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Bundesgerichtshof: Hohmanns CDU-Ausschluß bestätigt

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 17. Dezember 2007 den Ausschluß des früheren Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann (Fulda) aus der CDU endgültig und unanfechtbar bestätigt. Hohmann war wegen einer antisemitischen Rede zunächst aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und dann aus der CDU ausgeschlossen worden...

Sören 19.12.2007 04:52 Themen: Antifa de.indymedia.org

Hohmann hatte im Oktober 2003 eine antisemitische Rede gehalten, die durch Recherchen des Internetmagazins www.hagalil.com öffentlich bekannt wurde und in der er ausführte, dass man Juden im Hinblick auf die Oktober-Revolution in Russland 1917 durchaus als "Tätervolk" bezeichnen könnte. Zum Nachweis zitierte er unter anderem aus einem Buch des Antaios Verlages "Jüdischer Bolschewismus. Mythos und Realität" und in Folge auch aus dem antisemitischen Werk Henry Fords: "Der internationale Jude".

Die Veröffentlichungen des jüdischen Internetmagazins haGalil hagalil.com/archiv/2003/10/hohmann.htm lösten bundesweit eine Welle der Empörung über Hohmanns antisemitische Ausfälle aus. Daraufhin erfolgten die Ausschlüsse von Hohmann aus Fraktion und Partei, die vom Bundesparteigericht der CDU bestätigt wurden.

Gegen den Beschluss des Bundesparteigerichts der CDU vom November 2004 klagte Hohmann vor den staatlichen Gerichten. Das Landgericht Berlin wies die Klage ab; das Kammergericht wies seine Berufung dagegen zurück und ließ eine Revision nicht zu. Dagegen legte Hohmann Beschwerde zum Bundesgerichtshof ein - ohne Erfolg. Die Karlsruher Richter wiesen sie als unzulässig zurück, weil der erforderliche Beschwerdewert von mehr als 20.000 Euro nicht erreicht worden sei.

Bei der Bundestagswahl 2005 scheiterte Hohmann mit dem Versuch, als parteiloser Kandidat in Fulda sein Direktmandat im Bundestag zu verteidigen.

Nähere Informationen zur Begründung der Klageabweisung Hohmanns u.a.: http://www.fischer24.eu/index.php?site=artikel1&id1=1198

Auch wenn es als sicher anzusehen ist, das ohne den öffentlichen Druck Hohmann nicht ausgeschlossen wäre und sich die CDU lediglich um Schadensbegrenzung bemühte, ist das Urteil dennoch durchaus bemerkenswert.

Quelle: de.indymedia.org

Antisemitismus nach dem I. Weltkrieg:
Bolschewismus und Antisemitismus
Der Sieg des Bolschewismus in Russland und sein Versuch, Europa zu erobern, hat dem Antisemitismus neue Argumente von größter Schlagkraft gegeben. Denn sowohl unter den Führern des russischen Bolschewismus als auch unter den Vorkämpfern des Kommunismus in Europa war die Zahl der Juden verhältnismäßig groß. Dies gilt vor allem auch von den Führern der Räteregierungen in Ungarn und Bayern...

Category: Antisemitismus
Posted 01/03/08 by: admin



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