Jüdischer Weltkongress: Zeichen gegen Antisemitismus in Ungarn

Zum Abschluss seiner Jahrestagung in Budapest hat der Jüdische Weltkongress (WJC) am Dienstag das Verbot rechtsextremistischer Parteien in ganz Europa angemahnt. Einige Kommentatoren fordern von der EU ein stärkeres Eintreten gegen Ungarns rechtskonservative Regierung, die Antisemitismus toleriere. Andere halten es für ungerechtfertigt, den Konservativen im Land pauschal Judenhass zu unterstellen…

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Wahlen 2013: Was jetzt passiert

Die Wahlen von 2013 haben eine konfuse Knesset produziert, gleichzeitig geht aber auch eine sehr eindeutige Nachricht von ihnen aus: Viele Israelis sowohl aus der Rechten als auch aus der Linken, vor allem die jungen Wähler, haben genug von PR-Beratern und Zickzackkurs. Sie lassen sich weniger von eloquenten Reden und eingeübter Körpersprache beeinflussen und erwarten etwas Anderes, Neues und Frisches. Sie warten auf jemanden, der sagt, was er meint und meint, was er sagt…

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Wahlen 2013: 52 neue Abgeordnete in der 19. Kneseth

Das offizielle Wahlergebnis wird erst am Donnerstag vorliegen. Sobald es bekannt ist, beauftragt Präsident Shimon Peres – nach Rücksprache mit den Vertretern aller in die Knesset gewählten Parteien – einen Abgeordneten mit der Regierungsbildung. In der Regel handelt es sich dabei um den Vorsitzenden der Fraktion, die die meisten Stimmen erhalten hat oder den Vorsitzenden einer Koalition, die mehr als 60 Sitze hinter sich hat…

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Wahlen 2013: Yesh Atid – Sieg auf ganzer Linie oder Lose-Lose-Situation?

Ich habe die Zukunftspartei Yesh Atid gewählt. Weil ich seit mehr als einem Jahrzehnt verfolge, wie deren Vorsitzender und Gründer Yair Lapid denkt und handelt. Ich habe darauf gewartet, dass dieser Mann in die Politik geht, um dort endlich einen Menschen zu sehen, dessen Werte den meinen entsprechen und der meine Sprache spricht. Um endlich etwas anderes wählen zu können, als Israels sich ewig recycelnden Berufspolitiker, die sich der Wählerschaft im Mäntelchen anderer Parteinamen stets aufs Neue präsentieren. Auch die Liste von Yesh Atid und das Parteiprogramm haben mich nicht enttäuscht…

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22. Januar 2013: Unstimmige Wahlen

Etwa eine Viertel Million israelischer Wählerstimmen, was acht Mandaten im Parlament entspricht, haben sich in Luft aufgelöst. Das sind Stimmen für Parteien, die unter der 2-Prozent-Hürde endeten. Um mit mindestens zwei Mandaten in der Knesset vertreten zu sein, muss eine Partei bei 66,6 Prozent Wahlbeteiligung rund 70.000 Stimmen auf sich vereinigen…

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