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Militante Neonazis haben am Sonntag Fußball-Fans der BSG Chemie Leipzig überfallen. Die Angreifer um NPD-Stadtratskandidat Enrico Böhm waren bewaffnet und gingen äußerst brutal vor. Ein Anhänger der BSG Chemie musste schwerverletzt ins Krankenhaus eingeliefert und notoperiert werden… [...] Bei den drei Landtagswahlen am heutigen Sonntag konnte die NPD erstmals in ihrer Geschichte zum zweiten Mal in einen Landtag einziehen. Mit dem Wiedereinzug in Sachsen hat sie sich offenbar eine stabile Stammwählerschaft sichern können. In Thüringen verpasste die NPD nur knapp den Einzug, im Saarland wurde die NPD wieder kräftig zurückgestutzt. Auch bei den [...] Wieder eingestiegen in die rechtsextreme Szene sind mehrere Kader, die noch vor Jahren von Experten als “Aussteiger” bezeichnet wurden… [...] Der NPD-Parteivorstand hat eine eigene Kandidatur zur Landtagswahl in Brandenburg im September 2009 beschlossen, obwohl die Partei dort gemäß dem gemeinsamen Abkommen der DVU den alleinigen Antritt überlassen sollte. Damit ist der vor vier Jahren geschlossene “Deutschlandpakt” der beiden rechtsextremen Parteien am Ende. Auch die Zukunft der erst vor kurzem unter neue Führung gestellten DVU [...] Der Online-Händler Amazon schließt die rechtsextreme NPD von seinem Partnerprogramm aus. In den vergangenen Tagen und Wochen hatte es heftige Kritik seitens der Öffentlichkeit und Politik an der Kooperation Amazons mit der Rechts-Außen-Partei gegeben… [...] Die NPD tritt wohl in Brandenburg zur Wahl an – ein Bruch des Paktes mit der DVU … [...] Die Konkurrenz zwischen der NPD und der DVU wächst. Manche Nazis sehen »zionistische Kreise« am Werk… [...] Nach dem Zugang von prominenten NPD-Parteigängern werden bei der Deutschen Volksunion (DVU) programmatische Pflöcke im Sinne der “Neuen Rechten” eingeschlagen. Nicht nur Hitler- und NS-Nostalgie soll über Bord geworfen werden, sondern auch der bei der NPD eingefleischte Antisemitismus wird herunter gespielt. Das “Kernproblem” seien nicht Juden, sondern Muslime, heißt es nun aus der Münchner Parteizentrale. [...] Mit ihrem außerordentlichen Parteitag hat die NPD sich weiter in radikale und neonazistische Positionen eingebunkert. Der bürgerlich auftretende Parteiflügel spielt in den Parteigremien keine Rolle mehr. Der alte Parteichef Udo Voigt konnte sich gegen den Herausforderer Udo Pastörs überraschend deutlich behaupten. In seinem Schlusswort setzte der im Amt bestätigte Voigt auf Neonazi-Parolen… [...] Stephan Braun: „Rech wäre gut beraten, wenn er künftig bei heiklen Themen erst nachdenkt, bevor er sich öffentlich äußert“ – Regierungsantwort auf Brauns Anfrage zur NPD… [...] Abgeordneter Stephan Braun: “Ich verlange vom Innenminister eine rasche Aufklärung über seine ungeheuerlichen Aussagen zur NPD”… [...] Wegen der Rede von Udo Pastörs am Aschermittwoch will die Staatsanwaltschaft Saarbrücken gegen den NPD-Fraktionsvorsitzenden in Mecklenburg-Vorpommern strafrechtlich ermitteln. Die Behörde sieht offenbar den Anfangsverdacht der Volksverhetzung… [...] |
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