- haGalil - http://www.hagalil.com -

Eine Schande – 10 Arten, auf die Israel anders behandelt wird

Der jüngste Fokussierung auf das Thema Israel ist eine beredte Erinnerung daran, dass das Land im internationalen System nach einem vollkommen anderen Standard behandelt wird als andere Staaten. Natürlich verdient Israel Aufmerksamkeit und Kontrolle wie jedes andere Land auch. Doch es verdient auch eine Gleichbehandlung – nicht mehr und nicht weniger…

Von David Harris

Erstens: Israel ist der einzige Staat, dessen Hauptstadt, Jerusalem, mit der das jüdische Volk seit mehr als 3.000 Jahren untrennbar verbunden ist, durch beinahe alle anderen Länder nicht anerkannt wird.

Man stelle sich diese Absurdität vor: Ausländische Diplomaten leben in Tel Aviv und arbeiten praktisch ausschließlich in Jerusalem, wo das Amt des Premierministers, die Knesset, das Oberste Gericht und das Außenministerium angesiedelt sind. […]

Zweitens: Israel ist der einzige UN-Mitgliedsstaat, dessen Existenzrecht ständig in Frage gestellt wird.

Ungeachtet der Tatsache, dass Israel die Verkörperung einer uralten Verbindung des jüdischen Volkes darstellt, wie es immer wieder in dem weltweit meistgelesenen Buch, der Bibel, erklärt wird; dass es auf einer Empfehlung der UN von 1947 basierend wiedergeboren wurde; und dass es seit 1949 Mitglied dieser Weltorganisation, gibt es einen unermüdlichen Chor, der die politische Legitimität Israels leugnet.

Niemand würde es wagen, das Existenzrecht vieler anderer Staaten in Frage zu stellen, bei denen die Basis für ihre Staatlichkeit unendlich fragwürdiger ist als die Israels, so beispielsweise solche, die durch brutale Gewalt, Besatzung oder weit entfernte Kartografen geschaffen wurden. Man schaue sich nur einmal um, wie viele Länder in diese Kategorien fallen – einschließlich, übrigens, einiger arabischer Länder. Warum ist die Jagdsaison nur für die Jagd auf Israel eröffnet? Könnte dies möglicherweise etwas damit zu tun haben, dass es das weltweit einzige Land mit einer jüdischen Bevölkerungsmehrheit ist?

Drittens: Israel ist der einzige Mitgliedsstaat der UN, dem von einem anderen UN-Mitgliedsstaat mit Vernichtung gedroht wird.

Man denke einmal darüber nach: Die Führung Irans hat, gemeinsam mit iranisch-finanzierten Verbündeten im Libanon und dem Gazastreifen, wiederholt dazu aufgerufen, Israel von der Landkarte zu löschen. Gibt es irgendein anderes Land, das von einem solchen erklärten Ziel der völkermordlichen Auslöschung bedroht ist? Gleichzeitig tut die Mehrheit der Länder in ihren Beziehungen mit Teheran so, als sei alles wie immer, als sei diese Bedrohung einer anderen Nation entweder willkommen oder doch zumindest irrelevant.

Viertens: Die UN haben zwei Agenturen, die mit Flüchtlingen befasst sind.

Das eine ist der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR), der mit allen Flüchtlingsgruppen der Welt befasst ist, bis auf eine. Das andere, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) ist nur für die Palästinenser da.

Doch die Unterschiede gehen weit über die Anomalität von zwei Strukturen und zwei Bürokratien hinaus. Tatsächlich haben sie zwei auffallend unterschiedliche Aufträge.

Ziel des UNHCR ist es, Flüchtlinge anzusiedeln, die UNRWA hat dieses Ziel nicht. Als 1951 John Blanford, der damalige Direktor der UNRWA, vorschlug, bis zu 250.000 Flüchtlinge in arabischen Ländern der Region anzusiedeln, reagierten diese Länder wütend und weigerten sich, was zu seinem Rückzug führte. Die Botschaft kam an. Kein Vertreter der UN hat seither mehr auf eine Ansiedlung der Flüchtlinge gedrungen.

Darüber hinaus gibt es bedeutende Unterschiede in den Definitionen des Wortes Flüchtling der UNRWA und des UNHCR. Während das UNHCR nur solche Menschen unterstützt, die tatsächlich aus ihrer Heimat geflohen sind, erstreckt sich die Definition der UNRWA auf „die Nachkommen von Personen, die 1948 zu Flüchtlingen wurden“, ohne grundsätzliche Einschränkungen.

Fünftens: Israel ist das einzige Land, das all seine großen Kriege um sein Überleben und in Selbstverteidigung gewonnen hat, es ist jedoch mit unterlegenen Gegnern konfrontiert, die darauf bestanden, die Bedingungen für einen Frieden zu diktieren.

Paradoxerweise haben sie darin Unterstützung bei vielen Ländern gefunden, die, selbst siegreich in Kriegen, bedeutende Grenzanpassungen verlangt – und diese auch erhalten – haben. Ein kurzer Blick auf ältere Landkarten beispielsweise von Europa illustriert dies sehr anschaulich.

Sechstens: Israel ist das einzige Land der Welt, das einen eigenen – und ständigen – Tagesordnungspunkt, #7, im UN-Menschenrechtsrat in Genf hat.

Kein anderes Mitgliedsland, einschließlich solcher Serienmenschenrechtsverletzer wie Nordkorea, Syrien, Iran und der Sudan haben ihren eigenen Tagesordnungspunkt.

Nur die einzige liberale Demokratie im Nahen Osten wird auf diese offen voreingenommene Art und Weise behandelt, denn so funktioniert es nun mal – die Bösen halten zusammen, um einander zu schützen und tun sich gleichzeitig gegen Israel zusammen und schaffen eine automatische Mehrheit gegen es.

Siebentens: Israel ist das einzige Land, das von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) namentlich für die „Verletzung“ von Gesundheitsrechten verurteilt wird.

Diese Ente war möglich, obwohl Israel Syrern, die im Bürgerkrieg des Landes verwundet wurden, sowie Palästinensern aus dem von der Hamas regierten Gazastreifen erstklassige medizinische Unterstützung zukommen lässt; dass es für alle sein Bürger, Juden und Nicht-Juden gleichermaßen, eine der höchsten Lebenserwartungen weltweit erreicht hat; sich unter den ersten befindet, wenn es darum geht, bei humanitären Krisen zu helfen, von Haiti bis Nepal; und täglich daran arbeitet, die medizinische Entwicklung noch weiter voran zu bringen – etwas, das man von vielen anderen Ländern nicht behaupten kann.

Achtens: Israel ist das einzige Land, das das fortgesetzte Angriffsziel dreier ständiger UN-Gremien ist, die einzig dafür eingerichtet wurden, die palästinensische Sache zu vertreten und Israel zu diffamieren – das Komitee für die Durchsetzung der unabdingbaren Rechte des palästinensischen Volkes; das Sonderkomitee für die Ermittlung der israelischen Praktiken in Zusammenhang mit den Menschenrechten des palästinensischen Volkes; und die Abteilung für palästinensische Rechte im UN-Dezernat für politische Angelegenheiten.

Neuntens: Israel ist das einzige Land, das jedes Jahr von mindestens 20 Resolutionen der UN-Generalversammlung und zahllosen Maßnahmen in anderen UN-Gremien angegriffen wird, wie etwa dem Menschenrechtsrat.

Es ist erstaunlich, dass Israel jedes Jahr von mehr solcher Initiativen betroffen ist, als die übrigen 192 UN-Mitgliedsstaaten zusammen. Niemand kann ernsthaft argumentieren, dass dies auch nur im Entferntesten gerechtfertigt sei, aber es ist die Realität, weil in jedem UN-Gremium mit Ausnahme des Sicherheitsrates, wo jedes der ständigen Mitglieder ein Veto hat, ein Mehrheitswahlrecht gilt.

Wenn beinahe zwei Drittel der Staaten heute zur Bewegung der Blockfreien Staaten gehören und wenn sie ein Land wie Iran von 2013 bis 2016 zu ihrem Vorsitz wählen, und anschließend Venezuela, das diesen heute innehat, sagt das schon alles.

Zehntens: Israel ist der einzige Staat, der von der BDS-Bewegung angegriffen wird.

Hat irgendjemand bedeutende Aktivitäten auf dem Campus gesehen, die echte Menschenrechtsverletzer zum Ziel haben, einschließlich einiger in der Nachbarschaft Israels, die Christen köpfen, zur Konversion zwingen und vertreiben; chemische Fassbomben auf Zivilisten werfen; den Palästinensern ihre vollen Rechte verweigern; LGBT-Gemeinden verfolgen und die Todesstrafe sogar an Minderjährigen vollstrecken?

Hat irgendeine studentische Gruppe jemals versucht, BA-Studenten an der Reise in irgendein anderes Land als Israel zu hindern, wie es an der University of California verlangt wurde?

Hat jemals jemand irgendeine Flottille oder „Flytille“ von europäischen links-außen-Gruppierungen gesehen, die nichts mit Israel zu tun hatte?

Hat jemals jemand gesehen, dass Firmen aufgefordert wurden, ein anderes Land als Israel zu verlassen?

Die Türkei, um nur ein Beispiel zu nennen, hält dreist und illegal seit 44 Jahren ein Drittel der Inselnation Zypern besetzt, hat dort 40.000 türkische Soldaten stationiert und unzählige Siedler aus Anatolien angesiedelt. Dennoch hört man nicht einen Pieps zu Ankara von jenen, die vorgeben, im Namen der „Gerechtigkeit“ gegen „Besatzung“ zu handeln.

Angesichts der politischen Realitäten kann es eine beängstigende Aufgabe sein, gegen diese unverschämten Doppelstandards und offensichtliche Scheinheiligkeit vorzugehen. Und, noch schlimmer, diese Liste ist nicht vollständig.

Es gab einmal eine Werbung, die besagte, man müsse nicht jüdisch sein, um das jüdische Roggenbrot von Levy zu mögen. Ebenso muss man kein pro-israelischer Aktivist sein, um über die grotesk ungerechte Behandlung Israels besorgt zu sein. Alles was es braucht, ist das Vermögen für moralische Empörung dafür, dass solche Dinge heute in der Welt geschehen.

Der Autor ist CEO des American Jewish Committee (AJC).

Times of Israel Blogs, 04.01.18, Newsletter der Botschaft des Staates Israel