Sozialminister Moshe Kachlon hat am Donnerstagmorgen den Armutsbericht der Regierung für das Jahr 2010 vorgestellt. Der Bericht zeigte eine leichte Verringerung der Zahl der Armen, auch die Kinderarmut ist leicht gesunken…
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Die Linke greift zu den Waffen: Am Sonntag hat die Regierung mit elf zu fünf Stimmen die Unterstützung zweier Gesetzesentwürfe beschlossen, die die Finanzierung israelischer Menschenrechts-NGOs durch ausländische Regierungen begrenzen sollen… [...] Balkan Beat Box ist eine Weltmusikgruppe, die von Ori Kaplan, Tamir Muskat und Tomer Yosef gegründet wurde. Ori Kaplan und Tamir Muskat sind beide in Israel aufgewachsen, trafen sich jedoch erstmals in Brooklyn. Beide sind mit Musik groß geworden. Kaplan war ein Klezmerklarinettist und spielte unter anderem bei Gogol Bordello, während Muskat Schlagzeuger einer Punkband [...] “Eine Zusammenarbeit mit unseren Glaubensbrüdern aus dem Osten war praktisch unmöglich”… [...] Die Gesetzesinitiative für ein Verbot der Finanzierung von NGOs durch ausländische staatliche Entitäten ist scheinbar dazu bestimmt, die Einmischung in innenpolitische Angelegenheiten des Staates Israel zu verhindern. Angenommen wird dabei, dass es Kräfte des Bösen gäbe, die Israel auf diesem Wege schaden wollen… [...] „Der Demokratie in Israel droht akute Gefahr“, so Oppositionschefin Zipi Livni in der Knesset, dem israelischen Parlament. Neue Gesetzesvorlagen könnten die Unabhängigkeit des Obersten Gerichts beschneiden, dem israelischen Pendant eines Bundesgerichtshofes. Diskutiert wird auch eine Beschränkung ausländischer Finanzierung anti-israelischer Nicht-Regierungs-Organisationen… [...] Der rechstextreme Gewalttäter ist mit Recht ganz am Ende eines Spektrums der Pathologie anzusiedeln, dort, wo primitivster Sadismus an Stelle eines Gewissens steht. Ungemilderte Aggressionsäußerung und ein nahezu unbeherrschbarer Drang nach Machtausübung und Erniedrigung oder Ermordung anderer beherrschen das Welt- und Selbstbild des rechtsextremen Gewalttäters… [...] Ein Stein mit kunstvoller arabischer Inschrift, in Zweiverwendung in eine Wand eines Hauses in Jaffo südlich von Tel Aviv eingemauert, stellte sich als äußerst seltene Inschrift aus der Zeit der Kreuzfahrer heraus. Bisher wurde vermutet, dass es sich um eine wenig bedeutungsvolle Inschrift aus der osmanischen Periode halte… [...] Der Vorschlag einiger Knessetabgeordneter, den Status des Arabischen als eine der beiden offiziellen Sprachen des Staates Israel abzuschaffen, ist ein dummer Schritt. Mehr als das, er ist Ausdruck eines Mangels an Respekt gegenüber den mehr als eine Million israelischer Staatsbürger, deren Muttersprache Arabisch ist… [...] Die Knesset hat am Montag mehrere umstrittene Gesetzesänderungen verabschiedet, die die Ernennung der Richter am Obersten Gerichtshof betreffen. So soll beispielsweise das Gesetz nicht mehr gelten, nachdem ein Richter bei seiner Ernennung mindestens drei Jahre vom spätestmöglichen Renteneintrittsalter von 70 Jahren entfernt sein soll. Dies soll dem Richter Asher Grunis den Weg ins Oberste Gericht [...] Heute Morgen haben etwa hundert Klinikärzte, darunter zahlreiche Chef- und Oberärzte, ihre Kündigung eingereicht. Mit diesem Schritt protestieren die leitenden Klinikärzte gegen die Entscheidung des Nationalen Arbeitsgerichts, die kollektive Kündigung von Assistenzärzten nicht anzuerkennen… [...] Eine Hamburgerin verhilft Niederbayern zur Gedenkstätte – Späte Aktivitäten… [...] The Promotion of Democratic Values vs. Incitement of Hatred against Minorities… [...] Rede zum 9. November 2011 in Aachen… [...] |
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Leserbriefe