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Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) will weiter Produkte aus den Siedlungen im Westjordanland boykottieren. Dies teilte der palästinensische Wirtschaftsminister Hassan Abu Libdeh am Donnerstag nach einem Treffen mit dem israelischen Industrie- und Handelsminister Benjamin Ben-Elieser mit… [...] Der Vorfall mit der Gaza-Flottille und die Reaktion der Hamas darauf haben der israelischen Öffentlichkeit die neue Logik des Terrors gegen Israel vor Augen geführt. Man konzentriert sich nicht mehr auf Selbstmordattentate in israelischen Stadtzentren, sondern ermutigt Provokationen mit dem Ziel, die internationale Legitimität Israels zu erschüttern, und zwar mittels der Verbindung mit Bündnispartnern in [...] Nehmen wir einmal an, irgendeine palästinensische Gruppe hätte es fertig gebracht, auf von Flüchtlingen 1967 verlassenem Land im Jordantal eine Siedlung zu bauen. Was würde dein israelischer Landsmann über einen israelischen Bauunternehmer sagen, der damit einverstanden wäre, diese zu bauen oder über jüdische Arbeiter, die auf palästinensischen Baugerüsten herumklettern? Was für einen Aufschrei würde man [...] Während die palästinensische Regierung einen Boykott der Produkte aus den „illegalen“ israelischen Siedlungen beschlossen hat, protestieren die palästinensischen Gewerkschaften gegen die Wegnahme von Arbeitsgenehmigungen für palästinensische Arbeiter in den Siedlungen. Die Beschlagnahme von Produkten aus den Siedlungen entspreche einem palästinensischen Vertragsbruch, sagen jetzt die Israelis… [...] Es begann gestern. Nicht eine, sondern zwei Wochen des Israelhasses an Universitäten in aller Welt, der sich als Kampf gegen Apartheid verkleidet. Ahmadinedschad gab den Startschuss mit seinen Erklärungen über die Vernichtung der „zionistischen Struktur“. Das ist genau dieselbe Rhetorik. Das sind dieselben Argumente. Er spricht, und die Hisbollah, die Hamas, Syrien und die „Mächte [...] Der Staatsapparat erhält seine Mittel fast ausschließlich aus den Öl- und Gaseinnahmen, da diese international abgewickelt werden, incl. der für die Logistik eingesetzten internationalen Seefahrt und der dafür notwendigen Versicherungen… [...] Auch wenn Bundeskanzlerin Merkel vor der iranischen Atombombe warnt, gibt es zahlreiche Beispiele für deutsche Großkonzerne, die im Iran investieren… [...] Tausende Personen haben kurz nach Veröffentlichung eine Petition unterzeichnet, die zum Boykott der israelischen IKEA-Filiale aufruft – dies als Protest gegen den ungeheuerlichen Bericht in der schwedischen Zeitung „Aftonbladet“. Das ist bereits der zweite Boykottversuch in diesem Jahr… [...] Israel hat einen wichtigen Sieg vor einem internationalen Gericht errungen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigte am vergangenen Donnerstag ein französisches Urteil, dem zufolge es unrechtmäßig und diskriminierend sei, zum Boykott israelischer Güter aufzurufen. Das Gericht entschied mit 6 zu 1 Stimmen, dass das Verbot von Boykottaufrufen gegen israelische Güter keine Verletzung der Meinungsfreiheit darstelle… [...] Der Fall des Duisburger OB-Kandidaten der Linkspartei ist eindeutig: Mit seinem Aufruf zum Boykott israelischer Waren in bewusster Anlehnung an den Nazi-Spruch “Kauft nicht bei Juden” hat sich Hermann Dierkes für jedes politische und gesellschaftliche Amt selbst disqualifiziert. Für die bisweilen durchaus berechtigte Kritik an der israelischen Politik gibt es eine glasklare und unverhandelbare Grenze: [...] Die 2. Durban-Konferenz wird erklären, dass das Verhalten Israels in den Gebieten eine Art Apartheid und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei. Das amerikanische Außenministerium erklärte am Wochenende die Absicht Konferenz im April zu boykottieren… [...] Seit Tagen kursiert in islamischen Internetforen ein Aufruf, die Supermarktketten Aldi und Lidl am 9. und 10. Januar 2009 zu boykottieren. Anlass des Aufrufs ist das Gerücht, die Einnahmen dieser Supermärkte würden an diesen Tagen nach Israel gespendet… [...] |
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