Das offizielle Wahlergebnis wird erst am Donnerstag vorliegen. Sobald es bekannt ist, beauftragt Präsident Shimon Peres – nach Rücksprache mit den Vertretern aller in die Knesset gewählten Parteien – einen Abgeordneten mit der Regierungsbildung. In der Regel handelt es sich dabei um den Vorsitzenden der Fraktion, die die meisten Stimmen erhalten hat oder den Vorsitzenden [...]
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Etwa eine Viertel Million israelischer Wählerstimmen, was acht Mandaten im Parlament entspricht, haben sich in Luft aufgelöst. Das sind Stimmen für Parteien, die unter der 2-Prozent-Hürde endeten. Um mit mindestens zwei Mandaten in der Knesset vertreten zu sein, muss eine Partei bei 66,6 Prozent Wahlbeteiligung rund 70.000 Stimmen auf sich vereinigen… [...] Kurz vor den Wahlen haben die großen Tageszeitungen noch einmal Umfragen in Auftrag gegeben. Hierbei weichen die erwarteten Ergebnisse häufig um mehrere Mandate voneinander ab. Zwar liegt in den Umfragen von Haaretz, Ma’ariv und Yedi’ot Acharonot Likud Beitenu von Ministerpräsident Netanyahu und dem zurückgetretenen Außenminister Avigdor Lieberman vorne, einzig Ma’ariv prophezeit der vereinigten Liste jedoch [...] Plötzlich wird mir bewusst, dass ein neuer Stern am politischen Firmament Israels erschienen ist. Bis gestern wusste ich nicht einmal etwas von seiner Existenz… [...] Die Vorstellung, dass Benjamin Netanjahu nach den Parlamentswahlen am 22. Januar wieder die nächste Koalitionsregierung bilden wist, ist nicht mehr gewiss… [...] Noch mehr Neuigkeiten aus dem Wahlkampf: Tzipi Livni, frühere Außenministerin und bis zum Früjahr Vorsitzende der Partei Kadima und Oppositionsführerin in der Knesset, hat heute angekündigt, bei den Knesset-Wahlen im Januar nächsten Jahres mit einer eigenen Partei antreten zu wollen… [...] Der Versuch einer Teilung der Kadima-Partei in Israel ist gescheitert, weil die meuternden Abgeordneten zu früh an die Öffentlichkeit gegangen sind und ihnen ein entscheidender „siebenter Mann“ fehlte… [...] Schaul Mofaz, Vorsitzender der Kadima Partei und Koalitionspartner der Regierung von Benjamin Netanjahu, hat bei einer parteiinternen Sitzung angekündigt: „Es tut mir leid mitzuteilen, dass ich keine Wahl habe, als die Koalition zu verlassen“… [...] Wie Faust, der seine Seele an den Teufel verkaufte, um dafür Unsterblichkeit zu erlangen, verkaufte der Vorsitzende der Kadima-Partei, Shaul Mofaz, seine Seele an einen „Lügner“ –wie er selbst Premierminister Benjamin Netanyahu wiederholt nannte–, um dafür seine Partei für mindestens 14 weitere Monate am Leben zu erhalten und sich selbst vor politischem Vergessen zu bewahren… [...] In den 1970er Jahren versprach Menachem Begin, er werde nicht auf den Sinai verzichten und dort sogar sein Haus errichten. Ein halbes Jahr, nachdem er zum Ministerpräsidenten gewählt worden war, verzichtete Begin auf den Sinai… [...] Seit der Ankündigung von Ministerpräsident Netanyahu und dem Kadima-Vorsitzenden Shaul Mofaz vom Dienstag, auf Neuwahlen zu verzichten und stattdessen eine Regierung der nationalen Einheit bilden zu wollen, kochen die Emotionen in den israelischen Medien hoch… [...] Kaum ist der Wahlkampf auf volle Touren gekommen, wurde er innerhalb von Stunden wieder abgesagt. Die überraschend angekündigten vorgezogenen Neuwahlen zur Knesset wurden durch eine „Koalition der nationalen Einheit“ ersetzt. Der Zusammenschluss von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit dem vor wenigen Tagen gewählten neuen Vorsitzenden der Kadima-Partei, Schaul Mofaz, erzeugt eine fast einmalige parlamentarische Mehrheit. 94 [...] Mit großen Worten haben Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und sein neuer Koalitionspartner Schaul Mofaz die Notwendigkeit einer „nationalen Einheit“ beschworen, wegen der „großen Herausforderungen“, denen Israel ausgesetzt sei. Doch in Wirklichkeit wollen die Politiker wohl nur ihre eigene Haut retten… [...] 13 Jahre, nachdem sie zum ersten Mal ins israelische Parlament gewählt wurde, hat die bisherige Vorsitzende der Partei Kadima, Tzipi Livni, am Dienstag bei Parlamentspräsident Reuven Rivlin um die Entlassung aus ihrem Knesset-Mandat ersucht… [...] |
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