Iran Deal: Herdentrieb und Konjunktur

Das Iran-Abkommen vom 14. Juli 2015 hat den US-Kongress passiert. Trotz aller vorheriger Aufregung verlief die parlamentarische Entscheidung am Ende profan. Zwar stimmten beide Häuser mit ihren republikanischen Mehrheiten gegen die Wiener Vereinbarung. Doch das Ergebnis im Senat – 58 : 42 Stimmen – reichte nicht, um den Präsidenten zu einem Veto zu nötigen…

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Iran sagt Barenboim-Konzert ab

Unter der Schirmherrschaft von Außenminister Steinmeier plante das Orchester der Berliner Staatsoper ein Konzert in Teheran. Gedacht war es als „Zeichen für die politische Zeitenwende: Der Iran wird vom Westen nach dem Atomkompromiss nicht mehr isoliert“ (Südwestpresse, 28.8.15). Als der zuständige Kultusminister allerdings erfuhr, dass die Staatskapelle von Daniel Barenboim dirigiert werden sollte, sagte er den Auftritt kurzerhand ab…

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Rüstungszentrum Parchin: Iraner sollen sich selbst kontrollieren

Noch am gleichen Tag, an dem die Wiener Verhandlungen zwischen den P5+1 Staaten, der EU und dem Iran abgeschlossen wurden, pries der Präsident der USA den Atomdeal: „It’s not based on trust, it’s based on verification“. Beispiellose, nie zuvor gekannte Inspektionen würden garantieren, dass der Iran die vereinbarten Reduktionen seines Atomprogramms einhält…

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