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17.Mai 1999 17.Mai 1999

[Diskussion / Leserbriefe]

Ein Stimmungsbild aus Tel-Aviv

Der Spuk ist vorbei:
Aufatmen am Tag Eins nach Bibi

In der letzten Woche spielte Netanjahu seine letzte Karte: der Kampf ums Orient-Haus sollte zeigen, daß nur er in der Lage ist, die Sicherheit Israels zu garantieren. Doch dem Feuerteufel wurde vom Obersten Gerichtshof das Handwerk gelegt, der diese Angelegenheit auf die Zeit nach der Wahl verschoben hat. Bibi kann sich damit nun nicht mehr beschäftigen. Die Welt atmet auf, angefangen bei den sekularen Jerusalemern bis zum Präsidenten der Vereinigten Staaten.

Die Zeit der tiefen Teilung des Landes scheint vorbei zu sein. Dieser überwältigende Sieg hat Barak viel Luft gegeben und eine ordentliche Mehrheit ohne Abhängigkeit von den Haredim. Rabbiner werden trotzdem in der Regierung vertreten sein, nämlich jene der orthodoxen Meimad, die der Liste 'Israel-Achat' angehören.

Ein breites Aufatmen war bei vielen zu spüren, keine hitzige Diskussion. Die Tage des Skandierens der 'Bibi - König Israels' Chöre gehören nun der Vergangenheit an. Bemerkenswert vielleicht noch das enttäuschende Abschneiden der Center-Party um Mordechai, Shahak, Meridor und Milo mit nur sechs Sitzen in der nächsten Knesset. Der ehemalige Verteidigungsminister, der im Januar auszog, um Bibi zu stürzen, mußte sich am Tag vor der Wahl den Realitäten beugen und seine Kandidatur zurückziehen. Die geniale Idee Milos, eine neue Bewegung der Mitte, hatte schon lange am Image ihres erst später dazugestoßenen Kandidaten Mordechai gelitten, der erklärte, daß "Rabbi Ovadia" auch sein Rabbi sei und einmal speziel in der Knesset erschien um mit den Ultra-Orthodoxen ein gegen die Sekularisierung gerichtetes Gesetz durchzudrücken. Als er danach noch den Bart des Shass-Mentors küsste war manche Sympathie dahin.

Wegen der als rücksichtslos empfundenen, auf eigene Vorteils- und Machtbeschaffung ausgerichteten Tätigkeiten, speziell der ShaS-Haredim, reagieren die meisten Israelis inzwischen fast schon allergisch auf die Repräsentanten des orthodoxen Establishments. Dies alles trotz weitverbreiteter Hochachtung vor der Religion und der Tradition.

Ein neuer Stern heisst denn auch Yosef "Tommy" Lapid, der erst vor acht Wochen bei SHINUI (Veränderung) einstieg und die kleine Partei soweit brachte wie die Zentristen, nämlich zu sechs Mandaten. Der bekannte Journalist und Kommentator hat mit seinem strikt gegen die Ultra-Orthoxen und ihre Blockierung einer vernünftigen israelischen Politik geführten Wahlkampf ziemlich viel rausgeholt.

Daneben gehört aber gerade ShaS zu den großen Gewinnern - mit 17 Mandaten (+7). Diese Tatsache erschreckt viele, die in dieser (auch von Botschafter Primor als undemokratisch bezeichneten Bewegung) und ihrer Symbolfigur Deri eine Gefahr für den Staat Israel sehen. Der Wahlkampf der ShaS bezog sich ausschließlich auf die Verurteilung Deris zu vier Jahren Gefängnis. Die Anklage gegen den Staat an sich und die Linken im speziellen, Juden sephardischer Herkunft zu hassen und nur deswegen Deri verurteilt zu haben, hat scheinbar gut gewirkt. Am Demokratiedefizit dieser Bewegung wird Israel in den nächsten Jahren arbeiten müssen, um nicht katastrophale Zustände zu erreichen.

Das problematische an der Angelegenheit ist unter anderem, daß der Innenminister zu dieser Partei gehörte und in dieser Funktion behauptete der Oberste Gerichtshof mache Unfug, sei g'ttlos richte nach rassistischen Gründen. Die Zeit der Shass im Innen-Ministerium dürfte aber zu Ende sein. Das Ministerium wurde Anatoli Nathan Sharansky (Israel B´Aliya) versprochen. Eine Benachteiligung der russischen Einwanderer durch die ShaS-Beamten soll verhindert werden.

Die ganzen Ausmaße dieser Entscheidung sind noch nicht abzusehen, doch in zwei Wochen wird der US-Vermittler Indyk nach Israel kommen und versuchen, den wichtigesten Pfad in der israelischen Politik - BACK ON THE TRACK - zu bekommen: Frieden - Shalom – Salam. Wie schnell das geht, wird man sehen, aber die Atmosphäre wird sich schlagartig ändern.

Ben Atid

haGalil onLine - Mittwoch 19-05-99

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