US-Vizepräsident Joe Biden war richtig sauer. Er verspätete sich eine ganze Stunde zu dem Abendessen mit Israels Ministerpräsident. Von den liebevollen Umarmungen und Solidaritätserklärungen Bidens vom Dienstag Morgen war am Abend nichts mehr zu spüren. Gereizt reagierte er auf die Genehmigung des Planungskomitees des israelischen Innenministeriums 1600 neue Wohnungen auf den „Höhen Salomons“ in Ostjerusalem [...]
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Seit es Atomwaffen gibt wurden sie gegen Menschen genau zweimal eingesetzt: Am 6. und am 9. August 1945 beim Angriff auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Dadurch erreichten die Amerikaner die endgültige Kapitulation Japans. Es gibt einige, die sagen, die zweite Bombe sei nicht erforderlich gewesen, doch sie sollte als Warnung für die Zukunft [...] Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zieht gegenwärtig eine vierte Resolution in Betracht, um den Iran von seinen Atomwaffenplänen abzubringen… Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen diskutiert gegenwärtig eine neue Reihe von Sanktionen gegen das iranische Atomprogramm. Der österreichische Außenminister Michael Spindelegger, dessen Land zur Zeit einen Sitz im UN-Sicherheitsrat hat, sagte, dass es wahrscheinlich im März zu einer Entscheidung über eine vierte Runde von Sanktionen kommen würde… Der Staatsapparat erhält seine Mittel fast ausschließlich aus den Öl- und Gaseinnahmen, da diese international abgewickelt werden, incl. der für die Logistik eingesetzten internationalen Seefahrt und der dafür notwendigen Versicherungen… Wer regiert eigentlich den Iran? Wer hat Zugang zu staatlichem Geld? Warum haben die zur Elite gehörenden Personen Milliardenbeträge auf Auslandskonten? Wer kann mit Sanktionen getroffen werden?… 100 Tage sind vergangen, seitdem der Siemens Konzern seinen wichtigsten Einstieg in die israelische Wirtschaft abschloss, als er für 418 Millionen Dollar die Firma Solar übernommen hat. Dieser Kauf war für den deutschen Konzern ein ernster Schritt, und gerade kam der Generaldirektor von Siemens, Peter Löscher, eigens nach [...] Es wäre an der Zeit, der Sache auf den Grund zu gehen. Ist es Realitätsverlust, attackenhaft auftretender Wahn, Bewusstseinsspaltung, Verfolgungswahn, Größenwahn? Gedächtnisverlust, getrübtes Urteilsvermögens? Womit haben wir es hier zu tun?… Nadav Eyal stellt sich in M’ariw die Frage, ob denn der Umgang mit dem iranischen Atomprogramm sich wirklich nur aus der sachlichen Erkenntnis der Bedrohung von Israels Sicherheit, oder vielleicht eher von der Angst ums politische Überleben des Amtsinhabers getrieben wird… Zahlreiche Anhänger der Opposition wurden festgenommen, darunter 47 iranische Journalisten, die für ausländische Medien arbeiten. Einer der Kommandanten der Revolutionsgarden schlug sogar vor, sie als Vaterlandsverräter vor Gericht zu stellen. Viele Studenten erhielten telefonische Drohungen, Websites wurden geschlossen, zahlreiche Straßensperren errichtet… Dr. Mordechai Kedar, Arabienexperte und Dozent an der Bar-Ilan-Universität (Ramat-Gan) ist einer der am meisten beachteten politischen Kommentatoren Israels – und dafür bekannt, dass er kein Blatt vor den Mund nimmt. Unter anderem warnt Kedar Europa vor einer zunehmenden Einflussnahme des iranischen Regimes auf europäische Politik [...] Mitglieder des Europäischen Parlaments haben das Technologie-Joint-Venture Nokia Siemens Networks scharf kritisiert. Wie schon im Juni des Vorjahres geriet der Konzern wegen seiner Geschäfte im Iran unter Beschuss… Die Berichte, die zum 31. Jahrestag der Khomeini-Revolution durch den dichten Schleier der Zensur hindurch aus dem Iran drangen, legen nahe, dass es dem Regime gelungen ist, den wichtigen Test des 31. Jahrestags zu überleben… Anlässlich des 31. Jahrestags der Islamischen Revolution hat Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad vor Tausenden von Anhängern im Zentrum Teherans eine kämpferische Rede gehalten, in der er mit den neuesten nuklearen Forschritten seines Landes protzte… |
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