OECD-Bericht zu Israel

Am Montag hat die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) den Länderbericht 2011 für Israel veröffentlicht…

Im Folgenden Empfehlungen der OECD an den Staat Israel, die aus dem Bericht hervorgehen:

Israel hat vor kurzem mit der Förderung von Erdgas begonnen und damit zukünftige Einnahmen auf diesem Gebiet sichergestellt. In dem Bericht heißt es wörtlich: “Weiterhin sind größere Vorkommen von Offshore-Erdgas gefunden worden, was die fiskale Situation verbessern, die Abhängigkeit von importierten Brennstoffen weiter verringern und die Versorgungssicherheit in der Energie verbessern wird.” Die OECD empfiehlt die Einrichtung eines Staatsfonds.

Das israelische Bruttoinlandsprodukt ist 2010 um 4,8% gewachsen, und die Investitionen steigen deutlich, doch der Bericht betont vor allem seine Empfehlung, die Staatsschulden bis 2020 um 15% abzubauen.

Auch eine Reform des zentralen Stromversorgers hinsichtlich einer marktorientierten Lösung für den Strommarkt wird empfohlen. Der Bericht stellt fest: “Es werden Pläne implementiert, den Anteil erneuerbarer Energien auf 10% zu steigern, vor allem durch Sonnenwärmekraftwerke, Photovoltaikanlagen und Windkraft”.

Die Arbeitslosenquote befindet sich mit 5,5% im zweiten Quartal 2011 auf dem tiefsten Stand der israelischen Geschichte.

Zum Thema Wohnen empfiehlt der Bericht, das Wohnen zur Miete zu fördern, Ausnahmeregelungen für Hausbesitzer und Investoren auf dem Wohnungsmarkt abzubauen und Rechte von Mietern und Vermietern stärker festzuschreiben. Der Regierung wurde empfohlen, die Wohnungspreise weiter im Blick zu halten.

Bezüglich der Unternehmensanleihen empfiehlt der Bericht eine stärkere Regulierung. Des Weiteren empfiehlt er eine Entflechtung von Finanzinstitutionen und Großkonzernen.

Eine Sorge des Berichts gilt der Tatsache, dass in Israel Angehörige bestimmter Bevölkerungsgruppen die Mehrheit der armen Haushalte stellen.

Das Recycling liege unter dem OECD-Durchschnitt, so der Bericht.

Die Berichte über Wirtschaft und Entwicklung der OECD werden alle anderthalb bis zwei Jahre für jedes Mitgliedsland angefertigt und veröffentlicht.

Außenministerium des Staates Israel, 12.12.11, Newsletter der Botschaft des Staates Israel

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