antisemitismus.net / klick-nach-rechts.de / nahost-politik.de / zionismus.info

haGalil onLine - http://www.hagalil.com
     

  

Spenden Sie mit PayPal - schnell, kostenlos und sicher!

hagalil.com

Search haGalil

Veranstaltungskalender

Newsletter abonnieren
e-Postkarten
Bücher / Morascha
Musik

Koscher leben...
Tourismus

Aktiv gegen Nazi-Propaganda!
Jüdische Weisheit
 

 

Populistische Augenwäscherei ersetzt sinnvolle Aktionen gegen NS-Propaganda im Internet

Klappe zu, Affe lebt:
Die Anständigen und ihr Abstand zur Realität

Von Klaus Parker, Berlin

Voller Stolz und Selbstsicherheit rühmte sich  das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) am 12. April 2005 anläßlich der Schließung der neonazistischen Website "Die Kommenden". Die Presseerklärung "Staatssekretär Ruhenstroth-Bauer hebt Engagement von jugendschutz.net hervor" steht heute noch unverändert im Netz.

Dass der rechtsextremistische Internetauftritt bereits Ende April, nach einer Pause von nur 2 Wochen unter der alten Adresse wieder im Netz war, verschweigt das Ministerium bis heute - und auch das von ihm geförderte und immer wieder in Pressemeldungen hochgelobte "Jugendschutz-Net" scheint diese Tatsache nicht zur Kenntnis zu nehmen.

"Die Kommenden" nannte sich in den letzten Jahren der Weimarer Republik eine Gruppe von esoterisch angehauchten Anhängern der Hitlerpartei. Sie kamen dann auch - im Jahre 1933 im Gefolge der sogenannten Machtergreifung. Im Wege der Gleichschaltung ging die Gruppe im allgemeinen NS-Apparat auf. Mit dem Sieg der Alliierten über Nazi-Deutschland verloren auch "Die Kommenden" die Grundlagen ihres Handelns und ihrer völkischen Hetze.

In dieser eindeutig nazistischen Tradition stehend begreift sich auch ein deutschsprachiges rechtsextremistisches Internetangebot mit identischem Namen: "Die Kommenden".

Unter diesem Markenzeichen werden auch andere neonazistische Internetauftritte gehostet. Schlagzeilen machte z.B. ein Bereich, der persönliche Daten politischer Gegner veröffentlichte, die es Neonazis ermöglichen sollten, gegen diese mit Gewalt vorzugehen. Besonders ins Visier der "Kommenden" geraten waren Mitglieder der linken Gewerkschaftsgruppe "Labournet".

Auf Mitteilung der Organisation "Jugendschutz.net", die vom BMFSFJ aus Geldern, die das Ministerium im Rahmen des "Aufstands der Anständigen" verwaltet, gefördert wird, an den in Kanada ansässigen Provider der Site, es lägen wohl Verstöße gegen die vertraglichen Nutzungsbedingungen vor, kündigte dieser den Neonazis den Platz auf seinem Webserver. Eine Sicherstellung der Zugangsdaten oder gar deren Zurverfügungstellung für deutsche Strafverfolgungsbehörden erfolgte nicht.

Stattdessen bescherte man den "Kommenden" eine gratis Werbekampagne, indem man sich großsprecherisch seiner "Erfolge" rühmte. "Ein voller Erfolg", meinte die "Netzwelt", mit der Schließung des Webportals sei "den Jugendschützern ein großer Coup gelungen".

Schon zwei Wochen später, war die Nazi-Site, unter entsprechender Beachtung in einschlägigen Foren, wieder auf Sendung. Sowohl der neue Web-Hoster als auch der Strohmann-Registrant sitzen diesmal in Rawalpindi, Parkistan. Und zwar dicht gedrängt im Raum 20 des Hauses J-304, Noor Plaza. Dort wird man es mit den eigenen Geschäftsbedingungen wohl nicht so genau nehmen.

Um hier keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Selbstverständlich ist es wünschenswert und notwendig, derartige rechtsextremistische Internet-Auftritte in ihrer Bedeutung und Propagandawirkung zurückzudrängen und möglichst aus dem Netz zu verbannen. Populistische Schnellschüsse erreichen aber genau das Gegenteil.
Der Erfolg versprechendste Ansatzpunkt ist hierbei die Ermittlung und Dingfestmachung der Täter. Vorstehend gab und gibt es eine Reihe von Ermittlungsansätzen. U.a. benutzten die "Kommenden" lange Zeit als Kontaktadresse eine Postfachanschrift in Berlin, deren Inhaber nicht unbekannt geblieben ist. Ferner bot gerade der sog. "Anti-Antifa"-Bereich eine Fülle von Informationen darüber, woher die Betreiber ihre Informationen hatten und welche Querverbindung innerhalb der einschlägigen Szene im Bereich des Informationsaustausches bestanden.

Inzwischen ist es müßig, darüber Spekulationen anzustellen, ob diese Ermittlungsansätze ausgereicht hätten, die Betreiber gerichtsfest zur Verantwortung zu ziehen. Denn die zeitweise Sperrung hat bei den "Kommenden" selbstverständlich zu erhöhten Vorsichtsmaßnahmen und verstärkter Tarnung geführt.

Der einzige Effekt, den die staatlichen und halbstaatlichen anständig Aufständigen erzielten, ist und bleibt schlicht unanständig: Man hat wieder einmal für sich geworben und den Eindruck erweckt man habe ein Problem im Griff. Dies kommt einer Entwarnung gleich, die anbetracht der tatsächlichen Verhältnisse gefährlich ist.

Ohne auch nur im Ansatz dafür Sorge zu tragen, dass beim vorherigen kanadischen Provider auswertbare Zugangsdaten zumindest gesichert wurden, hat man die Neonazis samt ihrer Web-Seite lediglich zu einem kommoden Stellungswechsel veranlasst. Vielleicht hat man sogar geholfen ein Modell islamistisch-nazistischer Kooperation ins Leben zu rufen.

Obwohl dieses Ergebnis von Anfang an absehbar war, hat man sich nicht gescheut, diese aberwitzige Propaganda-Show abzuziehen, um eine Ernsthaftigkeit des Engagements "gegen Rechts" vorzugaukeln. "Die Kommenden" selbst bezeichnen das Medienecho übrigens als "als schmeichelhafte Bestätigung".

(1) http://www.bmfsfj.de/Kategorien/Presse/pressemitteilungen,did=27318.html
Pressemitteilung, Di 12.04.2005

Internet-Portal gewaltbereiter Neonazis geschlossen:
Staatssekretär Ruhenstroth-Bauer hebt Engagement von jugendschutz.net hervor

Das Web-Portal "die-kommenden", eine der zentralen Internet-Plattformen der gewaltbereiten rechtsextremen Szene, ist durch den kanadischen Provider geschlossen worden. Die Schließung erfolgte auf Betreiben von jugendschutz.net, einer gemeinsamen Stelle der Länder zur Überprüfung jugendgefährdender Angebote im Internet. Das Portal "die-kommenden" enthielt mehrere neonazistische Websites wie die der verbotenen Fränkischen Aktionsfront.

"Die Schließung dieser Website zeigt erneut, dass rechtsextremer Internetpropaganda auch im scheinbar sicheren Ausland die Basis entzogen werden kann", erklärte der Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Peter Ruhenstroth-Bauer. "jugendschutz.net leistet hier unschätzbare Arbeit."

jugendschutz.net wird seit 2002 im Rahmen von "entimon" als Teil des Aktionsprogramms "Jugend für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. In den vergangenen Jahren hat jugendschutz.net die Schließung von mehr als 500 rechtsextremen Web-Angeboten im In- und Ausland erreicht. Um auch gegen rassistische, antisemitische und rechtsextreme Internet-Angebote aus dem Ausland vorgehen zu können, hat jugendschutz.net vor zwei Jahren das Internationale Netzwerk gegen Rassismus im Internet (INACH) gegründet (www.inach.net). INACH umfasst inzwischen Initiativen aus 13 Staaten. Durch die internationale Koordination gelingt es zunehmend, auch länderübergreifende Web-Angebote zu schließen.

Daneben leistet jugendschutz.net einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung von Medienkompetenz in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus. In den vergangenen Jahren führten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mehr als 100 Workshops an verschiedenen Bildungseinrichtungen durch und erstellten medienpädagogische Broschüren, die an Schulen im gesamten Bundesgebiet verteilt wurden.

jugendschutz.net wurde 1997 als gemeinsame Einrichtung von den Jugendministerinnen und Jugendministern der Länder gegründet und ist an die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) angebunden. Die Einrichtung hat den Auftrag, jugendgefährdende Angebote im Internet zu überprüfen und auf deren Veränderung oder Einstellung zu drängen. Ziel ist ein vergleichbarer Jugendschutz wie in den traditionellen Medien. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.jugendschutz.net. Dort ist auch der aktuelle Projektbericht zu finden.

Weitere Informationen finden Sie auf dieser Homepage und unter www.entimon.de.

Anm.: Hervorhebungen BMFSFJ

[FORUM]

hagalil.com 16-05-2005

Werben in haGalil?
Ihre Anzeige hier!

Advertize in haGalil?
Your Ad here!

 

haGalil.com ist kostenlos! Trotzdem: haGalil kostet Geld!

Die bei haGalil onLine und den angeschlossenen Domains veröffentlichten Texte spiegeln Meinungen und Kenntnisstand der jeweiligen Autoren.
Sie geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber bzw. der Gesamtredaktion wieder.
haGalil onLine

[Impressum]
Kontakt: hagalil@hagalil.com
haGalil - Postfach 900504 - D-81505 München

1995-2006 © haGalil onLine® bzw. den angeg. Rechteinhabern
Munich - Tel Aviv - All Rights Reserved