Kategorien, Themen

Werbung

haGalil Shop

Obama: „Keine Abkürzung“ auf dem Weg zu nachhaltiger Lösung im Nahen Osten

Präsident Obama sagte, die Vereinigten Staaten seien „überaus engagiert“ was die Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates und die Gestaltung einer Zukunft anginge, in der die Rechte der Palästinenser geachtet würden. Er forderte die palästinensische Führung allerdings auch auf, die direkten Verhandlungen mit Israel ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen, und drängte beide Seiten dazu, den Mut und den Willen aufzubringen, nach Frieden zu streben…

WASHINGTON – (AD) – Text des Büros für internationale Informationsprogramme zum Besuch von US-Präsident Barack Obama in Ramallah vom 21. März 2013.

In einer gemeinsamen Ansprache mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, am 21. März sagte Obama, die palästinensische Bevölkerung verdiene einen eigenen Staat, der ihr ein Leben in Würde und Sicherheit sowie Chancen und „eine hoffnungsvolle Zukunft“ für ihre Kinder biete.

„Wir möchten einen unabhängigen, lebensfähigen und zusammenhängenden Staat Palästina als Heimatland des palästinensischen Volkes neben einem jüdischen Staat Israel – zwei Nationen, die in Sicherheit, Frieden und Selbstbestimmung leben“, sagte er.

Aber „der einzige Weg, dieses Ziel zu erreichen, ist durch direkte Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern selbst. Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Lösung gibt es keine Abkürzung“, sagte der Präsident.

Verhandlungen seien zwecklos, so Obama, wenn erwartet würde, dass für beide Seiten noch ungeklärte Themen vorzeitig gelöst würden.

Wenn es dauerhafte Verhandlungen gäbe „über das, was erforderlich ist, um überhaupt Gespräche zu beginnen, werden wir niemals dem großen Ganzen nähern, nämlich der Frage, wie man einen souveränen, zusammenhängenden Staat Palästina strukturieren, der palästinensischen Bevölkerung Würde geben und Israel hinsichtlich seiner Sicherheit Zuversicht vermitteln kann“, sagte Obama.

Dies „sind die Kernthemen“, die, wenn sie gelöst würden, zur Lösung anderer noch offener Probleme beitragen würden, unter anderem die israelischen Siedlungsaktivitäten im Westjordanland, sagte Obama.

Laut dem Präsidenten erfordern erfolgreiche Gesprächsergebnisse ein „neues Denken“ auf beiden Seiten, einen Bruch mit alten Traditionen und die Aufgabe alter Argumente, die den Fortschritt behinderten.

„Wir können das Streben nach Frieden nicht aufgeben, unabhängig davon, wie mühsam es ist“, sagte Obama. „Meine Regierung ist bereit, ihren Teil beizutragen“, um zu helfen, die Lücke zwischen Israelis und Palästinensern zu schließen.

Der Präsident begrüßte die Fortschritte von Präsident Abbas und dem Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Salam Fayyad, beim Aufbau von Institutionen für einen palästinensischen Staat, und sagte, als Vertreter des größten Geberlandes für die Palästinenser im Westjordanland und Gaza, dass „die Vereinigten Staaten ein stolzer Partner bei diesen Bemühungen sind.“

Trotz „überaus widriger Umstände“ sei die Palästinensische Autonomiebehörde „effizienter und transparenter“ geworden und zeige neue Bemühungen im Kampf gegen Korruption und bei der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und des Unternehmertums im Westjordanland, so Obama.

Neben der Unterstützung der PA zur Verbesserung ihres Haushaltes wird die US-Unterstützung „die Regierungsführung, die Rechtsstaatlichkeit, die wirtschaftliche Entwicklung, die Bildung und die Gesundheit fördern“, sagte Obama. Die Vereinigten Staaten betrachteten diese Projekte als Investitionen in einen zukünftigen palästinensischen Staat und in Frieden, „der in unser aller Interesse ist.“

Der Präsident sagte, junge Palästinenser und Israelis verdienten eine bessere Zukunft und kein Leben, das dauerhaft von Konflikten geprägt sei. Frieden würde neue Chancen für beide Seiten schaffen, damit sie sich entfalten können.

„Das Überraschende, die Ironie dieses Konflikts besteht darin, dass sowohl die israelische als auch die palästinensische Bevölkerung aus sehr guten Unternehmern besteht. Sie haben einen guten Geschäftssinn. Sie könnten sehr erfolgreich bei der Stärkung der Wirtschaft der Region als Ganzes helfen“, sagte er.

2 comments to Obama: „Keine Abkürzung“ auf dem Weg zu nachhaltiger Lösung im Nahen Osten