Umschwung, Stichwahl und alles beim Alten

Alles zu den Kommunalwahlen in Israel…

Die Wähler in Israel waren gestern aufgerufen, neue Kommunalparlamente und ihren Bürgermeister zu wählen. Dazu hatte es extra einen Ferientag gegeben. Auch wenn die Wahllokale sowieso von 7 Uhr morgens bis 22 Uhr auf haben, sollte der landesweite Ferientag zusätzlich Anreiz geben, die Bürger an die Urnen zu holen. Mit eher mäßigem Erfolg, die Wahlbeteiligung lag landesweit bei 57%, nur 5% höher als 2013. In Jerusalem gingen auch in diesem Jahr nur 35% der Wähler zur Urne, in Tel Aviv bequemten sich auch nur knapp 45% in die Wahllokale, in Haifa 47%. Man wird sich fragen müssen, ob der wirtschaftliche Verlust von fast 2 Millionen Schekel für den zusätzlichen Ferientag so gerechtfertigt ist.

Die größte Überraschung am Abend war Haifa. Hier konnte sich Einat Kal-Rotem von der Arbeitspartei mit deutlichen 55% gegen den amtierenden Bürgermeister Yona Yahav durchsetzen. Kal-Rotem, promovierte Architektin und Städteplanerin, wird damit als erste Frau einer der drei Großstädte des Landes vorstehen. Ein Erfolg, der nicht umsonst ausgerechnet im pluralistischen Haifa zu finden ist.

Von Umschwung kann dagegen in Tel Aviv nicht die Rede sein. Ron Huldai kann hier seine fünfte Amtszeit antreten, nachdem er eine bequeme Mehrheit von 46% erhielt. Und dass trotz der engagierten Kampagne seines Vize Assaf Zamir, der seien Nachfolge antreten wollte. Am Ende bot er offensichtlich zu wenig Kontrast, so dass die Mehrheit auf Huldai setzte. Immerhin 13% erhielt der der dritte Kandidat, der Schauspieler und Moderator Assaf Harel, der sich vor allem in der Endphase als echte Alternative zu zeigen wusste.

In Jerusalem wird eine Stichwahl in zwei Wochen entscheiden, wer die Stadt in Zukunft regiert. Der als Favorit geltende Zeev Elkin, Minister für Jerusalem-Angelegenheiten, von Netanyahu und Jerusalems bisherigem Bürgermeister Nir Barkat unterstützt, wird nicht dabei sein. Die Stichwahl wird zwischen dem Geschäftsmann und Stadtratsmitglied Moshe Leon und dem unabhängigen liberalen Ofer Berkovitch entscheiden.

Mehr als klar äußerten sich die Wähler in Beersheva, wo Bürgermeister Ruvik Danilovich knapp 92% der Stimmen erhielt.

Auch in arabischen Kommunen gibt es einige Veränderungen, wie etwa in Sakhnin und Rahat. In Rishon leZion, wo Bürgermeister Dov Zur eine Untersuchung wegen Korruption am Hals hat, wird es ebenso Stichwahlen geben wie unter anderem in Ramat Gan, Bat Jam, Raanana, Kfar Saba und Eilat. Die Wahlbeteiligung dürfte dann noch deutlich geringer ausfallen.

Am Mittwoch Abend dann noch eine Schlagzeile, auch in Bet Shemesh gibt es einen Wechsel. Hier wird Elisa Bloch den bisherigen ultraorthodoxen Bürgermeister Abutbul ablösen. Nach Auszählung der letzten Stimmen der Soldaten liegt sie mit 500 Stimmen vorne. „Beit Shemesh hat beschlossen, die Mauern und Trennwände aufzuheben“, konstatierte Bloch mit Bezug auf die Trennung der Stadt in säkulare und ultraorthodoxe Bereiche.

Bild oben: In der Wahlkabine in Tel Aviv, (c) haGalil

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