Tom Segev: „Lieberman mit Haider vergleichbar“

Der israelische Historiker und Journalist Tom Segev hat die politische Linke in seinem Land für „bedeutungslos“ erklärt. Gleichzeitig äußerte er sich besorgt über den Rechtsruck in Israel und erinnerte an den Abzug des israelischen Botschafters aus Wien, nachdem der Populist Jörg Haider dort an die Macht gekommen war…

Mehr …

Noch ist Olmert im Amt

Es ist schwer abzuschätzen, ob gestern zum letzten Mal Wahlen nach dem Verhältnisprinzip abgehalten worden sind, angesichts dessen man nicht sicher wissen kann, wer das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen wird. Das Prozedere der Knesset-Wahlen wurde vor mehr als 50 Jahren im ‚Grundgesetz: Die Knesset‘ festgelegt, und seitdem ist eine Mehrheit von 61 Abgeordneten zu seiner Änderung notwendig…

Mehr …

Israel hat keine klare Führung mehr

Israels Innenpolitik muss auf Arabisch mit „Bardak“ rechnen, oder gemäß dem persischen Lehnwort auf Hebräisch mit „Balagan“. Auf Deutsch: Durcheinander. „Das Volk will Zipi“ jubelten die Aktivisten der Kadima Partei, nachdem die Fernsehanstalten ihrer Partei bei den Hochrechnungen 29 Abgeordnete vorhergesagt hatten…

Mehr …

Kleine Parteien, großer Einfluss

In der letzten Woche habe ich mehr und mehr das gewohnte Wortpaar vernommen: „Stimmverschwendung“. Und nein, die Rede ist hierbei nicht von der Kurierung einer Halsentzündung, sondern von der Einschüchterungskampagne, die die Bevollmächtigten der großen Parteien gegen diejenigen führen, die – vielleicht – Parteien wählen möchten, die nicht gerade als Regierungsparteien definiert werden…

Mehr …