Personalkarussel in den Rathäusern

Von »Schas« unterstützter Kandidat Moshe Lion ist vorläufiger Sieger der Kommunalwahlen in Jerusalem…

Von Ralf Balke
Zuerst erschienen in: Jüdische Allgemeine v. 14.11.2018

Offiziell ist das Ergebnis noch nicht. Aber dennoch sieht es ganz danach aus, als ob Moshe Lion bei der Stichwahl am Dienstag das Rennen um das Amt des Bürgermeisters von Jerusalem gemacht hat. Und zwar denkbar knapp.

Am frühen Mittwochmorgen verzeichnete der Kandidat, der vor allem von der sefardisch-orthodoxen Schas-Partei unterstützt wird, gegenüber Ofer Berkovitch einen Vorsprung von drei Prozent und kommt damit auf knapp 51 Prozent der Stimmen. 48 Prozent entfielen auf seinen säkularen Kontrahenten, ein Prozent schien wohl ungültig.

Zwar sind die Wahlzettel mancher Soldaten, der Gefängnisinsassen sowie von Personen, die sich gerade stationär im Krankenhaus befinden, noch nicht alle ausgezählt, aber das dürfte wohl nichts an dem Endresultat ändern. Bei den Kommunalwahlen vom 30. Oktober hatte keiner der ursprünglich vier Kandidaten die erforderliche Mindestzahl von 40 Prozent der Stimmen erreichen können. Deshalb gab es eine zweite Runde.

»Jerusalem hat heute Einigkeit, einen Sinn für den sozialen Zusammenhalt in der Stadt und das Gute gewählt«, rief Lion nachts um 2.15 Uhr seinen Unterstützern zu und erklärte sich erst einmal ganz unbescheiden selbst zum Sieger. »Ich möchte der Bürgermeister aller Bewohner Jerusalems sein, wer immer auch dazu zählt. Und zwar ebenso für die, die mich gewählt haben, und jene, die das eben nicht taten.«

Vorangegangen war ein Wahlkrimi – noch am frühen Abend hatte Berkovitch mit einem Vorsprung von zehn Prozentpunkten geführt. Dieser schmolz dann langsam, aber sicher dahin. Nach Mitternacht kippte der Trend endgültig, was Lions Anhänger mit frenetischem Jubel begrüßten, wobei viele von ihnen bemerkenswerterweise nicht seinen, sondern den Namen des amtierenden Innenministers Arie Deri von der Schas-Partei skandierten.

Angesichts dieser überraschenden Entwicklung im Verlaufe der Wahlnacht will Berkovitch das Ergebnis nicht anerkennen, sondern prüfen lassen, ob auch alles wirklich mit rechten Dingen zugegangen ist. »Unsere juristischen Berater werden sich die Ergebnisse ganz genau anschauen«, erklärte er nach Mitternacht. »Es gab Vorfälle, wo uns Gewalt angedroht worden war, sowie andere Ereignisse, die sich eher in der Grauzone zur Illegalität bewegen.«

Lions Wahlerfolg basierte weitestgehend auf den Stimmen der religiösen Bewohner, die teilweise erst noch überzeugt werden mussten, für ihn zu stimmen. Denn die ultraorthodoxe Agudat-Yisrael hatte ihren Anhängern geraten, gar nicht erst zur Wahl zu gehen, weil Lion von ihrer Konkurrenz von Degel Hatora unterstützt werde.

Auch in über 50 weiteren Kommunen kam es gestern zu Stichwahlen. Aufgrund der Raketenangriffe aus Gaza fielen diese aber in Aschkelon und anderen Gemeinden der Region im Süden aus. Ein Urnengang wäre einfach zu riskant gewesen.

Dafür gab es anderswo einige Überraschungen und viel Stühlerücken. In Bat Jam muss Yossi Bachar, der von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu favorisiert wurde, sein Büro nun wohl für den ehemaligen Trump-Berater Tzvika Brot räumen und in Rischon LeZion verlor Amtsinhaber Dov Tzur, der kürzlich wegen Korruptionsvorwürfen von der Polizei verhaftet wurde, seinen Posten an seinen Stellvertreter Raz Kinstlich.

Unsauberes Wirtschaften sollte wohl gleichfalls Ramat Gans Bürgermeister Yisrael Zinger zum Verhängnis werden, der gegen den ehemaligen israelischen UNESCO-Botschafter Shama-Hacohen unterlag. Auch in Raanana, Ramat Hascharon und Kiryat Schmona kam es zu Neubesetzungen in den Rathäusern, nur in Eilat konnte sich Amtsinhaber Meir Yitzhal Halevi behaupten.

Und mit Yeala Maklis in Yehud und Hagar Perry Yagur in Pardes Hana gewannen zwei weitere Frauen die Stichwahlen, was die Zahl der weiblichen Bürgermeister in Israel auf 13 erhöhte – so viele wie noch nie in der Geschichte Israels.

Bild oben: Moshe Lion, (c) Kobi Kantor

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