Das Freedom Theatre aus dem Flüchtlingslager Jenin hat in der vergangenen Woche seine Deutschlandtour begonnen und hält sich seit Ende letzter Woche auch in der Bundeshauptstadt auf…
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Der von Präsident Mahmoud Abbas an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon überreichte Aufnahmeantrag des „Staat Palästina“ umfasst drei Dokumente… [...] „Es wird nicht enden, wenn wir nicht mit einander sprechen“, hat man uns Jahre lang erklärt. Die Behauptung der israelischen Linken war, der Weg zur Lösung des Nahostkonflikts liege im Dialog. Der Gang der Palästinenser zur UNO markiert nun das Ende des Dialogs und den Versuch, Israel einen Palästinenserstaat in gefährlichen Grenzen aufzuzwingen… [...] Ministerpräsident Binyamin Netanyahu ist gestern nach New York aufgebrochen, um an der Generalversammlung der Vereinten Nationen teilzunehmen. Heute wird er, nach dessen Rede in der Generalversammlung, mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama zusammenkommen… [...] Präsident Barack Obamas Rede in der UNO wurde von allen elektronischen Medien in Israel live übertragen und simultan ins Hebräische übersetzt. Reporter, Rechtsexperten und sogar Außenminister Avigdor Lieberman gaben erste Kommentare ab… [...] Die Palästinenser wollen einen eigenen Staat. Wer gegen die Anerkennung des „Staates Palästina“ als 194. Mitglied der UNO ist, verweigert also dem „einzigen heute noch unter Besatzung lebenden Volk“ (so Präsident Abbas am Freitag in Ramallah) das Naturrecht aller Völker, in einem eigenen Staat leben zu dürfen… [...] Palästinenserpräsident Abbas hat am Freitag in einer Rede vor seinem Abflug zur UN-Generalversammlung erklärt, er werde sich nicht von einer Abstimmung zu einer palästinensischen Eigenstaatlichkeit vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen abbringen lassen… [...] Wie eine Mantra fordert Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine Rückkehr zum Verhandlungstisch. Trotz Widerständen hat sich Netanjahu sogar der palästinensischen Vorbedingung eines zehnmonatigen Baustopps in den Siedlungen gebeugt, obgleich seit 1993 Arafat und Abbas mit Israel verhandelten, obwohl in den Siedlungen weiter gebaut wurde… [...] About a week before the start of the annual meeting of the United Nations, during which Palestinians plan to submit an application for state membership, efforts are intensifying to either avoid the move entirely or influence it… by Ghassan Khatib Different members of the international community are reacting in various ways to the bid. Israel [...] American peace emissary David Hale and presidential adviser Dennis Ross met on September 7 with PLO Chairman Mahmoud Abbas and Chief Negotiator Saeb Erekat and threatened them in no uncertain terms with dire consequences should the Palestinians pursue their statehood quest at the United Nations… [...] In den Vorberichten schien die Tür noch einen Spalt offen zu sein. Inzwischen ist die deutsche Bundesregierung entschlossen, im UN-Sicherheitsrat und in der Vollversammlung zwischen dem 20. und 23. September gegen die Anerkennung eines Staates Palästina zu stimmen – die von jedem Staat durch den Austausch von Botschaftern bekräftigt werden müsste – und gegen die [...] Die Anerkennung einer palästinensischen Staatlichkeit in der UNO wird kein einziges der Probleme im Nahen Osten lösen, sondern droht, die Situation noch zu verschlechtern… [...] Im “besten Fall“ werden die Bemühungen der Palästinenserführung um eine Anerkennung eines einseitig erklärten palästinensischen Staates bei den Vereinten Nationen dem Friedensprozess einen Bärendienst erweisen. Im schlimmsten Fall riskieren sie, eine Welle der Gewalt zu entfachen, die auch alle Perspektiven für Frieden in absehbarer Zukunft ernsthaft unterminieren würde. Aus diesem Grund müssen die Europäische Union [...] US-Präsident Barack Obama hat am Montag erklärt, dass die USA gegen eine Eigenstaatlichkeit der Palästinenser stimmen würden, sollte es zu einer Abstimmung im Sicherheitsrat kommen… [...] |
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