Von Anfang an fürchteten wir, dass das Leben mit US-Präsident Barack Obama kein Picknick sein würde. Die Signale aus Washington waren von vornherein deutlich. Bei all den Problemen zu Hause, für die Obama eine Lösung finden muss, kann von ihm nicht erwartet werden, Israel im gleichen Maße zu verhätscheln wie dies seine Vorgänger taten. Darüber [...]
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Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zieht gegenwärtig eine vierte Resolution in Betracht, um den Iran von seinen Atomwaffenplänen abzubringen… Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen diskutiert gegenwärtig eine neue Reihe von Sanktionen gegen das iranische Atomprogramm. Der österreichische Außenminister Michael Spindelegger, dessen Land zur Zeit einen Sitz im UN-Sicherheitsrat hat, sagte, dass es wahrscheinlich im März zu einer Entscheidung über eine vierte Runde von Sanktionen kommen würde… Die US-amerikanischen Juden sind mehrheitlich für einen gerechten und haltbaren Frieden mit den Palästinensern. Die Organisation J Street will ihnen endlich eine Stimme geben… Die Berichte, die zum 31. Jahrestag der Khomeini-Revolution durch den dichten Schleier der Zensur hindurch aus dem Iran drangen, legen nahe, dass es dem Regime gelungen ist, den wichtigen Test des 31. Jahrestags zu überleben… Eigentlich müsste einem schon das Wort „Kanzlerin“ kalte Schauer über den Rücken jagen. Auch Hitler war ja Kanzler, auch er wurde demokratisch gewählt, zumindest am Anfang. Wenn man also ignoriert, dass Deutschland sowohl nach Kriegsende als auch nach der Wiedervereinigung neu gegründet wurde, könnte man zumindest aus historischer Sicht behaupten, dass Angela Merkel die Erbin [...] George Mitchell, der US-Beauftragte für den Friedensprozess, kommt mir vor wie ein Känguru, das mit leerem Beutel herum hüpft. Es hüpft hierhin und dorthin, hüpft nach Jerusalem und hüpft nach Ramallah, Damaskus, Beirut, Amman (aber Gott bewahre, nicht nach Gaza, weil irgend jemand dies nicht mag). Es hüpft und hüpft, aber holt nichts aus seinem [...] US-Präsident Barack Obama hat in einem Interview mit dem US-Magazin Time Israelis und Palästinenser gleichermaßen dafür verantwortlich gemacht, dass seine Bemühungen um eine Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses fehlgeschlagen sind. Beide Seiten hätten zu viele interne Probleme und stünden einer Friedenslösung im Weg… US-Präsident Barack Obama hat in einem Interview mit dem US-Magazin Time das Scheitern seiner Nahost-Politik eingestanden und Israelis und Palästinenser gleichermaßen dafür verantwortlich gemacht. Beide Seiten hätten zu viele interne Probleme. Die stünden einer Friedenslösung im Weg… US-Präsident Obama erhält nach dem ersten Amtsjahr kaum gute Noten. Dabei hätte er sie verdient. Es stimmt: Er hat nicht alle Hoffnungen erfüllt, die seine Wähler und Teile der Welt in ihn gesetzt haben. Aber wie auch? Obama ist ein kluger Politiker, der vielleicht ein großer Staatsmann wird, jedoch kein Heilsbringer… Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat ein Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu abgelehnt. “‘Wenn Herr Netanjahu es ernst meint, dann soll er seine Experten in die Türkei schicken, damit sie dort mit unseren Experten verhandeln”, sagte Assad nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Paris… Das Lob von US-Außenministerin Hillary Clinton für die angeblich restriktive Siedlungspolitik Israels ist nur wenige Wochen alt. Und Benjamin Netanjahus angebliche Zusicherung bei seinem Treffen mit US-Präsident Barack Obama, der Siedlungsbau im Westjordanland sei und bleibe stark eingeschränkt, erfolgte gar erst vor Tagen… Diesmal wird es auch die israelische Rechte schwer haben, den Besuch von Premier Benjamin Netanjahu bei Barack Obama als Fest der ungetrübten Freundschaft zu verkaufen, bei dem der US-Präsident vor laufenden Kameras eben ein bisschen wild tun muss, aber hinter den Kulissen aus dem Lächeln nicht mehr herauskommt. Die Beziehungen zwischen den USA und Israel [...] Barack Obamas Außenpolitik ist offenbar zu gut für diese Welt. Mit seiner ausgestreckten Hand, die er den Gegnern der USA seit seiner Angelobung immer wieder anbietet, greift der US-Präsident ins Leere. Den Friedensnobelpreis erhielt er für seine rhetorischen, nicht für seine außenpolitischen Leistungen… |
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