Nachdem die 17. Knesset vor drei Monaten aufgelöst wurde, ist am heutigen Dienstag das neue Parlament vereidigt worden, wozu bis zu 1000 Gäste eingeladen waren, darunter Präsident Shimon Peres, die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes Dorit Beinisch, die Oberrabbiner Shlomo Amar und Yona Metzger, der Generalstabschef Gabi Ashkenazi und der Polizeichef David Cohen sowie viele andere [...]
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Bei der Regierungsbildung in Israel zeichnet sich eine Entscheidung ab: Staatspräsident Schimon Peres hatte sich am Mittwochabend und am Donnerstag mit Vertretern der einzelnen Parteien getroffen, um deren Empfehlungen für den Posten des Premierministers entgegenzunehmen. Die Mehrheit sprach sich dabei für den Vorsitzenden des Likud-Blocks, Benjamin “Bibi” Netanjahu, aus. Für Außenministerin Zippi Livni stehen die [...] In der neu gewählten Knesset werden nach dem gegenwärtigen Stand der Auszählung (ohne die Briefwahlstimmen von Soldaten, Seeleuten, Diplomaten etc.) 21 Frauen angehören – so viel wie noch nie. In der letzten Legislaturperiode saßen lediglich 18 Frauen in Israels Parlament… [...] Es ist schwer abzuschätzen, ob gestern zum letzten Mal Wahlen nach dem Verhältnisprinzip abgehalten worden sind, angesichts dessen man nicht sicher wissen kann, wer das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen wird. Das Prozedere der Knesset-Wahlen wurde vor mehr als 50 Jahren im ‘Grundgesetz: Die Knesset’ festgelegt, und seitdem ist eine Mehrheit von 61 Abgeordneten zu seiner [...] |
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