Vom „Denkmal der Schande“ und mehr

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke, hielt gestern Abend auf Einladung der „Jungen Alternativen“ eine Rede in Dresden. In dieser forderte Höcke das Ende der Kultur des Erinnerns an die Nazi-Verbrechen in Deutschland. Es müsse eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad vollzogen werden, sagte er…

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Mangelnde Staatsferne, zweiter Akt

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Termin angesetzt. Am 17. Januar wollen die Richter ihr Urteil über den Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD verkünden. Die Länderkammer hatte den Antrag im Dezember 2013 gestellt. Anders als im ersten Verfahren gegen die Partei, das zehn Jahre zuvor gescheitert war, schlossen sich Bundesregierung und Bundestag dem Vorgehen nicht an…

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BärgIdA – Bilanz neofaschistischer Aufmärsche in Berlin

Gut drei Monate nachdem PEgIdA in Dresden gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße ging, startete Anfang Januar 2015 der Berliner Ableger namens BärgIdA mit wöchentlichen Demonstrationen. Nach mittlerweile hundert Aufmärschen ist nun eine gute Gelegenheit gekommen, Bilanz zu ziehen…

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Provokante AfD-Demo in Magdeburg am Gedenktag des Novemberpogroms

Am 9. November vor 78 Jahren zettelten die Nazis deutschlandweit ein Pogrom gegen die jüdische Bevölkerung an. Dieses Novemberpogrom, das sich über mehrere Tage hinzog, kann als der Beginn der Shoa angesehen werden, bei der 6 Millionen Jüdinnen und Juden ermordet wurden. In Magdeburg wurden in der Nacht auf den 10. November 1938 über 30 jüdische Geschäfte und Arztpraxen sowie Wohnungen von Juden verwüstet…

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