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EU-Erweiterung:
Beneschdekrete sind mit EU-Recht vereinbar

Der tschechische EU Chefunterhandler Pavel Telicka gab am Donnerstag in Brüssel bekannt, dass Tschechien einverstanden wäre mit einer Resolution, die verlangen würde, dass man die Benesch Dekrete auf die Kompatibilität mit der EU-Rechtsordnung hin untersucht, so wie es der zuständige Rat des Europäischen Parlaments fur Tschechien, Jürgen Schröder verlangt. 

Laut Telicka ändere dies aber nichts an der grundsätzlichen tschechischen Haltung, wonach die Frage der Osterweiterung nicht an die Abschaffung der Dekrete geknüpft werden dürfe.

Der EU Osterweiterungskommissar Günther Verheugen besuchte am Freitag im Rahmen seines Tschechienbesuchs die mittelmährische Region Prostejov. Er kam dort mit Gemeindevertretern, Unternehmern und Vertretern von Regionalentwicklungsagenturen zusammen. Am Nachmittag führte er in Prostejov mit Bürgern ein Gespräch und besuchte die Burg Plumlov. Verheugen beendete damit seine zweitägige Tschechienvisite.

haGalil onLine 23-06-2000

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