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Die Überraschung könnte größer nicht sein: Nachdem nun die „„Dignité al Karame“, eine kleine Yacht, die unterwegs nach Gaza war, um die Seeblockade zu brechen, von der israelischen Armee gestoppt wurde, haben die im griechischen Hafen zurückgehaltenen Aktivisten eine Kursänderung vorgenommen. Kurzerhand hat man die Logbücher zugeschlagen und die Schiffe verlassen… [...] Die Vorgänge auf dem türkischen Schiff Mavi Marmara vor einem Jahr, als neun türkische „Friedensaktivisten“ der radikalen Organisation IHH von israelischen Soldaten getötet wurden, haben nichts an Aktualität verloren, zumal in den nächsten Tagen die Mavi Marmara erneut mit weiteren Schiffen und 1500 Aktivisten aus aller Welt erneut in Richtung Gazastreifen ablegen will… [...] Bravo! Die Nachrichten über das Versöhnungsabkommen zwischen der Fatah und der Hamas sind gut für Frieden. Wenn die letzten Schwierigkeiten ausgebügelt sind und ein volles Abkommen von den beiden Führern unterzeichnet ist, wird es für die Palästinenser – und für uns – ein Riesenschritt nach vorne sein… [...] Sicherheitsbeamte und Mitarbeiter des israelischen Außenministeriums bereiten sich zurzeit auf eine neue Gaza-Flottille Ende Mai vor. Mehr als 1.000 linke und pro-palästinensische Aktivisten werden bei dieser neuen Flottille erwartet. Mehr als 20 Schiffe verschiedener Größe sind eingeplant… [...] Eine Gruppe junger Studentinnen und Studenten aus dem Gaza-Streifen hat sich mit einem Manifest ungefragt zu Wort gemeldet. Es ist ein wütender Text, der das Leben der jüngeren Generation unter der Herrschaft der Hamas als Albtraum beschreibt. Die Kritik an den Verhältnissen in Gaza passte vielen aus der internationalen »Palästina-Solidarität« nicht… [...] Bei den Anhörungen der Tirkel-Untersuchungskommission zu den Vorgängen auf der Gaza-Hilfsflotte mit neun Toten, haben bisher Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak die eigene Verantwortung abgestritten und „nach unten“ abgegeben. Am Mittwoch hat Generalstabschef Gabi Aschkenasi Fehler der Militärs eingestanden und gleichzeitig künftige Flotten vor einem noch blutigeren Eingreifen der israelischen Armee gewarnt… [...] Dass die palästinensische Zivilbevölkerung im von der Hamas regierten und von Israel blockierten Gaza-Streifen leidet, bestreitet, ausser ein paar ganz rechts stehenden Witzbolden, wohl niemand. Über die Ursachen der Misere und woran es liegt, dass die Situation sich nicht längst entspannt und verbessert hat, gehen die Meinungen weit auseinander… [...] Der drohende Konflikt um den libyschen Frachter, der versuchen wollte, die Seeblockade des Gaza-Streifens zu durchbrechen, ist gestern auf friedlichem Weg abgewendet worden. Die israelische Marine stellte das Schiff auf hoher See und warnte es vor der Weiterfahrt Richtung Gaza, woraufhin es den ägyptischen Hafen El-Arish ansteuerte… [...] Die Teilnahme an der “Free Gaza”-Flottille hat Folgen für die israelische Abgeordnete Hanin Suabi: Am Dienstag entschied die Knesset, dass die Araberin drei grundlegende Privilegien verlieren soll. Daraufhin beschuldigte sie ihre Politikerkollegen der Demokratiefeindlichkeit… [...] Der österreichische Milliardär Martin Schlaff vermittelt zwischen Israel und Libyen, um den Versuch eines Libyern gescharteten Schiffes, die israelische Blockade des Gazastreifens zu brechen, zu einem friedlichen Ende zu führen… [...] Das Schiff „Hope“ mit libyschen Hilfsgütern an Bord wird nicht versuchen, die israelische Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen, sondern den ägyptischen Hafen El Arisch anlaufen… [...] Da kommt zusammen, was nicht zusammengehört. Dirk Niebel fliegt in den Nahen Osten, wickelt in Jerusalem und in Ramallah das übliche Besuchsprogramm ab – und wird sogar, ganz gegen Gepflogenheiten im streng hierarchisch orientierten Protokoll, von Staatspräsident Shimon Peres empfangen – und beabsichtigt, als Minister für Entwicklungshilfe in Gaza-Stadt eine Kläranlage zu besichtigen, die mit [...] Der FDP-Politiker und Entwicklungsminister Dirk Niebel hat inzwischen mehrere Rückzieher gemacht. Seine Äußerung, es sei für Israel „fünf vor Zwölf“ bezeichnete er in einem Interview mit „Die Welt“ als “unglücklich gewählt, weil sie interpretationsfähig war”. Er habe lediglich das Zeitfenster des Baustopps in den israelischen Siedlungen bis September gemeint, das sich dann schließen werde… [...] Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Sonntag in Jerusalem mit dem Sondergesandten des Nahostquartetts, Tony Blair, getroffen. Dabei gab er eingangs ein kurzes Statement zu Israels Politik gegenüber dem Gaza-Streifen ab… [...] |
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Leserbriefe