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In der Tschechischen Republik sind trotz eindeutiger Verbesserungen auch im Vorjahr einige ernsthafte und anhaltende Probleme von Intoleranz und Rassismus registriert worden. Dies geht aus einem Bericht der Europaischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz hervor, der am Montag abend in Strassburg veroffentlich wurde.

Die Autoren begrussen im Bericht, dass in Tschechien in den letzten Jahren Initiativen zur Losung des Problems entstanden sind, eigenstandige Organe zur Roma-Frage gebildet und politische Massnahmen ergriffen wurden. Andererseits reissen rassistisch motivierte Straftaten in Tschechien insbesondere gegen die Roma, nicht ab, hielt der Bericht fest. 

Laut Aussage des Mitabeiters des Regierungsrates fur Menschenrechte, Jan Jarab will man in Tschechien langerfristig mittels Informationskampagnen und Erziehungsprogrammen dem Problem Rassismus und Intoleranz entegegnwirken. Jarab gab im Zusammenhang mit dem Bericht bekannt, dass in Tschechien in der Tat die Gesetzeslage bezuglich Rassendiskriminierung sehr unkonkret und vage sei.

Gleichzeitig ergab eine repasentative Umfrage der Meinungsforschungsagentur IVVM, dass die Mehrheit der Tschechen die Beziehungen ihres Landes zu den Nachbarn, insbesondere zu Deutschland, so positiv wie noch nie sehen. Danach lobten 77% der uber 1.000 Befragten den derzeitigen Stand der tschechisch-deutschen Beziehungen. 

Bei der Umfrage wurde nur nach Landern in der unmittelbaren Umgebung von Tschechien gefragt. Danach pflegt Prag nach Ansicht von 86% der Befragten die besten Beziehungen zu Polen, Osterreich ist dagegen nach Antritt der OVP-FPO Regierung auf den letzten Platz gerutscht. Lediglich noch 59% der Befragten befanden die tschechisch-osterreichischen Beziehungen als gut.

haGalil onLine 26-03-2000

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