Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, einschließlich China und Russland, hat sich im Juni 2010 auf die bisher härtesten Sanktionen (Resolution 1929) gegen den Iran geeinigt. Diese bilden die vierte Runde der Strafmaßnahmen gegen das seit 2006 laufende Atomprogramm der Islamischen Republik. Die iranische Regierung reagiert abweisend… weiter… …
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Im iranischen Präsidialamt hat man gestern die Berichte über ein Attentat auf Präsident Mahmoud Ahmadinejad geleugnet und behauptet, die hörbare Explosion habe von Feuerwerkskörpern hergerührt. So berichtete die offizielle iranische Nachrichtenagentur IRNA. Der Meldung nach seien die Knaller von einem begeisterten Anhänger des Präsidenten geworfen worden, der ihm bei seinem Besuch in der Stadt Hamedan im Nordwesten des Landes eine Freude machen wollte… weiter… … Seit zehn Jahren gibt es eine Städtepartnerschaft zwischen Freiburg und der iranischen Atomstadt Isfahan. Sie muss dringend eingefroren werden… weiter… … Der Iran weitet seine Nuklearaktivitäten angesichts der neuen internationalen Sanktionen noch aus. Am Samstag erklärte der Leiter von Irans Kernfusionsforschungszentrum, Asqar Sediqzadeh, die Islamische Republik plane nun den Bau eines Kernfusionsreaktors… weiter… … Issa Saharkhiz, der ehemalige Leiter des iranischen Presseaufsichtsrats, hat Irans Oberstem Führer vorgeworfen, „zur Folter von Gefangenen zu schweigen“ und angekündigt, ihn anklagen zu wollen. Inzwischen berichtet die Webseite Khodnevis, dass Saharkhiz in Abteilung 15 des Revolutionsgerichts hinter verschlossenen Türen der Prozess gemacht wird… weiter… … Während die Schlinge der internationalen Sanktionen sich um den Hals des iranischen Atomprogramms legt, kann das Regime in Teheran sich weiter auf eine in Deutschland operierende Bank stützen. Das berichtete das Wall Street Journal am Sonntag… weiter… … Der 12. Juli 2010 ist der 4. Jahrestag des Beginns des israelischen Verteidigungskrieges gegen die Hisbollah, der auch Zweiter Libanonkrieg genannt wird. Es wird angenommen, dass die Hisbollah, eine terroristische Gruppe, die politisch, finanziell und militärisch vom Iran unterstützt wird, ihr Arsenal von Raketen und Granaten seit dem Beginn des damaligen Krieges verdreifacht hat… weiter… … Der Iran stellt ein bedeutendes Sicherheitsproblem für die Staaten am Persischen Golf dar. “Wir haben ein gemeinsames Interesse daran, den Iran davon abzuhalten, zur Atommacht zu werden,” sagte Mustafa Alani, Forschungsdirektor am Forschungszentrum der Golfstaaten (Gulf Research Centre) in Dubai… weiter… … 74 prominente Exiliraner unterzeichneten kürzlich ein Solidaritätsschreiben für die Aktivisten der »Gaza Freedom Flotilla«, in dem sie behaupteten, das Vorgehen des israelischen Staates gegen die Blockadebrecher sei vergleichbar mit der Gewalttätigkeit der Islamischen Republik Iran. Die Ereignisse auf der »Mavi Marmara«, so der offene Brief der 74 Exiliraner, hätten gezeigt, dass »Israel von Natur aus nach Besatzung und Kampf« strebe. Saeed Ghaseminejad, Sprecher der Liberalen Studenten Irans und Direktor des Centre Iranien d’etudes du Liberalisme, hat diesen offenen Brief scharf kritisiert und einen bisher von 27 Exiliranern unterzeichneten Gegenbrief verfasst. Ghaseminejad ist Ingenieur und lebt in Paris… weiter… … Der Jahrestag des Beginns der Proteste gegen das Regime im Iran anlässlich der gefälschten Präsidentschaftswahlen ist auch ein Jahrestag des Verrats an der Freiheit. Außer ein paar wohlfeilen Worten hatten die Menschen im Iran von den westlichen Regierungen nichts zu erwarten… weiter… … Warum ich mir als Iraner ein starkes Israel wünsche… weiter… … Am Samstag, den 12. Juni jährte sich zum ersten Mal die iranische Wahlfarce von 2009 mit ihren blutigen Folgen für die oppositionelle Freiheitsbewegung. Die Machthaber im Iran haben sich seither noch einmal radikalisiert. Das Regime um Ahmadinejad und Khamenei und die iranischen Revolutionsgarden verwandelten den Iran von einer totalitären Theokratie in eine islamistische Militärdiktatur… weiter… … Der 12. Juni 2010 stellt den Jahrestag der umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Iran dar. Sofort, nachdem Präsident Mahmoud Ahmadinejad den Sieg bei den Wahlen des vergangenen Jahres für sich in Anspruch genommen hatte, gingen Iraner überall auf die Straße zu Protestkundgebungen, die sich zum Teil als tödlich erwiesen. Tausende von Iranern wurden nach einer Razzia inhaftiert, welche die Proteste der Opposition zum Schweigen bringen sollte… weiter… … Heute, Mittwoch den 9. Juni 2010, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen weiter Sanktionen gegen den Iran. Die Resolution wurde von den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates (USA, China, Frankreich, Großbritannien, Russland) befürwortet. Die neuen Sanktionen erlauben die Inspektion von Frachtgut nach Iran und von dort kommend, verstärkt das Waffenembargo und finanzielle Sanktionen und trifft vor allem die Revolutionsgarden… weiter… … |
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