antisemitismus.net / klick-nach-rechts.de / nahost-politik.de / zionismus.info

haGalil onLine - http://www.hagalil.com
     

  

Spenden Sie mit PayPal - schnell, kostenlos und sicher!

hagalil.com

Search haGalil

Veranstaltungskalender

Newsletter abonnieren
e-Postkarten
Bücher / Morascha
Musik

Koscher leben...
Tourismus

Aktiv gegen Nazi-Propaganda!
Jüdische Weisheit
 

 

Le peuple c’est moi:
Zur Problematik des israelischen Wahlsystems


Aktivieren Sie die JAVA-Faehigkeit Ihres Browsers!

Le16 Jerusalem Appartement
Pferde in Israel
 

 

Die an Ehud Barak gerichtete Frage tönt ähnlich wie jene in Inseraten zur Behandlung von Impotenz: "Behandeln Sie das Problem wirklich?" Als sich die Krise mit der Meretz-Partei zuspitzte, fand Barak Zeit, die Zauberer zu sich zu berufen, die diesem Lande die Plage des Systems der Direktwahl des Premierministers beschert haben. 

Er beriet sich mit ihnen über Möglichkeiten, das System zu bewahren. Genau so wie besagte Inseratenkampagne Männer auffordern, sich den wirklichen Ursachen zu widmen und sich nicht darauf zu beschränken, ihren Frauen Blumen zu schicken und sie mit Komplimenten zu überschütten, zauberten die gelehrten Professoren alternative Ideen aus ihren Hüten hervor: Heraufsetzung der Mindestquote für den Einzug in die Knesset, zeitliche Trennung der Wahlen des Premierministers und der Knesset und was der Zaubermittelchen sonst noch sein mögen. 

Den Hauptpunkt aber ließen sie unberührt: die Annullierung des Wahlvorgangs mit den zwei Wahlzetteln. Es ist erstaunlich, dass nicht einmal die Urheber des Direktwahlsystems, Akademiker, für welche intellektuelle Ehrlichkeit eigentlich selbstverständlich sein sollte, es nicht fertig bringen, das Scheitern ihrer Erfindung offen zuzugeben. Im Gegensatz zu ihren Vorhersagen hat das vor fünf Jahren geborene Wahlsystem alle gesetzten Ziele verfehlt. Die Zersplitterung in der Knesset hat zugenommen, die Fähigkeiten des Premierministers, zu regieren, habe abgenommen, die Frequenz der Regierungskrisen ist gestiegen, die beiden Großparteien sind abgebröckelt, was Umstände in der Knesset geschaffen hat, welche ihre Selbstauflösung und die Abhaltung vorgezogener Wahlen fördern. 

Wer den Schaden des neuen Systems am stärksten am eigenen Leibe erfahren hat, sind die Premierminister, die durch eben dieses System ans Ruder gelangt sind: Benjamin Netanyahu und Ehud Barak. Man hätte denken müssen, dass sie das System als erste zurückweisen würden, doch beide widersetzen sich diesem Ansinnen. Während Netanyahu derzeit unwichtig ist, sollte Barak sich schon Gedanken machen: Warum bemüht sich jemand, der Tag um Tag wegen dieses Systems bittere Pillen schlucken muss, so sehr um seine Erhaltung? 

Barak will zwar, wie er sagt, Veränderungen am System in Erwägung ziehen, doch ist er nicht bereit, das Prinzip der zweifachen Wahlen abzuschaffen. Nur unter dem neuen System bezieht der Premier seine Autorität vom Volk und verpflichtet sich, was seine Politik betrifft, dem Volke gegenüber. Nicht die Knesset ist nach Baraks Ansicht die Quelle der Macht des Premiers, sondern das Volk. Diesem gegenüber müsse der Premier sich für sein Auftreten verantworten. Baraks Haltung deutet ebenso auf einen fundamentalen Fehler im Verständnis der Spielregeln hin, nach welchen die israelische Demokratie seit 52 Jahren geführt wird, wie auch auf ein problematisches politisches Temperament. 

Das neue Wahlsystem hat keine präsidentielle Regierungsform geschaffen. Vielmehr hat es das Repräsentationssystem am Leben belassen, wobei das Volk seine Macht an die Legislative abtritt. Parallel dazu hat das Volk ähnliche Befugnisse an den Premier zediert. Das neue System hat in anderen Worten eine Zwitterform einer Regierung geschaffen, in welcher der Premier zwar direkt gewählt wird, trotzdem aber vom Vertrauen der Knesset abhängt. Aus diesem Grunde funktioniert das System nicht. 

Barak liebt das neue System nicht, weil es gut wäre, sondern weil er davon ausgeht, dass es das einzige ist, das seine Wiederwahl garantiert. Von der Warte eines Politikers aus betrachtet, mag dies eine legitime Anschauung sein, doch sollte es dann auch dargestellt und nicht in eine Reihe von staatspolitischen Argumenten verkleidet werden. Das Motiv ist vollkommen egoistisch. Etwa so, als ob Barak gesagt hätte: Le peuple c'est moi - das Volk bin ich, und zur Hölle mit dem Staat. 

Ein optimales Wahlsystem gibt es nicht. Viele Nationen befassen sich mit dieser Frage, und nicht wenige ändern ihr System von Zeit zu Zeit. Man tut auch gut daran, keine allzu übertriebenen Hoffnungen in Bezug auf die Lösung aller Probleme auf ein bestimmtes System zu setzen. Wenn eine Gesellschaft in sich selber hinsichtlich existentieller Fragen tief gespalten ist, wird kein System die Wunden heilen und die politische Unruhe eindämmen. 

Im Vergleich zum heutigen System ist das frühere (mit einigen Anpassungen) für die israelische Polit-Szene besser geeignet: Es garantierte eine breite Vertretung des Volkes und bot gleichzeitig die Chance für die Entwicklung zweier großer parlamentarischer Blöcke.

Uzi Benziman

haGalil onLine 28-07-2000

Werben in haGalil?
Ihre Anzeige hier!

Advertize in haGalil?
Your Ad here!

 

haGalil.com ist kostenlos! Trotzdem: haGalil kostet Geld!

Die bei haGalil onLine und den angeschlossenen Domains veröffentlichten Texte spiegeln Meinungen und Kenntnisstand der jeweiligen Autoren.
Sie geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber bzw. der Gesamtredaktion wieder.
haGalil onLine

[Impressum]
Kontakt: hagalil@hagalil.com
haGalil - Postfach 900504 - D-81505 München

1995-2006 © haGalil onLine® bzw. den angeg. Rechteinhabern
Munich - Tel Aviv - All Rights Reserved