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Die Revolte der Hoffnungslosen

Im Gazastreifen wächst der Unmut über die katastrophalen Lebensbedingungen. Tausende Palästinenser kommen daher zu spontanen Demonstrationen zusammen und fordern ein Ende der Misere. Die regierende Hamas kennt darauf nur eine Antwort: brutale Gewalt…

Von Ralf Balke

Demonstrationen gehören im Gazastreifen zum Alltag. Seit nunmehr einem Jahr mobilisiert die regierende Hamas jeden Freitag zum sogenannten „Marsch der Rückkehr“. Tausende Palästinenser ziehen dann Richtung Grenzzaun zu Israel, um dort ihrer Wut freien Lauf zu lassen. Mal bleibt es beim Brüllen von Parolen, mal werfen sie Brandbomben oder versuchen, auf israelisches Territorium vorzudringen. Dabei war das Konzept ursprünglich ein ganz anderes. Unabhängige und vor allem junge Aktivisten wie der Rechtsanwalt Salah Abdal Ati wollten friedlich gegen die Blockadepolitik Israels und auch Ägyptens protestieren. Es sollte so etwas wie eine Volksbewegung entstehen, ganz nach dem Vorbild der Solidarnosc im Polen der 1980er Jahre oder der Charta 77 in der Tschechoslowakei. Doch daraus wurde nichts. Sofort übernahm die Hamas das Ruder. Die Islamisten wollten so die Weltöffentlichkeit durch spektakuläre Aktionen daran erinnern, dass es noch ein Palästinenserproblem gibt und Israel an den Pranger stellen. Tote wurden dabei von vornherein bewußt einkalkuliert. Der Preis für die mediale Aufmerksamkeit nach einem Jahr „Marsch der Rückkehr“: Rund 200 Tote – im Jargon der Hamas >Märtyrer< genannt – sowie zehntausende Verletzte. Und der politische Erfolg? Die Vereinten Nationen erklärten vor wenigen Wochen, dass Israel bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen an der Grenze womöglich Kriegsverbrechen begangen habe, die man nun untersuchen würde. Jerusalem steht also wieder einmal am Pranger. Doch an der weiteren Verelendung des Gazastreifens änderte das alles nichts.

Nun aber muss sich die Hamas selbst mit Demonstrationen herumschlagen. Seit über einer Woche kommt es an verschiedenen Orten immer wieder zu Protesten gegen die katastrophalen Lebensbedingungen. Von Tausenden Palästinensern ist die Rede, die sich über soziale Medien verabreden und auf die Straße gehen. Ein Zentrum der Aktivitäten war bisher Deir el-Balah in der Mitte des Gazastreifens. Aber auch in Khan Younis im Süden ereigneten sich Unruhen, wobei Demonstranten mehrfach Barrikaden errichteten und Autoreifen verbrannten. Ihre Parole lautet: „Wir wollen in Würde leben!“ Dabei sollten die Proteste eigentlich niemanden wirklich überraschen. Seit Jahren gibt es im Gazastreifen wirtschaftlich nur eine Richtung, und zwar abwärts. Laut Weltbank liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei über 70 Prozent und die Versorgung mit Trinkwasser oder Strom funktioniert nur noch stundenweise. Aber in den vergangenen Tagen hat die prekäre Lage eine nie dagewesene Dimension angenommen. Und daran ist in den Augen vieler Palästinenser eben nicht mehr allein die Blockadepolitik Israels oder Ägyptens Schuld, sondern vor allem die Hamas. Schließlich war sie es, die jüngst die Steuern auf zahlreiche Produkte des täglichen Bedarfs drastisch angehoben hatte. Tomaten und Zigaretten kosteten plötzlich dreimal so viel und selbst Pita-Brote waren auf einmal 40 Prozent teurer.

Dabei ist es nicht das erste Mal, dass sich Unmut gegen die regierenden Islamisten regt. „Aber diese Proteste sind zweifelsohne die größten und längsten in der Geschichte ihrer nunmehr zwölf Jahre andauernden Herrschaft“, erklärt Mkhaimar Abusada, seines Zeichens Professor für Politikwissenschaft an der al-Azhar-Universität in Gaza, in ungewohnter Offenheit gegenüber dem Nachrichtenportal Ynet. „Und bezogen auf die Maßnahmen der Hamas sind es auch die gewalttätigsten.“ Andere Stimmen bestätigen das. Ammar Dwaik, Direktor der Independent Commission for Human Rights (ICHR) in Gaza spricht von 25 Demonstrationen, die die Polizei auf Befehl der Hamas, gewaltsam aufgelöst haben soll. Dabei wurden rund 1.000 Personen festgenommen, von denen über 300 sich noch in Haft befinden würden. „Wir sind alarmiert und geschockt über die Art und Weise, wie unsere Mitarbeiter behandelt wurden“, so ICHR-Direktor Ammar Dweik. Auch das Palestinian Journalist Syndicate berichtet von zahlreichen Übergriffen auf Pressevertreter, die ebenfalls verhaftet oder krankenhausreif geschlagen wurden.

Aber sowohl ICHR als auch das Palestinian Journalist Syndicate stehen der Autonomiebehörde in Ramallah nahe. Und genau daher ist ihre Kritik am brutalen Vorgehen der regierenden Hamas auch ein Ausdruck des Dauerstreits zwischen dem greisen Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas und den im Gazastreifen regierenden Islamisten, der mit zu der aktuellen Misere geführt hat. Zudem ergibt sich so eine wunderbare Gelegenheit, von den eigenen Verfehlungen bei dem Thema Menschenrechte im Westjordanland abzulenken und politisch in Gaza zu intervenieren. Bereits 2007 war es zwischen der Autonomiebehörde und der Hamas zum Bruch gekommen, als die Islamisten mit Gewalt die al-Fatah aus der Küstenenklave verdrängten. Zahlreiche von Ägypten vermittelte Versöhnungsprozesse waren seither grandios gescheitert. 2017 schließlich legte Abbas die wirtschaftlichen Daumenschrauben an und hörte von heute auf morgen auf, die Gehälter für die Angestellten der öffentlichen Verwaltung in Gaza zu überweisen. Auch die Rechnungen für den aus Israel in die Küstenenklave gelieferten Strom wurden nicht mehr gezahlt. Genau deshalb pfeift die Hamas finanziell mittlerweile aus dem allerletzten Loch. Daran konnten auch die monatlichen Geldkoffer mit jeweils 30 Millionen Dollar Bargeld aus Katar wenig ändern.

Die Hamas benutzt die Proteste gleichfalls für ihren Propagandakrieg gegen die al-Fatah und behauptet, dass die eigentlichen Drahtzieher dahinter in Ramallah sitzen würden. So machten Berichte die Runde, die Demonstranten würden Poster mit dem Konterfei von Mahmoud Abbas mit sich tragen. „Die Versuche der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Besatzer, einen Keil zwischen dem Volk und der Widerstandsbewegung zu treiben, sind aber gescheitert“, verkündete Sami Abu Zuhri aus der Hamas-Führung denn auch auf Twitter. Al-Fatah wiederum bestreitet alle Vorwürfe, spricht aber selbst von einer „Intifada gegen das Unterdrücker-Regime der Hamas“. Doch weder lassen sich klare Strukturen hinter den Protesten erkennen, noch scheinen sie sich abzuschwächen. Auch gibt es keine Personen, die in irgendeiner Form die Wortführerschaft für sich reklamieren, was die Einschätzung nicht einfacher und die Hamas nervöser macht. Deshalb geht sie mit allen Tricks vor. Beispielsweise berichtet Hind Khoudary, Resercherin von Amnesty International, wie sie von der Polizei vorgeladen wurde und bei mehrstündigen Verhören über ihre Facebook-Posts Schreie von Personen mitanhören musste, die gerade gefoltert wurden. Um wieder freizukommen, versprach sie, alle ihre kritischen Einträge in den sozialen Medien sofort zu löschen. „Die ganze Zeit hatte ich Angst, dass mein Verlobter, der kurz zuvor verhaftet worden war, unter den Gefangenen sein könnte.“

Trotz aller martialischen Rhetorik nach Außen und Brutalität nach Innen, die Hamas steckt mitten in einer politischen Sackgasse und Krise. Zwar konnte sie im Herbst vergangenen Jahres noch von sich behaupten, die israelische Innenpolitik durch ihre Raketenangriffe ordentlich durcheinander gewirbelt zu haben. Sieger nach Punkten war im November 2018 zweifellos Yahya Sinwar, der Chef der Hamas in Gazastreifen. Seine Erpressungsmethoden hatten die Regierung von Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu beinahe zu Fall gebracht und Verteidigungsminister Avigdor Lieberman zum Rücktritt bewegt. Doch den Preis dafür zahlten letztendlich die Bewohner des Gazastreifens. Weder die ständigen Nadelstiche gegen Israel brachten in irgendeiner Form Verbesserungen für ihren Alltag, noch das wöchentliche Anrennen gegen den Grenzzaun – eher das Gegenteil war der Fall.

Zudem ist die Stimmung so angespannt wie schon lange nicht mehr. Am 30. März jährt sich der erste Jahrestag der wöchentlichen „Marsch auf Rückkehr“-Proteste. Dann will die Hamas so viele Menschen wie noch nie zuvor an den Grenzzaun bringen, was die israelische Armee bereits in Alarmbereitschaft versetzt hat. Das Datum ist zugleich der Kickoff zu einer ganzen Serie von Großkundgebungen, wie dem „Tag des Palästinensischen Gefangenen“ am 17. April, dem „Nakba-Tag“ im Mai sowie dem „Naksa-Tag“, der an die Niederlage der Araber im Sechstagekrieg im Juni erinnern soll. Darüber hinaus ist bald Ramadan, eine politisch traditionell sowieso heikle Zeit. Doch wenn die Demonstrationen gegen die katastrophalen Lebensbedingungen im Gazastreifen anhalten, könnte der Kalendar der inszenierten Proteste der Hamas durcheinandergeraten oder die eine oder andere Kundgebung eine vielleicht ungeahnte Wendung nehmen. Genau das will man vermeiden. Und so kam es auch, dass die Hamas vor wenigen Tagen in einem ihrer Statements plötzlich geradezu kleinlaut klang: „Wir entschuldigen uns für jeglichen körperlichen oder moralischen Schaden, der durch unsere Leute womöglich verursacht wurde“.

Israel selbst hat ein großes Interesse daran, dass die Hamas nicht plötzlich die Kontrolle über den Gazastreifen verlieren könnte. Denn die Alternativen wären entweder eine Implosion aller Strukturen mit unvorhersehbaren bürgerkriegsähnlichen Folgen oder aber eine Machtübernahme durch die noch radikalere Konkurrenz, dem Islamischen Dschihad. Aus diesem Grund erlaubte Jerusalem denn auch den Transfer von Bargeld aus Katar über israelisches Territorium Richtung Gaza. Und sogar die Reaktionen auf die „aus Versehen“ nach Tel Aviv abgefeuerten Raketen vor über zehn Tagen fielen ungewöhnlich moderat aus, was angesichts des in Israel herrschenden Wahlkampfs überraschen mag – schließlich will die Regierung nicht als zu „soft“ gegenüber dem palästinensischen Terror dastehen. Darüber hinaus erweiterte Israel die Zone, in der Fischer aus Gaza unterwegs sein dürfen, jüngst auf zwölf Seemeilen, versprach zusätzliche Stromlieferungen trotz offener Rechnungen und erlaubte den Vereinten Nationen, für 90.000 weitere Bewohner der Küstenenklave Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen zu finanzieren. Doch ob die Demonstrationen gegen die soziale und wirtschaftliche Misere deswegen aufhören, das hängt allein von der Hamas ab. Solange ihr Regime nicht ernsthaft in Gefahr gerät, wird sie keinen Kurswechsel wagen und das Leben der Bewohner im Gazastreifen nicht wirklich verbessern.