„Alles keine Einzelfälle“

Nachdem am 30. Juni ein Polizist in Kiryat Haim einen israelischen Teenager äthiopischer Herkunft erschossen hatte, kam es überall im Land zu wütenden Protesten, die bis heute andauern. Dutzende Menschen wurden verletzt und zahlreiche Personen verhaftet. Es sind nicht die ersten Demonstrationen dieser Art…

Von Ralf Balke

Die Wut entlud sich mitten im Berufsverkehr. Denn als am 2. Juli überall im Land Israelis äthiopischer Herkunft zu Protesten zusammenkamen, blockierten sie Straßenkreuzungen und zündeten Autoreifen an. So auch auf dem Ayalon-Highway unweit der Türme des Azrieli Centers in Tel Aviv, einer der wichtigsten Verkehrsadern der Stadt. Die ohnehin staugeplagten israelischen Autofahrer nahmen es eher mit Gelassenheit – schließlich hatten sie keine andere Wahl. Und auch die Polizei hielt sich erst einmal zurück. Doch dann eskalierte die Situation, als vereinzelte Demonstranten begannen, Fahrzeuge mit Steinen zu bewerfen und in Brand zu setzen. Die Bilanz des Tages: Über 110 verletzte Beamte, 136 Festnahmen und einige Israelis, die in Todesangst aus ihren brennnenden Fahrzeugen hatten fliehen müssen.

Anlass der Demonstrationen, die seit Beginn dieses Monats überall in Israel stattfinden, ist der Tod des 19-jährigen Solomon Tekah im nördlich von Haifa gelegenen Kiryat Haim. Der Teenager war von einem Polizisten, der gerade nicht im Dienst war, erschossen worden. Der Beamte habe nur intervenieren wollen, als er Zeuge wurde, wie eine Gruppe von angetrunkenen äthiopischstämmigen Jugendlichen einen 13-Jährigen angegriffen hatte, so seine Version des Geschehens. Daraufhin wären sie auf ihn losgegangen, weshalb er um sein Leben und das seiner Frau und Kinder, mit denen er unterwegs war, gefürchtet hätte und einen Warnschuss abgab. Dieser sei jedoch vom Boden abgeprallt und habe dann unglücklicherweise Solomon Tekah getroffen und ihn getötet. Erste forensische Untersuchungen bestätigen die Schilderungen des Polizisten. Zugleich attestieren sie ihm aber unprofessionelles Verhalten, weil der Warnschuss nicht wie vorgeschrieben in die Luft abgefeuert worden war, sondern auf den Boden. Deshalb ist es auch sehr wahrscheinlich, dass er nicht wegen Totschlag oder womöglich Mord vor Gericht gestellt werden könnte. Allenfalls ein Disziplinarverfahren könnte ihm nun drohen. Und für umgerechnet rund 1.000 Euro Kaution durfte der Mann sofort wieder nachhause gehen.

Das Verhalten der Behörden im Fall Solomon Tekah war dann auch der Grund, warum es die Israelis äthiopischer Herkunft dieser Tage zu Tausenden auf die Straßen zog. Denn es geschah nicht zum ersten Mal, dass mit zweierlei Maß gemessen wird, wenn es sich um Israelis mit dunkler Hautfarbe handelt. Für sie handelt es sich bei den Ereignissen von Kiryat Haim um einen glatten Mord. Und hätte es sich bei dem Opfer um einen aschkenasischen Jude gehandelt, so sind viele überzeugt, dann wäre der Polizist nicht so rasch wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Aber auch die Indifferenz der israelischen Gesellschaft gegenüber dem Geschehen verbittert so manchen von ihnen zutiefst

„Die Brutalität der Polizei uns gegenüber ist nur die Spitze des Eisbergs“, bringt es Michal Avera-Samuel gegenüber der Times of Israel auf den Punkt. „Sie existiert zwar und ist sehr real“, so die Vorsitzende der Fidel Association, einer Organisation, die Weiterbildungsangebote speziell für junge Äthiopier konzipiert, wobei –„Fidel“ im Amharischen, einer der Nationalsprachen Äthiopiens, so viel wie „Alphabet“ bedeutet. „Doch was uns alle jetzt auf die Straßen treibt, ist etwas ganz anderes. Es ist die generelle Haltung uns gegenüber.“ Avera-Samuel meint den Rassismus im Alltag, mit dem alle Israelis äthiopischer Herkunft regelmäßig konfrontiert werden. Auch sie, die mit Abitur, Militärdienst und Universitätsabschluss eine israelische Bilderbuchbiografie vorweisen kann und keinesfalls in einem Problembezirk lebt, sondern in dem von der gehobenen Mittelschicht geprägten Hod Hasharon, ist davon immer wieder betroffen. „Es vergeht wohl kaum ein Monat, an dem in meiner Nachbarschaft nicht eine Frau mit ihrem SUV neben mir anhält und mich fragt, ob ich einen Job als Putzkraft suche.“ Genau das will sie nicht länger mehr so hinnehmen. „Wie die meisten anderen Äthiopier wurde auch ich bereits mehrfach rassistisch beleidigt und habe es stets ignoriert.“ Doch irgendwann sei das Maß voll, erklärt sie. „Die Generation unserer Eltern hat immer still gelitten. Aber wir Jüngeren, die wir in Israel aufgewachsen sind, wollen nicht mehr einfach dazu schweigen.“

Die Forderungen der zumeist jungen Israelis mit äthiopischen Wurzeln: Nicht nur der Fall Solomon Tekah soll neu untersucht werden. Generell wird ein Umdenken von der Polizei verlangt. Zu oft in der Vergangenheit bereits hatten Beamte vorschnell zur Waffe gegriffen, wenn sie einen Äthiopiern vor sich sahen. Erst Anfang des Jahres war ein 24-Jähriger erschossen worden, als er Passanten mit einem Messer bedroht hatte. Dabei litt der junge Mann unter posttraumatischen Belastungsstörungen und Depressionen, die auf seine Zeit in der Armee zurückzuführen waren. Wiederholt sei die Polizei über seinen mentalen Zustand informiert worden und trotzdem war getötet worden. „Und zwar nur, weil er aus Äthiopien stammte“, ist seine Familie überzeugt.  Ob die äthiopischen Israelis mit ihren Protesten Erfolg haben werden, darf bezweifelt werden. Zwar hat am Mittwoch unter dem Eindruck der zahlreichen Demonstrationen der amtierende Justizminister, Amir Ohana, angekündigt, die Umstände des Todes von Solomon Tekah doch noch einmal unter die Lupe zu nehmen zu wollen. Es soll gründlich geprüft werden, ob bei der internen Untersuchungsabteilung der Polizei, die das Verhalten des Beamten in Kiryat Haim zu begutachten hatte, alles wirklich mit rechten Dingen zugegangen war oder womöglich der Versuch unternommen wurde, einen Kollegen von den Vorwürfen irgendwie reinzuwaschen.

Es ist zudem kein Novum, dass dunkelhäutige Israelis aus Wut über die rassistisch motivierte Polizeigewalt auf die Straße gingen. Bereits im April 2015 war es in Jerusalem zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Ordnungskräften gekommen. Auslöser damals waren zwei Videos, die im Internet große Verbreitung gefunden hatten. Das eine zeigte Polizeioffiziere in Holon, die grundlos auf den 21-jährigen schwarzen Soldaten Damas Pakada einprügelten, das andere, wie Beamte der Einwanderungsbehörde den gleichfalls aus Äthiopien stammenden Israel Walla Bayach schwer misshandeln. Sie hatten ihn für einen illegalen Flüchtling aus dem Sudan oder Eritrea gehalten. Das Jahr zuvor schon sollte ein anderer Fall für Schlagzeilen sorgen. Im Küstenstädtchen Binyamina hatten Polizisten den 22-jährigen Yosef Salamseh ebenfalls ohne Anlass mit Elektroschockern traktiert, so dass er ins Krankenhaus eingeliefert werden musste und wenige Monate später unter bis dato nicht geklärten Umständen verstarb. Als seine Familie Ermittlungen gegen die Beamten gefordert hatte, wurde es auch für sie ungemütlich.

„Alles keine Einzelfälle“, glaubte damals schon Danny Adeno Abebe. „Für die äthiopische Community ist es längst zur Routine geworden, der Polizei Israels als so etwas wie ein Blitzableiter zu dienen“, so der Journalist von Yedioth Ahronot, der selbst äthiopischer Herkunft ist. Und weil die Politik auf die Vorfälle im April vor vier Jahren nicht reagierte, eskalierten die Proteste weiter. Anfang Mai 2015 war es dann in Tel Aviv zu einer Großdemonstration mit mehreren Tausend Teilnehmern gekommen, die zwar zuerst friedlich verlief, am Rabin Platz vor dem Rathaus aber außer Kontrolle geriet, als der damalige Minister für öffentliche Sicherheit, Yitzhak Aharonivich, sowie berittene Polizei dort erschienen. Die Folge: Über 50 Verletzte, darunter zahlreiche Beamte, und reichlich Sachschaden.

Die Bilder von knüppelnden Polizisten und Steine werfenden Demonstranten sorgten in Israel für einen Schock und reichlich Diskussionen. „Tel Aviv – das neue Baltimore“, hieß es überall in Anspielung auf die schweren Krawalle in der Stadt an der Ostküste, wo Afroamerikaner gleichfalls Opfer von Polizeigewalt geworden waren. Israels Politiker meldeten sich auch zu Wort, allen voran Staatspräsident Reuven Rivlin. „Die Protestierenden haben uns eine offene Wunde gezeigt, mitten in der israelischen Gesellschaft.“ Damals erklärte Yohanan Danino, Israels Polizeichef, dass Beamte, wie sie in dem Video zu sehen sind, nichts bei der israelischen Polizei verloren hätten, und verkündete ihre Entlassung aus dem Dienst. Und Netanyahu lud Damas Pakada in seinen Amtssitz ein, umarmte ihn medienwirksam vor laufender Kamera und sprach sich gegen Rassismus im Allgemeinen und Rassismus gegen Äthiopier im Besonderen aus.

Ganz offensichtlich hat sich seit 2015 trotz aller Versprechungen der Politiker nichts geändert. Wohl ist auch kein einziger Polizeibeamter für sein Verhalten wirklich jemals zur Rechenschaft gezogen worden – von einem Mentalitätswandel bei Israels Ordnungshütern ganz zu Schweigen. „Manchmal habe ich schon sehr negative Gedanken“, fasst Avera-Samuel ihre Stimmung zusammen. „Wir haben schon so oft protestiert und nichts hat sich geändert.“ Sie selbst war bereits als Kind auf Demonstrantionen in den 1990er Jahren mit von der Partie. Damals gingen sie wie viele andere auch mit ihrer Familie gegen die erniedrigenden Auflagen auf die Straße, weil Vertreter der Orthodoxie den Status der rund 150.000 Äthiopier in Israel, die seit den 1980er Jahren geflohen oder via Luftbrücke ins Land gekommen waren, als „richtige“ Juden anzweifelten und entwürdigende Maßnahmen wie ein weiteres Beschneidungsritual forderten. Dann der Skandal um die Blutspenden von äthiopischen Juden, die einfach im Ausguss landeten, weil man befürchtete, dass sie als Afrikaner alle mit HIV infiziert seien. Auch bei dem Familiennachzug aus Äthiopien würden Jewish Agency und Innenministerium äußerst restriktiv vorgehen, heißt es immer wieder.

Und in der Tat gleichen die Reaktionen der Verantwortlichen von heute denen von vor über vier Jahren. Wieder richtet sich der Staatspräsident mit seinen Worten an die Demonstranten. „Wir müssen aufhören, und ich sage es nochmal: aufhören und gemeinsam nachdenken, wie wir von hier aus weiterhandeln können. Das Leben unserer Brüder und Schwestern wird niemals aufgegeben werden, Wir müssen die Untersuchungen zu Solomons Tod erlauben und den nächsten Tod verhindern, den nächsten Angriff, die nächste Demütigung. Darin sind wir uns alle einig.“ Selbst wenn man Rivlin beste Absichten unterstellt, so wird er auch nicht viel an dem Rassismus in Israels Polizeiapparat oder in der Gesellschaft ändern können. Deswegen dürften die aktuellen Proteste der Israelis mit äthiopischen Wurzeln nicht ihre letzten gewesen sein.

Bild oben: Solomon Tekah, privates Bild