Von Anfang an fürchteten wir, dass das Leben mit US-Präsident Barack Obama kein Picknick sein würde. Die Signale aus Washington waren von vornherein deutlich. Bei all den Problemen zu Hause, für die Obama eine Lösung finden muss, kann von ihm nicht erwartet werden, Israel im gleichen Maße zu verhätscheln wie dies seine Vorgänger taten. Darüber [...]
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US-israelische Verstimmungen hat es auch früher schon gegeben, sie wurden immer relativ rasch repariert. Am nachhaltigsten hat sich US-Präsident George Bush senior mit einer israelischen Regierung angelegt: James Baker versus Yitzhak Shamir hieß damals das Match… Die Verhandlungen sind die letzte Chance, einen Frieden zu erreichen. Das sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat, „fast mit Tränen in den Augen“, wie israelische Medien berichteten. US Vizepräsident Joe Biden reiste in den Nahen Osten, um den feststeckenden Karren der Friedensverhandlungen wieder flott zu machen, verursachte aber zunächst einmal mit einer Totalsperrung der Autobahn [...] Es ist mittlerweile schwer, da noch mitzukommen. Der Schäden mit der Türkei wurde noch nicht wieder repariert, der wöchentliche Schaden mit den Palästinensern und den israelischen Arabern kann noch garnicht eingeschätzt werden, und schon wird eine neue Front gegen den Kongress in Washington eröffnet… Israel ist bei den meisten US-Amerikanern nach wie vor beliebt. Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Gallup über die Einstellung zu 20 Staaten belegte Israel Rang fünf. Am liebsten haben Amerikaner ihren Nachbarn Kanada, gefolgt von Großbritannien, Deutschland und Japan… Die US-amerikanischen Juden sind mehrheitlich für einen gerechten und haltbaren Frieden mit den Palästinensern. Die Organisation J Street will ihnen endlich eine Stimme geben… George Mitchell, der US-Beauftragte für den Friedensprozess, kommt mir vor wie ein Känguru, das mit leerem Beutel herum hüpft. Es hüpft hierhin und dorthin, hüpft nach Jerusalem und hüpft nach Ramallah, Damaskus, Beirut, Amman (aber Gott bewahre, nicht nach Gaza, weil irgend jemand dies nicht mag). Es hüpft und hüpft, aber holt nichts aus seinem [...] US-Präsident Barack Obama hat in einem Interview mit dem US-Magazin Time Israelis und Palästinenser gleichermaßen dafür verantwortlich gemacht, dass seine Bemühungen um eine Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses fehlgeschlagen sind. Beide Seiten hätten zu viele interne Probleme und stünden einer Friedenslösung im Weg… US-Präsident Barack Obama hat in einem Interview mit dem US-Magazin Time das Scheitern seiner Nahost-Politik eingestanden und Israelis und Palästinenser gleichermaßen dafür verantwortlich gemacht. Beide Seiten hätten zu viele interne Probleme. Die stünden einer Friedenslösung im Weg… US-Präsident Obama erhält nach dem ersten Amtsjahr kaum gute Noten. Dabei hätte er sie verdient. Es stimmt: Er hat nicht alle Hoffnungen erfüllt, die seine Wähler und Teile der Welt in ihn gesetzt haben. Aber wie auch? Obama ist ein kluger Politiker, der vielleicht ein großer Staatsmann wird, jedoch kein Heilsbringer… Das Lob von US-Außenministerin Hillary Clinton für die angeblich restriktive Siedlungspolitik Israels ist nur wenige Wochen alt. Und Benjamin Netanjahus angebliche Zusicherung bei seinem Treffen mit US-Präsident Barack Obama, der Siedlungsbau im Westjordanland sei und bleibe stark eingeschränkt, erfolgte gar erst vor Tagen… Diesmal wird es auch die israelische Rechte schwer haben, den Besuch von Premier Benjamin Netanjahu bei Barack Obama als Fest der ungetrübten Freundschaft zu verkaufen, bei dem der US-Präsident vor laufenden Kameras eben ein bisschen wild tun muss, aber hinter den Kulissen aus dem Lächeln nicht mehr herauskommt. Die Beziehungen zwischen den USA und Israel [...] Barack Obamas Außenpolitik ist offenbar zu gut für diese Welt. Mit seiner ausgestreckten Hand, die er den Gegnern der USA seit seiner Angelobung immer wieder anbietet, greift der US-Präsident ins Leere. Den Friedensnobelpreis erhielt er für seine rhetorischen, nicht für seine außenpolitischen Leistungen… Ohne den Mord am Ministerpräsidenten Izchak Rabin würde nach Überzeugung des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton schon lange Frieden in Nahost herrschen. Israelische Medien berichteten am Sonntag, Clinton habe dies am Vorabend während einer Ansprache im Rabin-Friedenszentrum in Tel Aviv gesagt… |
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