Bei der wöchentlichen Kabinettssitzung am Sonntag erklärte Ministerpräsident Binyamin Netanyahu zum Wahlausgang im Iran…
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IN DEN Tagen nach den israelischen Wahlen, ließ Yair Lapid, der große Sieger, wissen, dass er der nächste Außenminister sein möchte… [...] Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Samstagabend Präsident Shimon Peres um eine Verlängerung der Frist zur Koalitionsbildung gebeten, die ihm auch gewährt wurde… [...] Die Koalitionsverhandlungen in Israel sind geplatzt . Der designierte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird „nach Ausgang des Sabbat“ am Samstag Abend bei Staatspräsident Schimon Peres um eine zweiwöchige Verlängerung ersuchen. Das teilte das Präsidialamt mit… [...] „Man hört ja gar nichts mehr über die Regierungsbildung in Israel“, meinte verwundert eine gut informierte Israel-Kennerin in Deutschland. Tatsächlich ist seit den Parlamentswahlen im Januar die israelische Innenpolitik aus dem Blickfeld geraten, obgleich US-Präsident Barack Obama zu einem „historischen“ Besuch erwartet wird und die EU an neuen Initiativen zum Ankurbeln eines Friedens in Nahost [...] Die erste Partnerin in der Koalition von Binyamin Netanyahu steht fest. Der Ministerpräsident und die Vorsitzende der Fraktion Ha-Tnuah, Tzipi Livni, haben am Mittwoch einen Koalitionsvertrag unterzeichnet… [...] Die Arbeitspartei wird sich nicht an einer Regierung mit dem Likud beteiligen. Das hat die Parteivorsitzende Schelly Jachimowitsch am Dienstag nach Gesprächen mit Premierminister Benjamin Netanjahu bekannt gegeben… [...] Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Richter Elyakim Rubinstein, hat am Mittwoch Präsident Shimon Peres die offiziellen Ergebnisse der Wahlen zur 19. Knesset vorgelegt. Diese Zeremonie ist der Auftakt für die Beratungen des Präsidenten mit den Fraktionsvorsitzenden zur Frage, wen er mit der Bildung einer Regierungskoalition beauftragen soll… [...] Die größte Überraschung am Ende des Wahltags bestand darin, dass Yonit Levy, Nachrichtenmoderatorin des zweiten israelischen Fernsehprogramms, einen erstaunlichen Sinn für Humor hatte. Zwischen dem Auszählen der Stimmen und der Übertragung der Satiresendung „Ein wunderbares Land“ brach sie in Gelächter aus. Sie hatte guten Grund dafür… [...] Die Wahlen von 2013 haben eine konfuse Knesset produziert, gleichzeitig geht aber auch eine sehr eindeutige Nachricht von ihnen aus: Viele Israelis sowohl aus der Rechten als auch aus der Linken, vor allem die jungen Wähler, haben genug von PR-Beratern und Zickzackkurs. Sie lassen sich weniger von eloquenten Reden und eingeübter Körpersprache beeinflussen und erwarten [...] Ich habe die Zukunftspartei Yesh Atid gewählt. Weil ich seit mehr als einem Jahrzehnt verfolge, wie deren Vorsitzender und Gründer Yair Lapid denkt und handelt. Ich habe darauf gewartet, dass dieser Mann in die Politik geht, um dort endlich einen Menschen zu sehen, dessen Werte den meinen entsprechen und der meine Sprache spricht. Um endlich etwas [...] „Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass die Mehrheit Israels der Politik Benjamin Netanjahus zustimmt, nicht aber seinem Stil“, lautete ein Kommentar zu dem problematischen und noch nicht ganz endgültigen Wahlergebnis. Ran Cohen, ehemaliger Chef der linken Meretz-Partei und einer der prominentesten Befürworter eines Friedens mit den Palästinensern klagte: „Das Friedensthema ist von fast allen Parteien und [...] Der große Verlierer und zugleich Sieger dieser Wahl in Israel ist Premierminister Benjamin Netanjahu. Gleiches kann man über die Mitte-Links-Parteien sagen, die sich einerseits intern zerfleischten, andererseits aber hofften, Netanjahu „stürzen“ oder wenigstens „blockieren“ zu können… [...] Kurz vor den Wahlen haben die großen Tageszeitungen noch einmal Umfragen in Auftrag gegeben. Hierbei weichen die erwarteten Ergebnisse häufig um mehrere Mandate voneinander ab. Zwar liegt in den Umfragen von Haaretz, Ma’ariv und Yedi’ot Acharonot Likud Beitenu von Ministerpräsident Netanyahu und dem zurückgetretenen Außenminister Avigdor Lieberman vorne, einzig Ma’ariv prophezeit der vereinigten Liste jedoch [...] |
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