Das Regime Mubarak startete heute eine brutale und koordinierte Kampagne der Gewalt, um die Straßen von Kairo von den Massen der Pro-Demokratie-Bewegung in Ägypten zurück zu erobern…
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Ich bin in Ägypten aufgewachsen. Ich habe mein halbes Leben dort verbracht. Aber am Samstag, als mein Flugzeug vom JFK Flughafen aus in Kairo gelandet ist, bin ich ein einem anderen Land angekommen als dem, das ich mein ganzes Leben lang gekannt habe. Dies ist nicht mehr das Ägypten von Hosni Mubarak und ganz egal, [...] Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Mittwoch in der Knesset eine lange Rede zur aktuellen Situation in Ägypten gehalten. Darin appellierte er an Ägypten, den Frieden mit Israel aufrechtzuerhalten; auch die internationale Gemeinschaft müsse dafür Sorge tragen… [...] Erstmals in der Geschichte Ägyptens weichen die Menschen nicht zurück vor einem übermächtigen Staatsapparat. Kippt nun auch Präsident Husni Mubarak?… [...] Hunderte Bewohner von Sidi Bouzid (eine Stadt 210 km südwestlich von Tunis) demonstrierten am Samstag, den 18. Dezember vor dem Sitz des Gouvernorats um ihrem Wut auf die Regierung Ausdruck zu verleihen und ihrer Solidarität mit dem jungen arbeitslosen Mohamed Bouazizi, der Informatik am Höheren Institut von Mahdia studiert hatte… [...] Zur Erinnerung: Auch am 14. November 2009 – zum sog. „Heldengedenktag“ – marschierten Neonazis durch die Stadt. Sie durften das, nachdem ihre Veranstaltung zunächst von der Stadt München verboten, dann aber in einer Eilentscheidung vom Bayerischen Verwaltungsgericht genehmigt worden war. Das Gericht ließ keinen Widerspruch zu. Es berief sich ausdrücklich auf das Bayrische Versammlungsgesetz, das [...] Wie Sie wissen, organisiert der Bezirksausschuss Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt ein Kulturfest am Sendlinger Tor, um allen Münchnerinnen und Münchner die Gelegenheit zu geben, gegen das sogenannte „Heldengedenken“ der Nazis am 13. November 2010 zu protestieren… [...] Das Sondermilitärgericht der israelischen Armee hat am Donnerstag Oberstleutnant Omri Borberg, den früheren Kommandanten des Panzerbataillons 71, wegen versuchter Bedrohungen und Stabsfeldwebel d. Res. Leonardo Corea wegen unzulässigen Waffeneinsatzes verurteilt… [...] If Neo-Nazi’s would march in Vienna with a poster “Hitler wake up”, the left, liberal Viennese weekly Falter would not describe this as “strange demand”, but ask why the police allowed this slogan (a criminal offence in Austria) to be shown unhindered in public… [...] Am Freitag war auch der Generaldirektor der Vereinigung für Menschenrechte, Hagai Elad, bei der Demonstration in Scheich Jerach verhaftet worden. Das angerufene Gericht entschied inzwischen, dass die Verhaftung aller 17 Demonstranten von Scheich Jerach nicht legal war… [...] Zeitgleich zur Amtseinführung Mahmud Ahmadinedschads als Präsident des Irans demonstrierten einige hundert Sympathisantinnen und Sympathisanten der iranischen Protestbewegung auf Berlins Straßen. “Ja zu Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit” lautete das Motto der Manifestation, die vom “Network of Young Iranians in Berlin” organisiert wurde… [...] Für heute ist eine weitere große Demonstration angekündigt. Die nach ersten Meldungen genehmigte Kundegebung wurde inzwischen wohl verboten… [...] Nicht vereinzelt, sondern hundert- und tausendfach schallte es bei sogenannten “Friedensdemonstrationen” durch Berlins Straßen: “Tod, Tod Israel”, “Hamas, Hamas – Juden ins Gas”, “Jude, Jude feiges Schwein”, “Tod den Juden”… [...] Palästinensische Demonstranten haben am Samstag in Kassel einen pro-israelischen Informationsstand angegriffen. Dabei wurden Plakate und Fahnen heruntergerissen und Stellwände zerstört. Unter anderem wurde “Juden raus” gerufen, wie der Hessische Rundfunk (HR) in seiner Online-Ausgabe berichtet… [...] |
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