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von Thorsten Schmitz
Jossi Katz
Neuer israelischer Botschafter
in Deutschland
Seit Sommer vergangenen Jahres
ist die Stelle des israelischen Botschafters in Deutschland vakant –
erst am Dienstag fiel die Entscheidung, wer nun den prestigeträchtigen
Posten in Berlin und somit die Nachfolge von Avi Primor antritt.
Mit 13 zu 2 Gegenstimmen votierte
das israelische Kabinett für die Entsendung des Parlamentsabgeordneten
Jossi Katz, vier Minister enthielten sich der Stimme. Ganz im Gegensatz
zu Primor, der bereits vor Bonn als Botschaftsattaché in Paris als
kenntnisreicher Diplomat aufgefallen war, ist Jossi Katz ein Niemand.
Selbst israelische Journalisten räumen ein, sie hätten erst einmal in
ihrem Archiv wühlen müssen, um sich von ihm ein Bild zu machen. Dort
erfährt man, dass Katz als Beauftragter der Arbeitspartei für die
Beziehungen zur palästinensischen Autonomiebehörde zuständig ist. In der
Knesset aufgefallen ist Katz kürzlich durch eine Rede, in der er
vorgeschlagen hatte, einem Teil der im Ausland lebenden Palästinenser
die Rückkehr nach Israel zu erlauben.
Doch die Ernennung des 50 Jahre
alten Juristen hat aus anderen Gründen große Empörung verursacht.
Erziehungsminister Jossi Sarid, der gegen die Berufung von Katz gestimmt
hat, sagt: „Ich kenne Jossi Katz gut, er ist zudem ein vorzüglich
arbeitender Abgeordneter, aber seine Ernennung hat nichts mit
Fähigkeiten zu tun, sondern mit Taktik.“ Selbst die Interessenvertretung
des Außenministeriums bezeichnete das Kabinettsvotum als „einen
traurigen Tag“. Israels Premierminister Ehud Barak und Außenminister
David Levy hätten, so lautet der Vorwurf, Jossi Katz im Alleingang
durchgesetzt – was rechtliche Konsequenzen haben wird.
Denn eigentlich muss das Komitee
für Ernennungen im öffentlichen Dienst, das als Kontrollorgan 1983
gegründet wurde und seitdem auch die Entsendungen von Diplomaten
gutheißt oder ablehnt, sein Okay geben. Im Fall Jossi Katz, der zurzeit
als Rechtsberater im Dachverband der israelischen Gewerkschaften
„Histradut“ arbeitet, hatte das Kontrollorgan ein Veto eingelegt. Es ist
der Ansicht, Jossi Katz sei in keinerlei Hinsicht befähigt, den nach
Washington wichtigsten Botschafter-Posten in Berlin anzutreten. Das
Komitee will nun gegen Katz´ Entsendung vor dem Obersten Gerichtshof
Israels Klage einreichen.
Tatsächlich kann Katz auf keine
diplomatische Vergangenheit zurückgreifen, er spricht kein Deutsch und
pflegt keine Kontakte zum Außenministerium. Ein Angebot, als Botschafter
nach Kanada zu gehen, lehnte der aus der Küstenstadt Haifa stammende
Sozialpolitiker ab. Katz selbst, erst seit 1992 Arbeitspartei-Mitglied,
hat sich bislang öffentlich noch nicht zu seinen Beweggründen geäußert.
Das Kontroll-Komitee wirft Barak
und Levy vor, Katz lediglich aus parteipolitischen Gründen nach
Deutschland zu entsenden. Tatsächlich wird durch dessen Berufung ein
Platz im israelischen Parlament frei. Ein Nachrücker steht bereits fest:
Motti Mishani. Der ist Mitglied der Gesher-Partei, die in Baraks „Ein
Israel“-Bündnis mit der Arbeitspartei und der moderat-religiösen Meimad
integriert ist, und gilt als treuer Gefolgsmann Levys.
probeabo.htm
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