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Das Thema «Rassismus
im Internet» ist in der letzten Zeit in den Medien omnipräsent. Doch dass sich
Rechtsextreme nicht nur damit begnügen, ihre rassistische Propaganda auf ihren
Homepages zu publizieren, musste mancher Teilnehmer bzw. Teilnehmerin des
SWIX-Chat (online Diskussionsforum) am eigenen Leibe erfahren.
Die Charter wurden von
einer Gruppe von Neonazis aufs Übelste angepöbelt, und die Flut brauner
Propaganda verunmöglichte ein weiteres Chatten.
Tummelplatz für
Neurotiker aller Arten
Der
Interner-Service-Provider SWIX, ein Einmannbetrieb, der speziell Jugendlichen
aus dem Raum Zürich eine Internerplattform bietet, sah sich nach zahlreichen
weiteren solchen Vorfällen nicht mehr in der Lage, diesen rassistischen Parolen
mit kommunikativen und technischen Mitteln beizukommen. Deshalb wurde bereits
1997 eine Strafanzeige gegen Unbekannt bei der Bezirksanwaltschaft Zürich
eingereicht. Die Antwort des Polizeirichteramtes ließ jedoch nicht lange auf
sich warten. Der SWIX-Chat wurde als «abnormer Tummelplatz für Fäkal-, Porno-,
Anal-, und Fascho- Neurotiker per se» dargestellt. Hinzugefügt wurde, dass die
Täter aufgrund der Anonymität im Chat nicht eruierbar seien. Das Verfahren wurde
ein gestellt.
Nachdem der Betreiber von
SWIX den Chat für zwei Wochen geschlossen hatte, blieben weitere Attacken bis
Herbst 98 aus. Dann erschien ein User mit der bezeichnenden Abkürzung «SS», und
die braune Flut gehörte erneut zum Chat-Alltag. SWIX, von der Polizei im Stich
gelassen, versuchte nun, die jungen Nutzer direkt zu mobilisieren. Dies gelang
jedoch erst, als der Chat aufgrund der zahlreichen Attacken erneut geschlossen
werden musste.
Eine Gruppe jugendlicher
Chatter, die sich selbst «die Kommission» nannte, versuchte im SWIX Chat wieder
eine normale Gesprächskultur zu etablieren und sich gegen rassistische Gewalt zu
wehren. Ergänzend suchten die Jugendlichen das Gespräch mit der Polizei für den
Fall, dass sie erneut Beiträge im Chat fänden, die gegen geltende Gesetzesnormen
verstoßen würden. An einer Sitzung «der Kommission» mit Vertretern der Stadt-
und Kantonspolizei, an der auch die Zürcher Polizeivorsteherin Esther Maurer
teilnahm, wurden die Jugendlichen jedoch enttäuscht. Die Ordnungshüter gaben
sich machtlos, etwas gegen die Vorfälle im SWIX-Chat zu unternehmen. Sie
verfügten dazu nicht über genügend Ressourcen, meinten sie. Einige Zeit nach dem
Treffen löste sich «die Kommission» auf, da sie sich von der Polizei im Stich
gelassen fühlte.
Bei der Stadtpolizei
scheint man das Problem nicht für dringend zu halten. Polizeisprecher Walter
Gehriger, der sich gegenüber dem iw nicht dazu äußern wollte, meinte im
März in der NZZ sinngemäß, wenn Judenwitze, wie sie bei SWIX aufgetaucht seien,
sofort die Polizei auf den Plan rufen würde, dann müsste man ja dauernd in
Restaurants die Stammtischrunde verhaften.
Dass es sich im SWIX-Chat
um eine Stammtischrunde handle, wird in einer Studie des Institut für Soziologie
der Uni Bern aber heftig bestritten: «Es handelt sich beim SWIX-Chat um ein
online Jugendzentrum mit einer ausgeprägten Jugendkultur, in der sich der
Durchschnittsteilnehmer 13 Stunden pro Woche aufhält». Dass es sich beim
SWIX-Chat mit durchschnittlich 20 Teilnehmern um einen etwas größeren Stammtisch
handelt, scheint Gehriger zudem übersehen zu haben. Auch sind die Teilnehmer
nicht anonym wie das Polizeirichteramt schreibt, sondern durch ihre IP-Nummer
(Internet Kennungsnummer) für die Polizei leicht identifizierbar. Hinzu kommt,
dass Verstöße gegen das Antirassismusgesetz, um die es sich offensichtlich
handelt, Offizialdelikte sind. Das heißt, die Polizei ist dazu verpflichtet, bei
Hinweisen auf eine Übertretung eigene Ermittlungen aufzunehmen. Dass dies
unterlassen wurde, wirft ein fragwürdiges Licht auf die Zürcher Stadtpolizei.
Auch militant
Jüdisches dabei
Leider machten sich bei
SWIX nicht nur Rechtsextreme bemerkbar. Auch einige militante Juden geben
ihrerseits ihren Neigungen freien Lauf. Sie wollten SWIX mit sehr unschönen
Mitteln und rassistischen Droh-E-Mails zwingen, mehr gegen die virtuellen
Skinheads zu unternehmen. Doch dieses Verhalten ist eigentlich genauso
inakzeptabel wie das der Neonazis. Es wäre aber umso mehr zu wünschen, dass die
Polizei endlich auch auf diesem Gebiet aktiv würde, und dass rassistische
Elemente aller Art bei SWIX nicht mehr anzutreffen wären.
Über Hass und
Hetze im Internet
... was dagegen getan werden kann
- und getan wird
haGalil onLine
10-09-2000
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