Beim Besuch von Israels Ministerpräsident Netanjahu im Weißen Haus war die Stimmung war frostig. Von US-Präsident Obama ist derzeit keine neue Initiative für Frieden in Nahost zu erwarten, kommentiert Christina Bergmann (DW)…
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US-Präsident Barack Obama hat in seiner Nahostrede in Washington am Donnerstag ein ganzes Drittel dem israelisch-palästinensischen Konflikt gewidmet. Angesichts der gewaltigen Umwälzungen in der riesigen arabischen-islamischen Welt von Tunis über Libyen, Ägypten, Jemen, Syrien, Irak, Iran, Pakistan und Afghanistan sowie Bahrein wirkt das etwas überproportional. Aber immerhin hat er fatale Fehler seiner ersten großen Nahostrede [...] Der Friedensvermittler, US-Senator George Mitchell, der in Irland erfolgreich war und sich seit zwei Jahren um Frieden im Nahen Osten bemüht, wirft diese Woche das Handtuch. Hinter den höflichen, diplomatischen Formulierungen stand eine klare Schlussfolgerung: Präsident Obama sei nicht bereit, seinen eigenen Friedensplan zu entwerfen und zu veröffentlichen… [...] “Der Tod Osama bin Ladens war nur ein Etappensieg. Der Krieg gegen den Terror ist damit nicht beendet.“ Das sagte der israelische Minister für Strategie und Geheimdienste, Dan Meridor am Dienstag Morgen… [...] Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat US-Präsident Barack Obama sowie die US-Army und die amerikanischen Geheimdienste zu der großen Errungenschaft beglückwünscht, den Al-Qaida-Führer Osama Bin Laden ausgeschaltet zu haben… [...] Das Chaos in der arabischen Welt, darunter in Libyen, Jemen und Syrien ist inzwischen so groß und undurchsichtig geworden, dass möglicherweise die USA ungewollt sogar die mysteriöse El Qaeda Organisation unterstützen… [...] Israels Präsident Shimon Peres hat sich am Dienstag in Washington mit US-Präsident Barack Obama getroffen, um mit ihm die Umwälzungen in der arabischen Welt, das iranische Atomprogramm und die gegenwärtige Situation zwischen Israel und den Palästinensern zu besprechen… [...] Israels Präsident Shimon Peres hat sich am Montag in Washington mit US-Außenministerin Hillary Clinton getroffen. Während einer Pressekonferenz sagte Peres, dass der Name Clinton für Israel „wahre Freundschaft, auch in schwierigen Zeiten“ bedeute und dass die Israelis großen Respekt vor der Außenministerin hätten… [...] Das „israelische Kapitel“ in den Telegrammen der US-Regierung, die die Webseite WikiLeaks gestern bekanntmachte, hat nicht ein einziges neues Detail hinsichtlich des Austauschs von Botschaften zwischen Jerusalem und Washington zum Vorschein gebracht. Die geheimen Telegramme der US-Botschaft in Tel Aviv lehren, dass die Führungsfiguren der Geheimdienstgemeinde und des Sicherheitsapparats Israels dieselben Textvorlagen zitieren, wenn sie [...] Der amerikanische Präsident Obama steht vor einem Besuch in Indien, der im November 2010 stattfinden soll. Dort wird er mit Beamten der indischen Regierung zusammentreffen, um über eine Liste von 41 Firmen zu sprechen, die möglicherweise im Widerspruch zu den von den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union gegen den Iran erlassenen Sanktionen stehen… [...] Wirkliche Überraschungen hat es bei den US-Kongresswahlen nicht gegeben. Die Republikaner siegten im Repräsentantenhaus, aber nicht im Senat, in Kentucky, aber nicht in Kalifornien, mit einer Mehrheit, aber keiner überwältigenden. Barack Obama ist noch da: geschwächt, aber nicht besiegt, angeschlagen, aber nicht geschlagen, mittelschwer verletzt. Wenn es in Jerusalem jemanden gegeben hat, der hoffte, die [...] Das kommende Jahr wird für Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und US-Präsident Barack Obama das „Jahr der Entscheidung“ werden, was die beiden ihnen gemeinsamen Aufgaben angeht: die Gründung des palästinensischen Staates und der Stopp des iranischen Atomprogramms… [...] Israels Botschafter in Washington, Michael Oren, hat für die Washington Post einen Kommentar zur aktuellen Lage im Nahen Osten verfasst. Darin konfrontiert er die sich bietende Aussicht auf ein Friedensabkommen mit den jüngsten Gewaltakten gegen Israel… [...] US-Präsident Barack Obamas Kampagne einer Umwerbung Israels bringt eine grundsätzliche Wende in der amerikanischen Nahostpolitik zum Ausdruck. Die Prioritäten der USA haben sich gewandelt, und an ihrer Spitze stehen heute die eskalierende Auseinandersetzung mit dem Iran und die Sorge vor einem Führungswechsel in Ägypten und Saudi-Arabien… [...] |
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