Am Jahrestag von Ben Gurions Todestag wurde ein Gedenkfeier an seinem Grab in Sde Boker abgehalten, in dem Dorf in der Negevwüste, wo er in seinem Ruhestand lebte. Es gibt dort keinen Friedhof – nur sein Grab und das seiner Frau Paula. Die Zeitungen veröffentlichten ein Bild von Binjamin Netanjahu, wie er unter einem großen [...]
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Der amerikanische Präsidentschaftskandidat Newt Gingrich hat einen Sturm der Entrüstung ausgelöst, indem er die Palästinenser als „erfundenes Volk“ bezeichnet hat. Der palästinensische Verhandlungschef Saeb Erekat ermahnte Gingrich, erst einmal die Geschichte zu erforschen… [...] Israel hat einen seltenen Erfolg bei den Vereinten Nationen erzielt: 133 Mitgliedstaaten stimmten am Donnerstag (1.12.11) für den israelischen Antrag, Entwicklungsländern den Zugang zu Agrartechnologie zu erleichtern… [...] Außenminister Avigdor Lieberman hat am Montag in der Sitzung des Außen- und Sicherheitsausschusses der Knesset erklärt, wer behaupte, Jordanien sei der Palästinenserstaat, “schadet den Sicherheitsinteressen Israels”. Lieberman stellte dies klar, nachdem berichtet worden war, Mitglieder der Regierung erwögen die Errichtung eines Palästinenserstaates in Jordanien… [...] Israelische und palästinensische Extremisten führen einen immer intensiveren „Heiligen Krieg“ gegeneinander. Beide haben es auf die Heiligen Stätten ihrer Gegner abgesehen… [...] Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat den ersten Schritt zum Erwerb des Vollmitgliedsstatus bei der UNESCO gemacht. Gestern hat der Exekutivrat der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur dafür gestimmt, dass der palästinensische Aufnahmeantrag der Generalkonferenz vorgelegt wird. Bisher hatte die PA einen Beobachterstatus inne… [...] Warum die Gründung eines palästinensischen Staates eine Gefahr für Israel bedeuten würde, erklärt sich aus einem Blick in die Geschichte Palästinas… [...] Die Fatah will nun Produkte aus ganz Israel boykottieren. Auch zum akademischen Boykott ruft die Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf. Bisher hatte sich die Maßnahme auf Waren beschränkt, die in den Siedlungen im Westjordanland produziert wurden… [...] Die Palästinenser wollen einen eigenen Staat. Wer gegen die Anerkennung des „Staates Palästina“ als 194. Mitglied der UNO ist, verweigert also dem „einzigen heute noch unter Besatzung lebenden Volk“ (so Präsident Abbas am Freitag in Ramallah) das Naturrecht aller Völker, in einem eigenen Staat leben zu dürfen… [...] Im “besten Fall“ werden die Bemühungen der Palästinenserführung um eine Anerkennung eines einseitig erklärten palästinensischen Staates bei den Vereinten Nationen dem Friedensprozess einen Bärendienst erweisen. Im schlimmsten Fall riskieren sie, eine Welle der Gewalt zu entfachen, die auch alle Perspektiven für Frieden in absehbarer Zukunft ernsthaft unterminieren würde. Aus diesem Grund müssen die Europäische Union [...] USA drängen Abbas, Gang zu UN noch einmal zu überdenken… [...] Wie wird sich Europa im September verhalten? Diese Frage ist zum einen von großer Bedeutung, weil jede Resolution der UN-Vollversammlung, die einen palästinensischen Staat anerkennt, die Unterstützung der westlichen Demokratien für die moralische und politische Autorität benötigt. Zum anderen hängt die volle UN-Mitgliedschaft (das eigentliche Ziel der Palästinenser) von der Zustimmung des Sicherheitsrats ab – [...] Am 22. August vertagte die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) die Kommunalwahlen auf unbestimmte Zeit, und Catherine Ashton hatte nichts dazu zu sagen… [...] Am 20. September will Mahmoud Abbas dem UNO Generalsekretär in New York den Antrag überreichen… einen palästinensischen Staat „in den Grenzen von 1967“ anzuerkennen … oder den 1988 in Algier ausgerufenen Staat Palästina als Vollmitglied in die UNO aufnehmen zu lassen. Unklar ist, ob der Antrag an die Generalversammlung gerichtet sein wird, wo den Palästinensern [...] |
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Leserbriefe