Operation „Schutzlinie“ – Fragen und Antworten

Über Hintergründe der Operation und zu den Einwänden, die gegen Israels Verteidigungsmaßnahmen vorgebracht werden…

Wie fing alles an?

Zwischen dem 12. Juni und 7. Juli schossen Hamas und andere Terrororganisationen im Gazastreifen 300 Raketen auf israelische Zivilisten. Obwohl Israel große Zurückhaltung übte und die Beendigung der Raketenangriffe forderte, feuerte die Hamas weiterhin wahllos auf israelische Gemeinden und Städte. Kein Land der Welt würde diesen Zustand akzeptieren und Israel ist da keine Ausnahme.
Nach drei Wochen der Zurückhaltung und unablässigem Raketenbeschuss, hatte Israel keine Wahl, als zu reagieren, um die Sicherheit seiner Zivilbevölkerung wiederherzustellen.

Nach einem Raketenangriff in Ashkelon, 13.7.2014, (c) GPO/Kobi Gideon

Was ist Israels Ziel?

Das Hauptziel der Operation „Schutzlinie“ ist die endgültige Wiederherstellung der Stabilität und Sicherheit für die Bürger Israels. Israel kann keine Situation akzeptieren, in der Millionen seiner Bürger den Launen radikaler islamistischer Terrororganisationen ausgesetzt sind und unter unmittelbarer Bedrohung stehen – mit einer Vorwarnzeit von nur 15 Sekunden, um Schutz vor einschlagenden Geschossen zu finden.

Wie will Israel dieses Ziel erreichen?

Die einzige Möglichkeit, die Sicherheit für die Bürger Israels wiederherzustellen, liegt in der Verfolgung der Hamas-Aggressoren, die sich tief im Gazastreifen verschanzen. Die Operation „Schutzlinie“ hat zum Ziel, die Raketenvorräte der Hamas signifikant zu verringern und die terroristische Infrastruktur, die gegen Israel eingesetzt wird, zu zerstören. Israel sucht keine kurzfristige Übereinkunft, sondern eine langfristige Lösung zum Schutz seiner Bürger.

Was sind die Ziele der israelischen Luftangriffe?

Im Rahmen der Operation greifen die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) gezielt mobile und versteckte Raketenabschussstätten, Einrichtungen der Hamas-Führung, Angriffs- und Schmuggeltunnel, Terrorzentren, Trainingsstätten, Kommunikationszentren, Luftabwehrsysteme und andere Stätten, die zu Terrorangriffen auf Israel genutzt werden, wie Befehls- und Kontrollzentren, an.

Was sind die langfristigen Ziele der Hamas?

Hamas ist hinsichtlich ihrer absoluten Ablehnung jeglicher Präsenz von Nicht-Muslimen im Nahen Osten vergleichbar mit anderen radikalen dschihadistischen Bewegungen wie al-Kaida, ISIS und Boko Haram. Daher überrascht es nicht, dass die Hamas enge operative Beziehungen mit dschihadistischen Terroristen auf der Sinai-Halbinsel unterhält, unter anderem, um Waffen zu schmuggeln. Ebenso wenig überrascht es, dass sie Waffen und Unterstützung aus dem Iran erhält.

Der Ideologie der Hamas zufolge, hat Israel kein Existenzrecht. Das erklärte Ziel der Hamas ist die Zerstörung des jüdischen Staats. Daran lässt die Charta der Organisation keinen Zweifel. In ihr heißt es: „Die Hamas strebt danach, dass die Fahne Allahs über jedem Zentimeter Palästinas weht“ (damit ist ganz Israel, das Westjordanland und der Gazastreifen gemeint). Die Organisation propagiert außerdem eine antisemitische Ideologie, die den Dschihad und die Ermordung von Juden verherrlicht.

Warum schießt die Hamas auf israelische Städte?

Die Taktik der Hamas, Raketen auf israelische Gemeinden zu schießen, endete nicht, als Israel im Jahr 2005 den Gazastreifen vollständig räumte, sondern der Beschuss nahm sogar zu.
Da die Hamas für die Vernichtung Israels kämpft, betrachtet sie jeden israelischen Mann, jede Frau und jedes Kind als legitimes Ziel ihrer Terrorangriffe durch Raketen, Selbstmordanschläge, Ermordungen und Entführungen.

Hamas-Führer haben wiederholt verkündet, dass „alle Israelis legitime Ziele sind“ (Hamas-Sprecher Sami Abu-Zuhri, 8. Juli 2014).

In den vergangenen Jahren hat die Terrororganisation intensiv ihren Raketenbestand aufgestockt, so dass die Zahl der Raketen, die auf israelische Städte gerichtet sind, bei ungefähr 12.000 liegt.
Durch den Beschuss dichtbesiedelter Gegenden in Israel, haben die Hamas-Terroristen den Tod möglichst vieler Zivilisten zum Ziel. Der wahllose Raketenbeschuss der Hamas entspricht ihrer Ideologie, die Zivilisten als militärische Ziele betrachtet.

Wegen der zunehmenden Gefahr durch Raketenbeschuss hat Israel umfassend in die Entwicklung eines doppelten Abwehrsystems für seine Bürger investiert.

1. Israel entwickelte das Raketenabwehrsystem „Eisenkuppel“ (Iron Dome), das sich während des derzeitigen Konflikts als herausragender Schutz der israelischen Bevölkerung erwiesen hat und die Leben Hunderter israelischer Zivilisten gerettet hat.
2. Israel hat ein ausgedehntes Netz an Schutzräumen errichtet und ein Frühwarnsystem entwickelt, das es seinen Bürger ermöglicht, schnell Schutz zu finden, wenn Terroristen ihre Raketen abschießen.
Gäbe es den effektiven Schutz durch das Raketenabwehrsystem und die Schutzräume nicht, wäre die Zahl israelischer Opfer in diesem Konflikt sehr hoch.

Warum sind Zivilisten im Gazastreifen zu Schaden gekommen?

Die zivilen Opfer im Gazastreifen sind eine direkte Folge der Taktik der Hamas, die palästinensische Zivilbevölkerung als Schutzschilde ihrer Terroraktivitäten zu missbrauchen. Die Hamas begeht auf zweierlei Weise Kriegsverbrechen, indem sie absichtlich auf israelische Zivilisten zielt und gleichzeitig ihre Waffen, Anführer, Kämpfer und Infrastruktur inmitten von unbeteiligten Zivilisten positioniert. Hamas trägt die volle Verantwortung für die zivilen Opfer im Gazastreifen.

Darüber hinaus investiert die Hamas all ihre Ressourcen in die Anschaffung und Produktion von Waffen und Raketen für Angriffe gegen Israel, anstatt sich um das Wohlergehen der Bevölkerung des Gazastreifens zu kümmern.

In einer Zurschaustellung der eklatanten Gleichgültigkeit gegenüber der Sicherheit seiner eigenen Zivilbevölkerung, hat der Hamas-Innenminister im Gazastreifen die Bewohner aufgefordert, Israels Warnungen vor bevorstehenden Angriffen zu ignorieren. Die Hamas fordert die Bewohner auf, aktiv Schutzschilde zu bilden und setzt sie damit vorsätzlich großer Gefahr aus.

Welche Maßnahmen ergreift Israel, um zivile Opfer im Gazastreifen zu vermeiden?

Israel unternimmt alles in seiner Macht stehende, damit unbeteiligte Zivilisten möglichst nicht zu Schaden kommen. So gibt es strenge Vorgaben zur Auswahl möglicher Angriffsziele. Anwohner werden über bevorstehende Angriffe per Telefon, SMS und Flugblätter, sowie durch Warnschüsse gewarnt.
Israel tut dies, auch wenn es signifikante taktische Nachteile nach sich zieht wie den Verzicht auf einen Angriff auf terroristische Verstecke oder Waffenlager, die sich gefährlich nahe an Zivilisten befinden.

Warum ist es so schwer, die Situation zu deeskalieren?

Das Haupthindernis für die Beendigung der Gewalt ist der Unwillen der Hamas, dies zu tun.
Die Erfahrung der Hamas ist bislang, dass sie von der internationalen Gemeinschaft für ihre Verstöße gegen moralische Prinzipien und internationales Recht nicht zur Rechenschaft gezogen wird.

Sind die derzeitigen Ereignisse Teil des Kreislaufs der Gewalt?

Man könnte versucht sein, die gegenwärtige Auseinandersetzung als neueste Runde in einem imaginären „Kreislauf der Gewalt“ zu sehen. Diese Beschreibung verfehlt einen entscheidenden Punkt:

Israel hat den Gazastreifen im Jahr 2005 komplett geräumt und erhebt auf das Gebiet keinen Anspruch, abgesehen von dem Wunsch, dass er sich zu einem friedvollen und blühenden Nachbarn entwickeln möge. Wenn die Hamas und andere Terrororganisation ihren Waffen niederlegten, hätte Israel keinen Anlass zu reagieren.

Anstelle der Entwicklung des Gazastreifens hat die Hamas gewaltsam die Kontrolle über das Gebiet an sich gerissen, es in eine Terrorbasis verwandelt und eine Terrordiktatur installiert, deren Ziel die Zerstörung Israels ist.

Außenministerium des Staates Israel, 14.07.14, Newsletter der Botschaft des Staates Israel