten ist. Zudem verrichten viele ausländische Mitbürger in Deutschland spezielle Arbeiten die den deutschen Bundesbürgern so gar nicht liegen und zuguter letzt mit ihrer ehrlich erbrachten Leistung und den daraus resultierenden Abgaben dem deutschen Staat Milliarden an Steuern einbringen.

Wie nicht liegt? Kann’s was geben, dass der Deutsche nicht kann, bzw. unter seiner Würde ist?

Nun ja, von der Würde möchte ich an dieser Stelle nicht sprechen und von dem Können, bzw. Wollen kann bei der Vielzahl von „körperlich anstrengenden“, die deutsche Wertekultur erhaltenden Arbeiten ebenfalls, ganz bestimmt nicht die Rede sein. Oder zählt das tägliche Straßenkehren, die Müllabfuhr, öffentliche Toiletten wie Büros, Geschäftsräume, ja ganze Lagerhallen tagtäglich zu reinigen, putzen und auf Hochglanz zu polieren; Landschaftsgärtnerei, im Baugewerbe, sprich Hoch- und Tiefbauarbeiten; in der Landwirtschaft, sprich die Trauben-, Obst- und Gemüseernte einholen als Erntehelfer und die Ernte verkaufen helfen; als Spülkräfte seinen Lebensunterhalt zu verdienen; der Einsatz als Pflegekraft in Senioren- und Altersheimen und die Sicherung von Gebäuden, Discos und diverser Veranstaltungen und verschiedenste Privatpersonen wie auch Personen des öffentlichen-, politischen Lebens durch private Sicherheitskräfte, bzw. Personenschützer etc., etc., etc., vielleicht nicht zu den eigentlich deutschen Pflichten zum Erhalt der eigenen deutschen Landschaft, Wertekultur, ja Sicherung der eigenen, politisch-, sauber kultivierten Gegenwart und Zukunft.

Ja, den Rechtsextremisten, die sich schon modisch wie rhetorisch von der Masse absetzen muß es eine Herzensangelegenheit sein dem wahrlich beklemmenden Fremdheitsgefühle im eigenen Lande mit allen Mitteln entgegen zu treten, ja um den Verfall von Sitte und Anstand in den deutschen Reihen aufzuhalten und das gänzlich ohne fremdländischen literarischen, künstlerischen wie kulturschaffenden Einfluss um was zu erreichen? Ach ja, fast wäre es mir nicht mehr eingefallen! Richtig, um den beängstigenden Unsicherheitsfaktor des Unbekannten, des Fremdartigen außen vor-, sprich außer Landes zu wissen.

Ich gebe gerne zu, dass ich die direkte Konfrontation mit eindeutig antisemitisch und sehr „dümmlich“ argumentierenden Rechtsextremisten, die auch wenn manchmal pseudointelektuell angehaucht, scheue, da - NICHTS - bei einer etwaigen Anhörung rauskommt und ich zwar erzählen könnte, dass keine einzige faire und gleichberechtigte Partnerschaft auf Anhieb gelingt, sondern zuweilen viel Zeit braucht, um sich entwickeln zu können und diese Zeit von beiden Seiten bewusst eingeplant und gleichzeitig genutzt werden sollte, um den Prozess von Verständigung und des Miteinander aktiv mitzugestalten, ja daß Beide, die Deutschen und die Ausländer, bzw. Christen genauso wie Juden, Moslems, Buddhisten und Hinduisten gefragt sind, den Spielraum für ihr eigenes Zutun zum Gelingen dieser Partnerschaft zu nutzen.
03/06/08 17:50:21

wrote:
Aber ganz ehrlich! Wollen die rechtsradikalen Dummschwätzer in Deutschland das wirklich hören, gar verstehen oder der auf Verständigung, Toleranz, Gerechtigkeit, ja Menschlichkeit und Frieden basierenden Völkerverständigung zu liebe sich gar ändern?

Wohl eher nicht!

De facto gibt es in der Bundesrepublik stetig anwachsende Ausländerzahlen, hervorgerufen durch Geburten und Neuanreisende. Dies stellt Politik und Gesellschaft vor Herausforderungen, die eine Gleichstellung und Gleichbehandlung in den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen und insbesondere in der Welt der Arbeit zur Folge haben müssen. Das bedeutet gleichzeitig, daß Ausländer als integraler Bestandteil der bundesdeutschen Gesellschaft anerkannt werden müssen und nicht länger als Politikum instrumentalisiert werden dürfen.

Dabei ist eine Berufsausbildung in der Bundesrepublik beinahe unabdingbare Vorraussetzung für eine erfolgreiche Integration auf dem Arbeitsmarkt und bildet somit einen wichtigen Faktor im gesellschaftlichen Integrationsprozeß. Ausländische Jugendliche in der Bundesrepublik haben trotz des in den letzten Jahren zunehmenden schulischen Erfolges besondere Schwierigkeiten, einen Ausbildungsplatz zu finden. Trotz des teilweise vorhandenen Überangebots an Ausbildungsstellen ist die Ausbildungsquote aller Nationalitäten niedrig und oftmals bleibt die nötige Motivation der Schüler durch das Lehrpersonal schlichtweg aus wie diverse Erfahrungsberichte belegen und es vorkommen kann, daß ausländische Schüler und Schülerinnen nur bis zu einem bestimmten Schulabschluß ermutigt werden und ihnen darüber hinaus nur reduzierte beruflichen Ambitionen nahegelegt werden.

Auf dem deutschen Arbeitsmarkt gibt es tatsächlich eine Vielzahl von Gründe, die Betriebe - verdeckt oder offen - anführen, um die ihnen zur Verfügung stehenden Stellen an ausländische Jugendliche in Ausbildung und als Arbeitnehmer zu vergeben oder nicht.

Da wären neben der panischen Angst (trotz PISA-Debakel !!!), dass neben den Sprachschwierigkeiten und der angenommenen geringen Schulbildung befürchtet wird, daß Konflikte mit den anderen „deutschen“ Schülern entstehen könnten, und ausländische Lehrstellensuchende mit der Begründung abgelehnt werden, dass es sowieso ein Überangebot an deutschen Lehrstellenbewerbern gibt oder die schulische Vorbildung von ausländischen Jugendlichen unzureichend ist und weiter, es ihnen an Deutschkenntnissen fehlt; weil es Probleme mit Kunden geben könnte; weil sich Ausländer schwer in den Betrieben eingliedern lassen; weil die ausländischen Jugendlichen nach der Ausbildung wohlmöglich in ihre Heimat Zurückkehren, ja im Grunde genommen weil hinter vorgehaltener Hand grundsätzlich keine Ausländer eingestellt werden – Punkt!

Dass, das Einstellen und damit soziale Integration von ausländischen Schüler, Studenten und Arbeitnehmer im Grunde genommen eine verpflichtende, gesellschaftspolitisch verpflichtende Zukunftsaufgabe darstellt und Ausländer eventuell leistungsbereiter und pflichtbewusster sind und es in Wahrheit doch zu wenig deutsche Lehrstellenbewerber gibt – darauf kämen dummschwätzende Rassisten und Rechtspopulisten schon naturgemäß niemals!
03/06/08 17:50:56

wrote:
Im Grunde genommen (auch wenn das offen in diesem Land niemals zugegeben, ja eher von „ganz oben“ massiv verschleiert, fast totgeschwiegen wird) schlummert in manchen rechtsradikalen Herzen „anständiger Anti-Integrationswütigen“ abgrundtiefe Ablehnung, ja primitiver Hass gegen alles Fremde, Fremdartige und Fremdländische, dass gefährlich effektiv auf und gegen das eigene gesellschaftlich-, kulturelle Versagen hin positiven Akzente setzt und unaufhaltsam, „echten“ kulturell begrüßenswerten Einfluss auf die nie gewollte multikulturelle Vielvölkerlandschaft nimmt.

Die dümmlichen Rechtspopulisten in diesem Lande sollten sich bevor sie ihr vorlautes Mundwerk aufsperren an die eigenen neofaschistische Nase fassen und dann nur eines folgen lassen:

Sich lange, sehr lange für die Verbrechen ihrer verbrecherischen NS-Idole und NS-Ideologen schämen und dann – ja dann auswandern. Dieser HAUFEN- ja, sprechen wir es offen an, die ein einziger korrupter, ehrlos-, rücksichtloser Haufen von Mördern, Dieben und Betrügern waren, mit an der Spitze ins eigenen und fremde Verderben führenden anti-intellektuellen Kriminellen der schlimmsten, menschenverachtenden art ließen mit exakter, präzisen Planung und „ganz ohne Befehlsnotstand“ ihrem arisch-, kranken Weltbild folgend den beispiellosen Völkermord ihrer Nazi-Diktatur an den europäischen Juden als Hauptverantwortliche durch- bzw. ausführen, der in ihrem pervertierten Geiste bereits beendet war.

Ja, schweigen „und“ auswandern lege ich jedem NEONAZI nahe – ja wahrlich, am besten beides zugleich, da auch wenn demokratische, freiheitliche Zivilgesellschaft sich ihrer Errungenschaften heute durch die größte Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat, nämlich die latente wie offene islamistische Bedrohung, tagtäglich wehrhaft versichern müssen - geistige Brandstifter nationalsozialistischer Prägung tolerieren – NIEMALS !!!
03/06/08 17:51:31

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