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Die Hamas hat sich entschieden gegen die jüngsten Stellungnahmen von US-Präsident Barack Obama zum israelisch-palästinensischen Friedensprozess ausgesprochen. Dabei wurde deutlich, dass die Hamas sich nicht mit einem Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 begnügen würde… [...] Kurz nach dem Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah II. und einen Tag vor der Begegnung mit Benjamin Netanyahu hat der US-Präsident mit seiner Grundsatzrede Leitlinien für das Verhältnis zur arabischen Welt und zum israelisch-palästinensischen Konflikt vorgegeben… [...] US-Präsident Barack Obama hat in seiner Nahostrede in Washington am Donnerstag ein ganzes Drittel dem israelisch-palästinensischen Konflikt gewidmet. Angesichts der gewaltigen Umwälzungen in der riesigen arabischen-islamischen Welt von Tunis über Libyen, Ägypten, Jemen, Syrien, Irak, Iran, Pakistan und Afghanistan sowie Bahrein wirkt das etwas überproportional. Aber immerhin hat er fatale Fehler seiner ersten großen Nahostrede [...] Der Friedensvermittler, US-Senator George Mitchell, der in Irland erfolgreich war und sich seit zwei Jahren um Frieden im Nahen Osten bemüht, wirft diese Woche das Handtuch. Hinter den höflichen, diplomatischen Formulierungen stand eine klare Schlussfolgerung: Präsident Obama sei nicht bereit, seinen eigenen Friedensplan zu entwerfen und zu veröffentlichen… [...] Israels Präsident Shimon Peres hat sich am Dienstag in Washington mit US-Präsident Barack Obama getroffen, um mit ihm die Umwälzungen in der arabischen Welt, das iranische Atomprogramm und die gegenwärtige Situation zwischen Israel und den Palästinensern zu besprechen… [...] Der ehemalige US-Sicherheitsberater Jim Jones warnt davor, dass der Iran derzeit unbemerkt sein Atomprogramm vorantreiben kann, da die Weltöffentlichkeit auf die Umbrüche in anderen Ländern des Nahen und Mittleren Ostens schaut… [...] Israels Präsident Shimon Peres hat sich am Montag in Washington mit US-Außenministerin Hillary Clinton getroffen. Während einer Pressekonferenz sagte Peres, dass der Name Clinton für Israel „wahre Freundschaft, auch in schwierigen Zeiten“ bedeute und dass die Israelis großen Respekt vor der Außenministerin hätten… [...] Donnerstagabend war für mich ein Tag voller Aufregungen. Zuerst hörte ich die bluttriefende Rede von Muammar Gaddafi, in der er versprach, innerhalb weniger Stunden Benghasi zu besetzen und ein Blutbad unter den Rebellen anzurichten. Ich war äußerst besorgt und auf die internationale Gemeinschaft sehr wütend, besonders auf die USA, die Tage und wochenlang kostbare Zeit [...] Präsident Shimon Peres, ein unverbesserlicher Optimist, versprach uns einen neuen Nahen Osten. Er prophezeite sogar, dass der Tag käme, an dem Gaza sich in das Singapur des Nahen Ostens verwandeln würde. Er war auch der erste, der zu einer Sicherheitsallianz zwischen der säkularen Türkei und Israel ermutigte… [...] Nun sitzen sie wieder in München zusammen, die Staats- und Regierungschefs, die Verteidigungs- und Außenminister und all die hochkarätigen Sicherheitsexperten, die es gewohnt sind, im Kopf die größten Strategien und Visionen zu bewegen. Doch was in Kairo die Menschen auf der Straße bewegt, das macht sie ratlos. Bestenfalls. Denn eigentlich werden sie geplagt von einem [...] Wenn die Islamophoben aller Länder doch endlich mal die Klappe halten würden und auf den Klang der Macht des Volkes hören würden. Eure künstliche Nahost-Dichotomie – entweder „unsere Diktatoren oder Jihadismus – war niemals mehr als ein billiger Trick. Politische Unterdrückung, Massenarbeitslosigkeit und steigende Lebensmittelpreise sind tödlicher als eine Armee von Selbstmordbombern. So wird wirklich [...] Mubarak ist ein Diktator, der über einen Polizeistaat herrscht. Was für ein Gegensatz zu jenen einsamen Ägyptern, die von der Geheimpolizei gefilmt werden – von Fernsehsendern überall auf der Welt – wie sie ihre Namen nennen und sich dazu bekennen, gegen das Regime zu sein. Es ist ein weiteres, wenn auch besonders tragisches Beispiel, für [...] Ägypten hat keinen Nelson Mandela und keinen Vaclav Havel. In Europa moderierten runde Tische den Übergang in ein demokratisches Zeitalter. In Ägypten scheitert ein solches Konsensprojekt wahrscheinlich schon am Einvernehmen über den Ort eines Treffens. Die jahrelang kujonierten Oppositionsparteien sind ein chaotischer Haufen… [...] |
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Leserbriefe