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Einen Tag nach der Äußerung von Israels Staatspräsident Peres, Assad müsse verstehen, dass ihm der Golan nicht „auf einem Silbertablett präsentiert“ werde, während er gleichzeitig die Beziehungen zum Iran und zur Hisbollah fortsetze, sagte gestern der syrische Präsident, in Israel gäbe es keinen „echten Partner für Frieden“… [...] Nach einem eintägigen Besuch in Israel flog Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Dienstag über Zypern nach Syrien und Libanon. Die Flugroute hat symbolische Bedeutung. Ein Direktflug von Jerusalem nach Damaskus ist wegen bestehender Feindseligkeiten undenkbar… [...] Der bundesdeutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat für seine 14. Nahostreise einen denkbar schlechten Zeitpunkt ausgewählt. Zwar traf er den Staatspräsidenten Schimon Peres, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und die Oppositionschefin Zipi Livni. Doch die wichtigeren Gesprächpartner waren kurzfristig verreist… [...] Israel hat am Samstag einseitig eine Waffenruhe angekündigt, die in der Nacht zum Sonntag um 02.00h in Kraft treten soll. Auch die Diplomaten in Kairo halten ein baldiges Ende des Waffengangs für möglich. Nur der Hamas fehlt noch ein Konzept, das es ihr erlaubt, das Gesicht zu wahren. [...] Zwischen Weihnachten und Silvester waren die Diplomaten der Welt nicht ansprechbar – beziehungsweise wollten es nicht sein. In Israel wurde durchaus wahrgenommen, wer sich hinter dem Weihnachtsbaum verkroch und dadurch dem jüdischen Staat freie Hand gab bei der Offensive gegen die radikal-islamische Hamas-Miliz im Gazastreifen. Doch mit dem neuen Jahr war die Schonzeit für Israels [...] Der französische Präsident Sarkozy, die europäische Troika, die EU-Ratskommissarin und der EU- Außenminister Javier Solana haben gerade erst Jerusalem verlassen, freilich ohne den Krieg in Gaza beenden zu können, und schon kommt der bundesdeutsche Außenminister Fank-Walter Steinmeier angeflogen, um „Voraussetzungen für Dauerhaftigkeit“ zu schaffen. Unmittelbar nach ihrem Gespräch mit Steinmeier steht auf dem Terminkalender der [...] |
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Leserbriefe