Aufgeschoben: Diskussion um das Konversionsgesetz

Die Entscheidung über das Konversionsgesetz ist vorerst aufgeschoben worden. Israels Ministerpräsident Biynamin Netanyahu hat am Sonntag in der Sitzung des Kabinetts noch einmal die aktuelle Übereinkunft bezüglich der Auseinandersetzungen um die rechtliche Handhabung von Übertritten zum Judentum erläutert…

Mehr …

In Zeiten der Massenhysterie: Ein parlamentarischer Mob

ALS ICH das erste Mal in die Knesset gewählt wurde, war ich entsetzt über das, was ich vorfand. Ich entdeckte abgesehen von wenigen Ausnahmen, dass der intellektuelle Inhalt der Debatten nahe Null war. Er bestand hauptsächlich aus Klischees, so wie man sie auch auf Allgemeinplätzen hören kann. Während der meisten Debatten war das Plenum fast leer. Die meisten Mitglieder sprachen ein vulgäres Hebräisch. Beim Abstimmen hatten viele Mitglieder keine Idee, worüber sie pro oder contra stimmen sollten – sie folgten nur den Ordern ihrer Partei…

Mehr …

Nachspiel: Abgeordnete Suabi verliert Privilegien

Die Teilnahme an der „Free Gaza“-Flottille hat Folgen für die israelische Abgeordnete Hanin Suabi: Am Dienstag entschied die Knesset, dass die Araberin drei grundlegende Privilegien verlieren soll. Daraufhin beschuldigte sie ihre Politikerkollegen der Demokratiefeindlichkeit…

Mehr …

Knesset Komitee stimmt für Aufhebung von Soabis Rechten

In einer stürmischen Sitzung stimmte das zuständige Komitee für eine Empfehlung an die Knesset, die Rechte der arabischen Abgeordneten Chanin Soabi, die an der Friedensflotille nach Gaza teilgenommen hatte, aufzuheben. Sieben Mitglieder des Komitees stimmten dafür, nur ein Abgeordneter von der linken Merez stimmte dagegen…

Mehr …

Das große Wettspiel: Gut oder schlecht für Israel?

„IACTA ALEA EST“ – der Würfel ist gefallen – sagte Julius Caesar und überquerte den Fluss Rubicon, um Rom zu erobern. Dies war das Ende der römischen Demokratie. Wir haben keinen Julius Caesar. Aber wir haben einen Avigdor Liberman. Als er neulich verkündete, dass er die Bildung einer von Binyamin Netanyahu angeführten Regierung unterstützen werde, so war dies die Überquerung seines Rubicon. Ich hoffe, dass dies nicht der Anfang vom Ende der israelischen Demokratie ist…

Mehr …

Vereidigung der 18. Knesset

Nachdem die 17. Knesset vor drei Monaten aufgelöst wurde, ist am heutigen Dienstag das neue Parlament vereidigt worden, wozu bis zu 1000 Gäste eingeladen waren, darunter Präsident Shimon Peres, die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes Dorit Beinisch, die Oberrabbiner Shlomo Amar und Yona Metzger, der Generalstabschef Gabi Ashkenazi und der Polizeichef David Cohen sowie viele andere Offizielle, Diplomaten, frühere Abgeordnete und Minister…

Mehr …

Regierungsbildung: Mehrheit der Parteien für Netanjahu

Bei der Regierungsbildung in Israel zeichnet sich eine Entscheidung ab: Staatspräsident Schimon Peres hatte sich am Mittwochabend und am Donnerstag mit Vertretern der einzelnen Parteien getroffen, um deren Empfehlungen für den Posten des Premierministers entgegenzunehmen. Die Mehrheit sprach sich dabei für den Vorsitzenden des Likud-Blocks, Benjamin „Bibi“ Netanjahu, aus. Für Außenministerin Zippi Livni stehen die Chancen hingegen schlecht…

Mehr …

Noch ist Olmert im Amt

Es ist schwer abzuschätzen, ob gestern zum letzten Mal Wahlen nach dem Verhältnisprinzip abgehalten worden sind, angesichts dessen man nicht sicher wissen kann, wer das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen wird. Das Prozedere der Knesset-Wahlen wurde vor mehr als 50 Jahren im ‚Grundgesetz: Die Knesset‘ festgelegt, und seitdem ist eine Mehrheit von 61 Abgeordneten zu seiner Änderung notwendig…

Mehr …