Auf der Debatten-Seite der "Jüdischen Allgemeinen Wochenzeitung" vom 19. Juli ging es um die Frage, wie anti-israelisch die "neue" Partei "Die Linke" ist. Die Pro-Meinung vertrat unter der Überschrift "Purer Populismus" Sergey Lagodinsky. Unter der Überschrift "Gegen Gewalt" meldete sich dagegen der Geschäftsführer der Bundestagsfraktion der "Linken", Bodo Ramelow, zu Wort – und bestätigte indirekt und sicherlich ungewollt die Kritik an seiner vermeintlich neuen Partei...
Von Jörg Fischer
Die Kritik an der "neuen" Linkspartei wurde lauter, als sie noch PDS hieß und noch nicht mit der westdeutschen WASG fusioniert war. Vor einem Jahr, als die Terroristen der islamo-faschistischen Organisationen Hisbullah und Hamas israelische Soldaten entführten und zivile Ziele in Israel mit einem Raketenangriff nach dem anderen angriffen und es dadurch zum 2. Libanonkrieg kam, waren es Gliederungen und hochrangige Spitzenfunktionäre der PDS und der WASG, die zusammen mit Anhängern der besagten Terroristenorganisationen auf die Straße gingen.
Bei diesen Demonstrationen wurden nicht nur die Führer der Terrorgruppen hochgejubelt, sondern auch Parolen wie "Tod, Tod Israel" und "Wir wollen keine Judenschweine" skandiert. Bis heute hat sich die Parteiführung davon nicht distanziert oder entschuldigt, hat die antisemitischen Hassdemonstrationen nicht verurteilt.
Vielleicht liegt es daran, dass sich innerhalb der "neuen" Linkspartei auch Kader der zwischenzeitlich ebenfalls umbenannten antisemitischen Politsekte "Linksruck" befinden, welche "die bedingungslose Solidarität mit der Hamas" einfordern, Verständnis für Selbstmordterroristen haben und in der Existenz nicht etwa faschistoider Terrororganisationen, sondern des demokratischen Staates Israel den Grund für Krieg und Konflikte im Nahen Osten meinen sehen zu müssen.
Bodo Ramelow gehört nicht zum "Linksruck". Im Gegenteil, er gehört zu jenen in der Linkspartei, die allgemein als "Reformer" und "Gemäßigte" angesehen werden, kein Fundamentalist also. Gerade deshalb lohnt es sich, bei seinen Ausführungen etwas genauer hinzusehen.
Ungleiches gleichgesetzt
"Gegen Gewalt", das klingt gut. "Gegen das Böse und Schlechte", klingt auch gut. Aber was meint der Linkspolitiker, wenn er "Gegen Gewalt" postuliert und die Linkspartei als vermeintlichen Gralshüter der ebenso vermeintlichen Friedensbewegung darstellt?
Der Kernsatz von Ramelows Botschaft: "Diese Position beeinhaltet, daß wir jedwede Gewaltanwendung ablehnen, egal, durch welche Seite sie begangen wird."
Zuvor beschreibt Ramelow, die historische Verantwortung Deutschlands, sich für das Existenzrecht Israels einzusetzen, und dass sich die Linkspartei dieser Verantwortung, so Ramelow, bewußt sei. Damit ist er sicherlich schon viel weiter im demokratischen Spektrum angekommen, als viele führende Funktionäre und Bundestagsabgeordnete seiner eigenen Partei.
Dennoch: Mit seinem Kernsatz macht Ramelow deutlich, dass auch er faktisch die terroristische Gewalt, die sich in erster Linie gegen die Zivilbevölkerung in Israel richtet, auf eine Stufe stellt mit den Reaktionen der israelischen Streitkräfte auf die Terrorakte und ihre Maßnahmen, um Leib und Leben der zivilen Bevölkerung zu schützen. Damit werden, und das ist das Perfide an dieser Form der Argumentation, Täter und Opfer gleichgesetzt, Aktion und Reaktion verwechselt.
Auch vergißt Ramelow in seinen Ausführungen, dass es die verschiedenen israelischen Regierungen waren, die mit teilweise sehr weit reichenden Angeboten an die palästinensischen Vertreter versucht haben, einen Frieden und eine gegenseitige Anerkennung herbeizuführen. Diese Friedensinitiativen scheiterten jedoch immer wieder an den Gewaltausbrüchen der Terroristen und ihres Umfeldes, sowie an der strikten Weigerung, den Staat Israel anzuerkennen.
Es ist fein, wenn Ramelow das Existenzrecht Israels anerkennt. Dieses Bekenntnis wird indes zur hohlen Worthülse, wenn er im nächsten Satz Israel das Recht abspricht, sich gegen terroristische Angriffe zu wehren und seine Bevölkerung vor solchen mordenden Angriffen zu schützen.
Dieser Eindruck wird auch dadurch verstärkt, dass es "Die Linke" nicht schafft, sich von extremistischen und antisemitischen Gruppen zu trennen und mit Christine Buchholz eine führende Figur aus der umbenannten antisemitischen "Linksruck"-sekte im Bundesvorstand der "neuen" Linken sitzt.
Dazu auch:
Dieter Graumann: "
Eine empörende Feindseligkeit"
Bodo Ramelow: "
So erzeugt man Feindbilder"
Posted 07/26/07 by:
admin
Comments
Danke, das trifft den Nagel auf den Kopf. Leider wird man von manchen Menschen gleich als "rechtsgerichtet" dargestellt, wenn man gegen die vermeintlichen Gralshüter der Friedenspolitik redet. Letztlich kann man sowohl auf dem linken als auch dem rechten Auge blind sein. Ich werde weiter beide Augen zum sehen benutzen.
Ich habe Ramelow persönlich erlebt ! Als einen unnachgibigen, diktatführenden, linksfundamentalischen Hardliner!
Bei einem kleinem, regionalen Parteitag, bei dem es um die Vereinigung der WASG mit der PDS ging, in Hoyerswerda
Kritiken waren nicht erwünscht und auch nicht zugelassen.Wortmeldungen der anwesenden WASG-Mitglieder wurden zurückgewiesen, so dass Diese dann den saal unter Protest verließen. Endlich unter sich kramte die regionale PDS aldann einen alten Tattergreis aus ihrer untersten Schublade, welcher sich in dalektischem Materialismus und Historie suhlen durfte.
Bei diesen "neuen" linken sollte man ganz genau hinsehen - mir wurde auf Anfrage zu einer (nicht ernst gemeinten Mitgliedschaft)geantwortet: säkuläre Juden gern , streng Gläubige - auf gar keinen Fall !
"...als die Terroristen der islamo-faschistischen Organisationen Hisbullah und Hamas israelische Soldaten entführten und zivile Ziele in Israel mit einem Raketenangriff nach dem anderen angriffen und es dadurch zum 2. Libanonkrieg kam...".
Ja ja, "es" kam zum Krieg... Die verräterische Passiv-Konstruktion kann nicht verdecken, dass das arme, quasi unbewaffnete Israel einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die libanesische Zivilbevölkerung geführt hat (welchen es trotz rassistischer Propaganda nicht gewinnen konnte). Gegen diesen "kam es" zu einer Friedensbewegung mit Beteiligung der Linkspartei - böse, böse... ;-)
Gegen jede Gewalt, egal von welcher Seite wuerde allerdings auch den Verzicht von Schimpfworten zu Juden bedeuten.
Gegen jede Gewalt, egal von welcher Seit erinnert an die friedliche Revolution in Deutschland 1989.
Die Bejahung der Existenz Israels ist notwendig, um auch der arabischen Seite zu zeigen, dass nicht alles erlaubt ist, was dort gewuenscht und getan wird.
Gegen jede Gewalt ist sogar ein christlicher Slogan, aus welchem der christlich-juedische-juedische-christliche Glaube entstanden ist.
Denn Christus ist nur die griechische Bezeichnung fuer einen bestimmten juedischen Menschen.
Insofern der Sohn Davids Pazifismus gelehrt und gelebt hat, ist also dieses Vorbild aufgegriffen worden.
Es ist einfach nicht moeglich, alle Araber auf Grund von Rasse (ich rede nicht von gewaltsamen terroristischen Aktivisten) zu isolieren, weder deren Staaten noch Wirtschaft. Wer das Gute staerken will, muss eben auch Buendnisse eingehen, so wie es Sarkozy (klingt fast schon juedisch) heute mit Gaddafy probiert, um ein Mittelmeerbuendnis zu schmieden.
Ich sage nicht, dass mir Diktatur gefaellt, aber die Vernunft zeigt doch, dass die Zahlenwerte nicht unbeachtet bleiben sollen und jeder gute Einfluss genutzt werden muss. Diplomatie geht ueber persoenliche Interessen, beides muss sich finden.
Ich bin ein gluehender Verteidiger von Friedensinitiativen, aber diese sollten auch friedliche Atmosphaeren schaffen, anstatt das Gegenteil.
Wo bleiben denn dann die Waffen?
Die Waffen sollten ueberfluessig werden.
Freiheit schliesst den Mut zur Veraenderung ein.
Ich denke Gideon ist ein gutes Vorbild aus dem Buch der Richter, um deutlich zu machen, dass nicht jede Menge Soldaten und nicht jede Art von Kriegsfuehrung erlaubt ist, um mit Gott zu siegen.
@ Schulz
Vielleicht lesen Sie den Artikel mal in aller Ruhe? (Soll nur ein freundlicher Tipp sein. Ich will Ihnen nicht zu nahe treten).
Berlin ist nicht die BRD, und "Linksruck" - in Berlin - aufzunehmen war ein schwerwiegender Fehler der Partei. Damit hat sie besonders im Westen bei vielen SympathisantInnen Punkte verspielt und auch eigene Leute, wie MdB Ulla Jelpke, die über jeden Verdacht erhaben ist, usurpiert.
Steht nur zu hoffen, und es ist auch mehr als wahrscheinlich, dass die LinksruckerInnen sich selbst isolieren, weil viele ihrer Positionen schlicht rundum undemokratisch sind, von der unsäglichen Hetze gegen Israel ganz zu schweigen. Aber was juckt es die Eiche, wenn sich ein Schwein dran kratzt :-)))
Es ist ja nichts Neues, dass Politsekten den Geist dann aufgeben, wenn sie sich absorbieren lassen, positiv wie negativ, wie etwa die fast bedeutungslos gewordene "Kommunistische Plattform" in der ehemaligen PDS (Sarah Wagenknecht). Was hat nicht die CDU schon alles geschluckt und verdaut :-), z.B. den faschistisch angehauchten BHE...
Beim ebenfalls zumindest faschistoiden Linksruck mit seinem schon lange isolierten Platz im linken Spektrum wärs mehr als positiv: vergangen und vergessen.
Gewaltanwendung ablehnen (nicht ausschließen!) heißt übrigens nur, sie als Mittel der letzten Wahl, besonders zur Verteidigung, sehr wohl zu akzeptieren, sonst müsste z.B. der Krieg der Antihitlerkoalition gegen das faschistische Bündnis abgelehnt werden im Nachhinein: das wird kein ernstzunehmender Politiker auch nur andenken.
Die Demokratie in Deutschland bejaht das Gewaltmonopol des Staates, untrennbar verbunden mit der Gewaltenteilung: ein Grundpfeiler. Auch Die Linke stellt sich nicht dagegen.
Es kommt darauf an, in welchem Kontext so ein Satz wie der angeführte zu sehen ist, und dass Israel wie jeder von feindlichen Kräften angegriffene Staat das Recht und die verd... Pflicht und Schuldigkeit hat, sich zu wehren, um seine BürgerInnen und damit sich selbst zu schützen, steht außer jeder Frage.
Besser wärs gewesen, nicht so verkürzt zu postulieren und statt "Diese Position beeinhaltet, daß wir jedwede Gewaltanwendung ablehnen, egal, durch welche Seite sie begangen wird." zu sagen: "Diese Position beeinhaltet, daß wir jedwede ungerechtfertigte Gewaltanwendung ablehnen, egal, durch welche Seite sie begangen wird.", wobei dann natürlich definiert werden muss, was ungerechtfertigt ist. Reine Verteidigung ist es jedenfalls nicht.
Allerdings gibt es im Fall Zweiter Libanonkrieg geteilte Meinungen zur Verhältnismäßigkeit der Reaktionen.
Im Nachhinein zeigt sich aber, dass es anscheinend ein Glück war, dass die Hisbollah, wie Nasrallah selbst eingestand, Israel unbedacht derart (mit brutalster Gewalt!) provozierte, dass es militärisch zurückschlug und die im Aufbau begriffenen Angriffsstrukturen (d.h. Waffen- und Menschen-"Material") der Hisbollah auf absehbare Zeit doch nachhaltig zerstörte und lähmte, womit Israel letztlich auch dem libanesischen Staat einen garnicht hoch genug zu schätzenden Dienst erwies.
Hallo Arik,
bei Deinem Eintrag fällt mir die Bibel ein: „Du sollst nicht falsch Zeugnis
reden wider deinen Nächsten!“ (2.Mose 20,16). Die von Dir als „regionaler
Parteitag“ betitelte Veranstaltung war in Wirklichkeit ein Kolloquium der
Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen. Die Veranstaltung stand unter dem Titel
„Vereinigung von Linkspartei.PDS und WASG – Aufgaben, Chancen, Probleme und
Perspektiven“. Also, es war keine Parteiveranstaltung, sondern eine
öffentliche Bildungsveranstaltung. Ich war dort als Gast und Referent eingeladen. Enrico Stange (damals WASG-Landesvorstand) und ich saßen
gemeinsam auf dem Podium, als WASG-Mitglieder offenbar untereinander Stress bekamen und den Saal verließen. Mit Enrico und mir hatte das nichts zu tun.
Wir hatten dort über die neue Partei gesprochen und es gab keine Dissonanzen oder Konflikte zwischen uns oder mit Leuten im Saal. Über die ganze Veranstaltung hinweg ist niemand aufgefallen, der als Jude, bzw. orthodoxer Jude um Aufnahme in die Partei gebeten hätte bzw. sogar abgelehnt worden wäre. Das ist völliger Unsinn und muss einer lebhaften Phantasie entspringen.
Gerne kannst Du Dich aber auch direkt an mich wenden. Du erreichst mich unter meiner E-Mailadresse bodo.ramelow.@bundestag.de .
Mit freundlichen Grüßen
Bodo Ramelow
Jörg Fischer - Mal rechtsextrem, mal PDS, mal SAV. Nun also Israel-Fan.
Sag mal lieber Jörg Fischer, wie hast du es eigentlich mit diesem Ramelow zusammen in der PDS ausgehalten? Wie hast du es ertragen können, Bundestagskandidat für einen Laden zu sein, der damals so viel anders als heute nicht gewesen sein kann - gerade in der Israelfrage?
Das würde ich schon gerne mal wissen.
"Der Kernsatz von Ramelows Botschaft: "Diese Position beeinhaltet, daß wir jedwede Gewaltanwendung ablehnen, egal, durch welche Seite sie begangen wird." [...]
Mit seinem Kernsatz macht Ramelow deutlich, dass auch er faktisch die terroristische Gewalt, die sich in erster Linie gegen die Zivilbevölkerung in Israel richtet, auf eine Stufe stellt mit den Reaktionen der israelischen Streitkräfte auf die Terrorakte und ihre Maßnahmen, um Leib und Leben der zivilen Bevölkerung zu schützen."
Ich finde es sehr merkwürdig, aus dem Ablehnen jeder Gewalt zu schließen, dass alle Gewalt auf eine Stufe gesetzt wird. Wenn jemand zum Beispiel sowohl ablehnt, jemandem ohne Grund ins Gesicht zu schlagen, als auch ihn zu erwürgen- bedeutet das dann, dass diese beiden Handlungsweisen gleichgesetzt werden? Ich denke, eindeutig nein.
MfG Sven
also ich habe nach den hier gelesenen artikeln und den beiden spiegel-artikeln,
querfront, graumann-interview, eigentlich den eindruck, dass es darum
geht, dass präventiv eine partei mit dem
antisemitismus-vorwurf besudelt werden soll. die damit verbundene hoffnung ist wohl, einen möglichen träger von kriegskritik vor einem schlag gegen den iran zu diskreditieren. mir scheint, dass die kontruiertheit der vorwürfe,
diese vermutung zulassen.
mit interesse nahm ich die reaktionen
auf einen "heuschrecken"-vorwurf von
ig-metallern über hedge-fonds, als auch die reaktionen der bezeichnung von linkspartei-wählern als ratten durch struck, wahr. die lautstarke reaktion auf das eine und das lautstarke schweigen zu dem anderen,
gibt mir ein sicheres gefühl für die moralische integrität von graumännern,
die weiße raben und schwarze schimmel beschreiben. quer ist das schon.
die front ist klar.ich mag mir gar nicht vorstellen, was von dunkelmännern zu erwarten ist.
Die gewaltsamen Aktionen des Staates Israel lediglich als "Reaktionen" zu sehen ist verharmlosend. Meist treffen diese nicht die Schuldigen, sondern Unbeteiligte. Hier entsteht der Eindruck, dass weniger ein militärischer Sieg als mehr eine bewußte Provokation und Eskalation das Ziel ist.
Regierungen die von innenpolitischer Unfähigkeit mit einer Kriegsbeteiligung ablenken kennen wir aus der Geschichte. (Nein, dies ist kein Nazi-Vergleich, sondern z.B. George W Bush ist gemeint.)
Wer meint mit der Forderung "keine Gewalt von Arabern" eine pazifistische odr humanistische Position zu vertreten irrt gewaltig. "Keine Gewalt" ist aus der Sicht eines Pazifisten (und als solcher begreife ich mich) die einzig mögliche Variante. Ich höre schon das stereotype "Argument", ob sich Israel denn wehrlos vernichten lassen solle. Natürlich soll es das nicht. Aber offensichtlich scheint die Strategie der Provokationen, der "gezielten Tötungen" und des "antiarabischen Schutzwalls" nicht aufzugehen.
Wer hier weitere Gewalt legitimiert schützt nicht das Recht Israels sondern betreibt eine Eskalation die in der Auslöschung Israels durch seine umliegenden Feinde enden muss. .
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"Sag mal lieber Jörg Fischer, wie hast du es eigentlich mit diesem Ramelow zusammen in der PDS ausgehalten?", schreibt weiter oben ein Diskutant. Man kann weiter fragen, warum haben Sie auch in WASG-Zeiten lange Zeit den Mund gehalten, als sich neben der SAV auch die antisemitische Linksruck-Sekte breitmachte und Leute, die sich dagegen wendeten, als Islamhasser diffamiert wurden? Schön, dass Sie jetzt den Mund aufmachen. Nur stellt sich leider die Frage, ob das taktisch bedingt ist.
KK
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