Von Anfang an fürchteten wir, dass das Leben mit US-Präsident Barack Obama kein Picknick sein würde. Die Signale aus Washington waren von vornherein deutlich. Bei all den Problemen zu Hause, für die Obama eine Lösung finden muss, kann von ihm nicht erwartet werden, Israel im gleichen Maße zu verhätscheln wie dies seine Vorgänger taten. Darüber [...]
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US-Präsident Barack Obama hat in einem Interview mit dem US-Magazin Time Israelis und Palästinenser gleichermaßen dafür verantwortlich gemacht, dass seine Bemühungen um eine Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses fehlgeschlagen sind. Beide Seiten hätten zu viele interne Probleme und stünden einer Friedenslösung im Weg… US-Präsident Obama erhält nach dem ersten Amtsjahr kaum gute Noten. Dabei hätte er sie verdient. Es stimmt: Er hat nicht alle Hoffnungen erfüllt, die seine Wähler und Teile der Welt in ihn gesetzt haben. Aber wie auch? Obama ist ein kluger Politiker, der vielleicht ein großer Staatsmann wird, jedoch kein Heilsbringer… Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat ein Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu abgelehnt. “‘Wenn Herr Netanjahu es ernst meint, dann soll er seine Experten in die Türkei schicken, damit sie dort mit unseren Experten verhandeln”, sagte Assad nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Paris… Ein Blick in die europäische Presse zeigt immer mehr Pessimismus… Ohne den Mord am Ministerpräsidenten Izchak Rabin würde nach Überzeugung des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton schon lange Frieden in Nahost herrschen. Israelische Medien berichteten am Sonntag, Clinton habe dies am Vorabend während einer Ansprache im Rabin-Friedenszentrum in Tel Aviv gesagt… Das Treffen zwischen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und US-Präsident Barack Obama fand in der letzten Woche in einer fast schon geheimen Atmosphäre statt. Es gibt nicht einmal ein gemeinsames Foto. Der US-Präsident hatte dem Treffen mit dem israelischen Premier erst im letzten Augenblick zugestimmt, und als Netanjahu in die USA kam, wich Barack Obama [...] Der israelisch-palästinensische Friedensprozess ist zur Farce verkommen. Es ist offensichtlich, dass alle Parteien nur immer weiter die langweiligen und altbekannten Szenen nachspielen und die immer ermüdenderen Klischees bemühen, ohne dies, ohne selbst noch daran zu glauben… Nach der skizzierten Analyse tragen psychologische Faktoren wesentlich dazu bei, dass die Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern in eine Sackgasse gerieten. Während die Grundzüge einer möglichen Lösung den Angehörigen beider Gesellschaften mehr oder weniger klar sind und diese Lösung auch von einer relevanten Mehrheit weitgehend mitgetragen wird, verhindert das beschriebene Syndrom eine Umsetzung und erlaubt [...] Wer die Entwicklung im Nahost-Konflikt seit dem Tod von Arafat mit einiger Aufmerksamkeit verfolg hat, mag den vorliegenden Beitrag zunächst für eher von historischem Interesse halten. In der Tat hat der Autor ihn vor Beginn der jüngsten Phase dieses Konflikts verfasst. Er arbeitet allerdings eine zentrale Voraussetzung eines genuinen Friedensprozesses heraus: ein grundlegend reformiertes »psychologisches [...] Heute vor genau 15 Jahren haben Israels damaliger Ministerpräsident Yitzhak Rabin und König Hussein von Jordanien den Friedensvertrag zwischen beiden Staaten unterzeichnet… The most recent public opinion poll conducted in the Palestinian territories by the Jerusalem Media and Communications Center has shown a dramatic decline in the Palestinian public’s evaluation of the Obama administration’s role in promoting peace in the Middle East… There are plenty of reasons why the Israeli-Palestinian peace process has not yet been restarted through American mediation. Israeli PM Binyamin Netanyahu’s manipulations and his coalition are one; the weakness of the Palestinian Authority and PLO under Mahmoud Abbas are another. The moderate Arab states have done precious little to help. But right now US [...] Acht Jahre lang, während derer die Hamas wahllos israelische Zivilisten mit Raketen beschoss, hat die UNO geschwiegen. Erst als Israel nach Jahren der Zurückhaltung daran ging, dem Terror ein Ende zu setzen, handelte der Menschenrechtsrat – indem er Israel verurteilte. Dieses einseitige Gremium verabschiedete eine einseitige Resolution, die eine einseitige Untersuchung verlangte. Im vergangenen Monat [...] |
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