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Tausenden Palästinensern droht die Ausweisung aus dem Westjordanland. Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayad redet gar von Zehntausenden, die israelische Soldaten ausweisen könnten. Das Ziel dieser „ethnischen Säuberung“ sei es, weiteres Land zu rauben…
Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 14. April 2010
Eldad Cahana von der Jerusalemer Menschenrechtsorganisation Hamoked behauptet: “Die wesentliche Neuerung ist, dass zum ersten Mal Palästinenser nach dieser Definition als Eindringlinge in ihrem eigenen Land gesehen und dafür ausgewiesen und bestraft werden können.” Der am Dienstag in Kraft getretene Militärerlass Nr 1650 vom Oktober 2009 sei nach Auffassung Fajads so weit gefasst, dass Israel ganze Landstriche von ihren Bewohnern befreien könne. Es bestehe Gefahr, dass Tausende in Ostjerusalem lebende Familien zwangsweise abgeschoben werden. Die Europäische Union verlange Aufklärung über die neuen Bestimmungen, sagte der spanische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Miguel Ángel Moratinos am Dienstag nach einem Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad in Madrid.
Der israelische Militärsprecher erklärte auf Anfrage, dass er die Aufregung über die neue Anweisung nicht verstehe. Es handle sich lediglich um Änderung des Erlasses 329 vom 29. Juni 1969 und keineswegs um eine „neue Politik“. Auf Empfehlung des Obersten Gerichts habe das Militär beschlossen, Menschen, die sich illegal im Westjordanland aufhalten, künftig vor ihrer Abschiebung eine Frist eingeräumt werde, um sich an das Oberste Gericht zwecks Einspruch gegen den Ausweisungsbefehl zu wenden. Betroffen seien Ausländer, deren Visum abgelaufen sei, Israelis, die sich widerrechtlich in die autonomen Gebiete verirrt hätten oder Palästinenser, „deren Papiere nicht in Ordnung oder ungültig“ seien.
Die Palästinenser in den selbstverwalteten Autonomiegebieten erhalten ihre Papiere von der Autonomiebehörde. Im Rahmen von „vertrauensbildenden Maßnahmen“ habe Israel in den letzten Jahren der palästinensischen Behörde genehmigt 33.000 Palästinenser im Westjordanland zu registrieren, darunter 11.000 Palästinenser aus dem Gazastreifen. In diesem Zeitraum seien lediglich fünf Palästinenser in den Gazastreifen abgeschoben worden, weil sie sich ohne Papiere und Aufenthaltsgenehmigung im Westjordanland aufgehalten hätten.
Im Westjordanland ist das Militär zuständig, weil es als „militärisch besetztes Gebiet“ gilt, während in Ostjerusalem seit der Annexion 1967 das normale israelische Staatsgesetz gilt. In Ostjerusalem hat das Militär deshalb keine Verfügungsgewalt.
Der Militärsprecher äußerte sich verwundert über die kritische Medienberichterstattung, „zumal es doch überall in der Welt so ist, dass man gültige Papiere besitzen, bei Einwohnermeldeamt gemeldet und als Ausländer ein gültiges Visum im Pass haben muss“.
Der Militärsprecher „bedauerte“, keine englische Übersetzung der beiden relevanten Militärweisungen zu besitzen und der Presse auch keine „Erklärungen“ verschickt zu haben. Gleichwohl kritisierte er jene Korrespondenten, die mit falschen Angaben über die Anordnungen berichtet hätten, ohne die Originale zu prüfen. Beide „Befehle“ stehen auf Hebräisch als PDF-Dateien für jedermann zugänglich im Internet.
In den neuen Korrekturen der Anordnung 1650 heißt es, dass der „illegale Eindringling“ vor seiner Ausweisung einem Offizier vorgeführt werden sowie schriftlich oder mündlich „in einer ihm verständlichen Sprache“ über seine Rechte informiert werden müsse. Ebenso sollten seine Angehörigen und sein Anwalt unterrichtet werden. Bis zur tatsächlichen Ausweisung müsse eine Frist von 72 Stunden verstreichen. Dem zuständigen Offizier sei erlaubt, diese Frist zu verlängern. Eine in der alten Verordnung von 1969 angedrohte lebenslängliche Haftstrafe wurde auf zwanzig Jahre Haft in der neueren Version reduziert.
© Ulrich W. Sahm / haGalil.com
Die hebräischen Original-Verordnungen:
http://www.mag.idf.il/SIP_STORAGE/files/6/676.pdf
http://www.hamoked.org.il/items/112300.pdf
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@ Koshiro
Sie… ich meine äh, ich laufe mal wieder zur Höchstform auf! Ich meine natürlich nur Sie und mich, also mich, aber nicht mich.
“Ich habe nicht den Hinweis gefunden, dass sich unter den ca 2,3 Mio To Rosinenbomberfracht etwas über 1,5 Mio To Kohle befunden haben. Der Rest waren Lebensmittel, Medikamente etc., aber auch Baustoffe u.a. für den Ausbau eines Kraftwerks. Den Kohlebedarf am Mittelmeer schätze ich doch als einiges niedriger als den in Zentraleuropa.”
Wie kommen Sie darauf, daß man im Mittelmeer keinen Brennstoff braucht? Der ist nicht nur zum Heizen von Wohnungen nötig, das nur als Hinweis. Wie Sie aus der ursprünglichen Meldung entnehmen konnten, macht Brennstoff in der Tat auch einen nicht unerheblichen Anteil der israelischen Lieferungen aus (die aber wie erwähnt ungenügend sind.)
Selbst wenn Sie aus beiden Mengen den Brennstoff herausrechnen: Sie werden für den Gaza-Bewohner immer noch mit weniger herauskommen als für den Berliner.
“so dass Westberliner in Ostberlin u. sowjetischer Besatzungszone einkaufen konnten und umgekehrt.”
Ich weiß nicht, wie Sie die unmittelbaren Nachkriegsverhältnisse einschätzen, aber mit einfach ‘einkaufen’ wird man da kaum weitergekommen sein. Schon gar nicht zonenübergreifend.
“Andererseits hat Jane ja dargestellt, dass es im Gaza eine funktionierende Landwirtschaft gibt. Für einen Vergleich wäre also auch dieser Bereich relevant – aber Stallhasenzählen im Nachkriegsberlin??”
Nein, das ist eigentlich nicht so relevant, weil es mir darum ging, die Behauptung zu widerlegen, Israel versorge den Gazastreifen großzügig mit Hilfsgütern. Das ist nämlich nicht der Fall. Inwieweit die Einwohner der Misere selbst Abhilfe schaffen, wird davon nicht berührt. Sie sollten allerdings, wenn Sie das einschätzen wollen, bedenken, daß der Gazastreifen auch eine ähnliche Bevölkerungsdichte hat wie Nachkriegsberlin. Das nur zur Einschätzung dazu, wie viel die Landwirtschaft wohl leisten kann.
“Geht es Ihnen bei solchen unvollständigen Rechnereien um eine Lösung für Gaza und seine Menschen?”
Ja, weil dazu nämlich erstmal gehört, daß die problematische Lage dieser Leute nicht einfach weggelogen wird. Und genau das wird versucht, wenn vermeintlich beeindruckenden Zahlen zeigen sollen, daß doch alles gar nicht so schlimm sei.
Ich rechne Ihnen auf jeden Fall schon mal hoch an, daß Sie auf einer sachlichen Ebene diskutieren. Damit setzen Sie sich wohltuend von den Spinnern ab, die hier sonst so herumgeistern.
“Es ist nur logisch, denn wenn mir Jane nicht antwortet, tut es Esther an ihrer Stelle.”
Ich habe eine Weile darüber nachgedacht, ob ich hierzu noch etwas schreiben soll, aber ich lasse es wohl. Das würde ‘Schweizerin’ doch nur wieder in ihre Wahnvorstellungen einpassen.
@Jane alias Esther alias Koshiro
Also wer hier Wahnvorstellungen hat, ist offenbar schon vielen hier klar. Mag sein, dass ich noch zu wenig lange mitlese, aber die anderen User tun es und kamen schon vor mir auf die Vermutung mit den Mehrfachnicks, was ich selbst bestätigt sehe während der laufenden Diskussion. Wer nun wer zuerst erfunden hat, spielt da eigentlich keine Rolle. Die gegenseitige Bezugnahme ist zu offensichtlich. Sie merken nicht einmal, wie sehr Sie sich selbst damit vorführen. Ich hab das schon einige Male in Foren miterlebt, wie sich solche “Feldzüge” von vermeintlichen Opfern entwickeln und öfter traten sie dann mit Mehrfachnicks auf, wie sie mir teilweise sogar noch per PN mitteilten und sich damit brüsteten. Ich hab sie nicht verraten, aber schon die Tage gezählt, wo sie sich selbst ins Abseits posteten mit leckenden Wunden und kein bisschen klüger geworden. War sogar teilweise sehr amüsant, ging es doch mehr um die menschlichen Eitelkeiten und weniger um ein derart ernsthaftes Thema wie hier. Hier finde ich es nicht mehr so lustig, wenn jemand die Leute so zum Narren hält, wie Sie es tun. Aber natürlich können Sie diese Show noch weiter aufrechterhalten, scheint Ihnen ja Riesenspass zu machen, die Leute hier zu provozieren. Denn um einen echten Dialog und eine sachverständige Diskussion geht es Ihnen in keinster Weise. Das ist mehr als offensichtlich. Die meisten haben deshalb aufgegeben. Denn: Don´t feed the troll, sagt man so schön. Wie wahr …
Sind Sie ein Troll, Schweizerin? Definition Troll: Im Net wird mit Troll jemand bezeichnet, der bei einer Diskussion … emotionale Reaktionen Anderer provozieren möchte und das Gespräch somit vom eigentlichen Thema ablenkt. … Der englische Begriff Trolling stammt vom Angeln bzw. Ködern der anderen Diskussionsteilnehmer … Es ist vor allem der Vorwurf des Trollens häufig das Ende jeder konstruktiven Thread-Atmosphäre zwischen den betreffenden Personen. Der Thread wird jedenfalls vom Troll zerstört und durch absurde Unterstellungen ad absurdum geführt.
Doppel IPs werden herausgefiltert.
Liebe Schweizerin,
die Antisemiten, die Linken, die Araber, die Israelkritiker sind ja auch alle die Gleichen?
Nein, das zu glauben wäre wohl auch zu bequem, oder? Esther und Jane schreiben zwar ähnlich fundiert und belegt, aber ich glaube Jane ist wesentlich jünger. Koshiro hingegen ist eines ganz anderen Geistes Kind. Ihre These teile ich nicht.
Hamas nimmt endlich Israel als Vorbild. Wo bleibt der Schrei der Empörung? Koshiro hat sich mit Jane unter die Wolldecke verkrochen und will das nicht wahrhaben:
“Hamas destroys dozens of homes in Gaza
Strip’s rulers say buildings knocked down with bulldozers were constructed illegally on government land. ‘They promised reform and change – instead they’ve destroyed our homes,” shouts newly homeless resident”
http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-3890501,00.html
Da bleibt auch der “Tochter” die Spucke weg. Und sie hat sich so für Hamas neulich in Berlin engagiert und gegen die israelische Bulldozer in Jerusalem gewettert. Jetzt aber hält sie die Klappe, die “Tochter”. So verlogene Menschen trift man doch selten. Höchstens in der Psychiatrie.
@ Eine Schweizerin
Sie scheinen wohl schon zu viel erlebt zu haben, um über irgendetwas noch unvoreingenommen nachdenken zu können. Da Sie jedoch angeben, an einem echten Dialog interessiert zu sein, möchte ich Sie bitten, mir auf die in meinem letzten Posting gestellte Frage eine Antwort zu geben.
Lieben Gruß, Esther
@Esther:
Hab ich an anderer Stelle eigentlich schon zu genüge erklärt.
Lieben Gruß
Ich schrieb
“Ich habe nicht den Hinweis gefunden, dass sich unter den ca 2,3 Mio To Rosinenbomberfracht etwas über 1,5 Mio To Kohle befunden haben. Der Rest waren Lebensmittel, Medikamente etc., aber auch Baustoffe u.a. für den Ausbau eines Kraftwerks. Den Kohlebedarf am Mittelmeer schätze ich doch als einiges niedriger als den in Zentraleuropa.”
@Koshiro – Sie schrieben:
“Wie kommen Sie darauf, daß man im Mittelmeer keinen Brennstoff braucht?” > Deutlich niedrigerer Kohlebedarf heißt nicht “kein Brennstoff”.
Sie schrieben:
“Der ist nicht nur zum Heizen von Wohnungen nötig, das nur als Hinweis. Wie Sie aus der ursprünglichen Meldung entnehmen konnten, macht Brennstoff in der Tat auch einen nicht unerheblichen Anteil der israelischen Lieferungen aus (die aber wie erwähnt ungenügend sind.)
Selbst wenn Sie aus beiden Mengen den Brennstoff herausrechnen: Sie werden für den Gaza-Bewohner immer noch mit weniger herauskommen als für den Berliner.”
> Die Kohle braucht nur aus der Luftbrückenfracht herausgerechnte werden, denn in der Aufstellung zu den Lieferungen nach Gaza sind die Brennstoffe in der Tonnenrechnung nicht enthalten. Sie werden extra in Litern aufgeführt. Elektrizität, für die vielleicht ein Teil der Kohle auch verwendet wurde, wird doch allen Berichten zufolge als solche geliefert und kann nicht in Tonnen berechnet werden.
Ihr Rechenweg passt nicht und das führt in diesem Fall auch zu völlig falschen Vergleichszahlen.
Die Frage nach der Landwirtschaft stellt sich bei den aufgeführten Tierfuttermengen, die ja sicher nicht für Schoßhunde sind, schon. Das ist doch auch gut. Aber auch im Hinblick auf den Aufbau eines Staates, dem Wirtschaftszweige durchaus zuträglich sind, die eigene Säulen zur Versorgung darstellen. Und wenn Tierfutter diese Anteile hat, wird das ja dort wohl auch so gesehen.
Unter Einkaufen – auch im Nachkriegsberlin – verstehe ich Einkaufen, meinetwegen auch mit Schwarzmarktmethoden. Wenn es Lebensmittelkarten für Zucker gab, wohl kaum, weil alles gratis verteilt wurde. Das zonenübergreifende Einkaufen ist nicht meine Vorstellung, sondern findet sich in dokumentierenden Texten zur Luftbrücke. Die geschlossenen Grenzen waren später. Blockiert wurde der Warenverkehr zwischen den Zonen der Westallierten und ihren Sektoren in Berlin, nicht der Personenverkehr.
Auch in Gaza wird doch offensichtlich eingekauft. Sonst hätte sich ja niemand dort über die Mehrwertsteuererhöhung vor kurzem aufregen müssen.
“Die Kohle braucht nur aus der Luftbrückenfracht herausgerechnte werden, denn in der Aufstellung zu den Lieferungen nach Gaza sind die Brennstoffe in der Tonnenrechnung nicht enthalten.”
Wie kommen Sie darauf? Lesen Sie die Sätze nochmal genauer.
(Ihnen wird sicher aufgefallen sein, daß selbst bei Ihrer Lesung der Gazastreifen immer noch schlechter wegkommt.)
“wird doch allen Berichten zufolge als solche geliefert und kann nicht in Tonnen berechnet werden.”
Sie sollten das wirklich noch einmal genauer lesen. Brennstofflieferung für das Kraftwerk in Gaza wird doch deutlich erwähnt.
“Auch in Gaza wird doch offensichtlich eingekauft.”
Sehen Sie, jetzt gehen Sie leider doch wieder ins Diffuse über. ‘In Berlin konnte man ja einkaufen’. ‘In Gaza wird doch eingekauft’. Wird in Äthiopien auch. Ich fürchte ja, es werden schon bald die ‘Beweisfotos’ von Autos und Marktständen in Gaza auftauchen…
Wenn Sie sachlich argumentieren wollen, dann nehmen Sie Zahlen. Die sagen alle ziemlich eindeutig: Die Bevölkerung des Gazastreifens ist bettelarm.
Wenn Sie keine Zahlen haben, dann argumentieren Sie mit logischen Schlüssen. Zum Beispiel, daß landwirtschaftliche Tätigkeit auf einem Gebiet, das kleiner als Westberlin und weniger fruchtbar ist, ihre Grenzen hat.
Aber bitte lassen Sie die Spekulationen. Eine Aussage wie “in Gaza wird doch offensichtlich eingekauft” ist argumentativ vollkommen irrelevant. Spekulationen über den Schwarzmarkt sind ohne Zahlen auch sinnlos – ich spekuliere auch nicht darüber, wie viel schlechter es in Gaza ohne die Schmuggeltunnel aussehen würde, weil ich über die keine Daten habe.
Q Koshiro
Mezujan hat geschrieben:
Humanitäre Hilfe für Gaza
Israel sorgt weiterhin kontinuierlich dafür, einer humanitären Krise im Gaza-Streifen entgegenzuwirken. Allein in der vergangenen Woche haben 439 Lastwagen mit insgesamt 10 983 Tonnen Hilfsgütern die Übergänge zwischen Israel und dem Gaza-Streifen passiert.
Unter anderem wurden 57 Lastwagenladungen mit Obst und Gemüse, 42 mit Weizen, 24 mit Fleisch, Geflügel und Fisch, 35 mit Milchprodukten, 104 mit Tierfutter, 31 mit Hygieneartikeln, 18 mit Kleidung und Schuhen und 13 mit Zucker nach Gaza transferiert.
Darüber hinaus wurden 1.046 Millionen Liter Diesel für das Kraftwerk in Gaza, 99 500 Liter Diesel für das Transportwesen, 19 980 Liter Benzin und 502 Tonnen Kochgas geliefert.
228 Patienten und Begleitpersonen konnten zwecks medizinischer Behandlung nach Israel und in das Westjordanland ausreisen.
(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 28.04.10)
Sie, Koshiro, stellen eine Vergleichsrechnung an, mit der Berliner Luftbrücke an, bei der nicht berücksichtigt wird, das über 65% der Tonnen in der Vergleichsrechnung Kohle sind. Auf den Rest entfallen noch Baustoffe für ein Kraftwerk. Für Gaza nehmen Sie die knapp 11.000 Tonnen als normalen Durchschnitt an, was in beide Richtungen falsch sein kann, berücksichtigen aber nicht, dass die Brennstoffe darin gar nicht enthalten sind.
Ihre Vergleichsrechnung ist so fehlerhaft, dass sie von einem Verhaltnis 1:4-5 auf 1:1-1,5 zu korrigieren ist.
Das Problem mit dem Einkaufen im Nachkriegsberlin hatten Sie…
Wenn ich Zahlen lese, dass ca. 80 % unter der Armutsgrenze leben, heißt das arm – aber würden Sie ausschließlich Israel dafür verantwortlich machen? Die Armut ist ja auch der Grund für Hilfslieferungen.
Die Grenzen der Landwirtschaft sind nicht entscheidend. Der Punkt ist, dass Ihre Vergleichsrechnung diese und andere Faktoren außer Acht läßt.
Die Blockade wird in der Presse wohl kaum “fortgelogen”. Aber was man selten findet, ist die Information, dass ein Grundbedarf an Hilfsgütern davon nicht betroffen war und ist. Etwas häufiger die Information, dass auch Ägypten die Grenzübergänge nicht frei öffnet.
Lisa,
“Die Armut ist ja auch der Grund für Hilfslieferungen…”
so ein Quatsch.
auch mal was positives aus Israel:
http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/7319
“Das Problem mit dem Einkaufen im Nachkriegsberlin hatten Sie.”
Öhm… ach ja? Ein Problem nicht wirklich. Ich bin nur nicht für Spekulationen zu haben.
“Auf den Rest entfallen noch Baustoffe für ein Kraftwerk.”
Stimmt, Baustoffe werden den Gaza-Bewohnern in der Tat praktisch überhaupt nicht geliefert. Und ein Teil dessen, was die Westberliner mehr hatten, waren dringend benötigte Baustoffe zum Wiederaufbau wichtiger Infrastrukturen (hier ein Kraftwerk.)
Absolut korrekt soweit. Ich sehe hier nur nicht, wie das nicht in mein Argument passt.
“Für Gaza nehmen Sie die knapp 11.000 Tonnen als normalen Durchschnitt an, was in beide Richtungen falsch sein kann,”
Ich habe anderswo Zahlen gelesen – von einer des Israelbashing gänzlich unverdächtigen Quelle, nämlich wiederum den IDF – die sich für längere Zeiträume in der gleichen Größenordnung bewegen.
“Wenn ich Zahlen lese, dass ca. 80 % unter der Armutsgrenze leben, heißt das arm – aber würden Sie ausschließlich Israel dafür verantwortlich machen?”
Das können Sie ganz einfach ermitteln, wenn Sie dazu Zahlen haben: Wieviel wurde vor der Blockade durchschnittlich ein- und ausgeführt und wie viel hinterher?