Jetzt steht es fest: Der alte Frieden ist tot. Am Anfang wurde er nur leicht verletzt. Nachdem Israel den Palästinensern den Gazastreifen überlassen hatte, explodierte der erste Bus am Dizengoff-Platz…
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Die von Mustafa Barghouti gegründete “Palästinensische Nationale Initiative” (Al Mubadara) versteht sich als Bewegung des “Dritten Weges”, als zivilgesellschaftliche Alternative zur PLO und zur Hamas… [...] Am letzten Samstagabend war ich auf dem Rabin-Platz. Ich bin dort jedes Jahr, als Teil meiner Bürgerpflicht, demjenigen die Ehre zu erweisen, der auf dem Altar des Friedens ermordet wurde. Jeder sollte mindestens einen Tag im Jahr dem frustrierenden Gedanken widmen, dass, wenn der Allgemeine Sicherheitsdienst (SHABAK) seine Arbeit richtig getan und den Mörder festgenommen [...] Dem bekannten Film „Free Willy“ entsprechend, wurde ein neues Drehbuch geschrieben, das einstweilen den Titel „Free Mahmoud Abbas“ trägt. Infolge des „Sieges“ der Hamas möchte die Israelische Verteidigungsarmee (IDF) mit Hilfe einer Reihe von Gesten Mahmoud Abbas stärken… [...] Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat den ersten Schritt zum Erwerb des Vollmitgliedsstatus bei der UNESCO gemacht. Gestern hat der Exekutivrat der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur dafür gestimmt, dass der palästinensische Aufnahmeantrag der Generalkonferenz vorgelegt wird. Bisher hatte die PA einen Beobachterstatus inne… [...] „Die Reden von Abbas und Netanjahu in der UNO haben vor allem gezeigt, wie unendlich weit beide Seiten voneinander entfernt sind, wie sie aneinander vorbeireden, wie ein Friede fast undenkbar wirkt.“ Dieser Kommentar eines israelischen Professors am Freitag Abend trifft wohl den Kern der Reden des „palästinensischen Vorsitzenden“ Mahmoud Abbas und des israelischen Premierministers Benjamin [...] Unglücklicherweise haben israelische Regierungen es versäumt, den arabischen Staatsbürgern eine Chance zu geben, einen positiven Beitrag zum Friedensprozess zu leisten. Dies hat radikalen Gruppierungen wie dem nördlichen Flügel der „Islamischen Bewegung“ die Möglichkeit gegeben, Macht über die frustrierten israelischen Araber zu erlangen… [...] Ministerpräsident Netanyahu hat gestern den slowenischen Ministerpräsidenten Borut Pahor empfangen… [...] Die einseitige Ausrufung eines Palästinenserstaates und seine internationale Anerkennung wären ein großer Fehler. Ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern ist unerlässlich, doch es kann ausschließlich durch ehrliche Verhandlungen erreicht werden und nicht dadurch, dass eine der Parteien unilaterale Entscheidungen fällt… [...] In unserer Region finden einige Revolutionen statt. Korrupte Regime zerfallen, Menschen kämpfen für Freiheit und freie Meinungsäußerung. In Syrien wird immer noch Blut vergossen. Und in Israel schafften es Twitter und Facebook, die Millionen anspornten, gegen korrupte Regime zu kämpfen, den Preis für Hüttenkäse leicht zu senken… [...] Für diese Woche ist eine neue Runde „Flottillen-Aktivismus“ angesetzt, der darauf zielt, die Spannung im arabisch-israelischen Konflikt zu verschärfen… [...] Völlig überraschend einigten sich Fatah und Hamas am 27. April in Kairo darauf, ihren seit vier Jahren andauernden blutigen Konflikt zu beenden und eine aus Experten bestehende gemeinsame Regierung zu bilden. Deren Aufgabe solle darin bestehen, so Mahmud Abbas, den Gazastreifen wieder aufzubauen und innerhalb eines Jahres gemeinsame Wahlen vorzubereiten… [...] Seit Wochen wurde Benjamin Netanyahus Reise nach Washington mit Spannung erwartet, besonders seine Rede am 24. Mai vor dem amerikanischen Kongress… [...] |
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Leserbriefe