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Premierminister Netanyahu spricht vor der UN-Vollversammlung

Premierminister Netanyahu hat am vergangenen Dienstag eine Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen gehalten…

Darin sagte er:

„Wir befinden uns inmitten einer großen Revolution, einer Revolution bezüglich der Stellung Israels im Kreis der Nationen. Dies geschieht, weil viele Länder weltweit endlich aufgewacht sind und verstehen, was Israel für sie tun kann. Diese Länder erkennen nun, was brillante Investoren wie Warren Buffet und großartige Firmen wie Google und Intel bereits seit Jahren wissen: Dass Israel die Innovationsnation ist – der richtige Ort für topaktuelle Technologien in der Landwirtschaft, im Wasser, Cyber-Sicherheit, Medizin, selbstfahrenden Fahrzeugen – sie sagen es, wir haben es.

Diese Länder erkennen auch Israels außergewöhnliche Fähigkeiten in der Bekämpfung von Terrorismus. In den vergangenen Jahren hat Israel Informationen bereitgestellt, die Dutzende von großen Terroranschlägen weltweit verhindert haben. Wir haben unzählige Leben gerettet. Sie wissen das vielleicht nicht, doch unsere Regierungen wissen es, und sie arbeiten eng mit Israel zusammen, um die Sicherheit unserer Länder und Bürger zu gewährleisten.

Ich habe im vergangenen Jahr auf diesem Podium gestanden und über diesen tiefgreifenden Wandel in der Stellung Israels in der Welt gesprochen, und schauen Sie, was in diesem Jahr geschehen ist: Hunderte Präsidenten, Premierminister, Außenminister und andere haben Israel besucht, viele zum ersten Mal.

Zwei dieser vielen Besuche waren wahrhaft historisch. Im Mai war [US]-Präsident Trump der erste US-amerikanische Präsident, der im Rahmen seiner ersten Auslandsreise Israel besucht hat. Präsident Trump stand an der Klagemauer, am Fuße des Tempelberges, wo die Tempel des jüdischen Volkes für beinahe Tausend Jahre standen. Als der Präsident diese alten Steine berührte, berührte er für immer unsere Herzen.

Im Juli war dann Premierminister Modi der erste indische Premier, der Israel besucht hat. Sie haben vielleicht die Bilder gesehen. Wir waren in Hadera am Strand. Wir sind zusammen in einem Jeep gefahren, der mit einer mobilen Entsalzungsmaschine ausgestattet war, die ein erfolgreicher israelischer Unternehmer erfunden hatte. Wir haben die Schuhe ausgezogen, sind im Mittelmeer gewatet und haben Meerwasser getrunken, das nur wenige Minuten zuvor entsalzt worden war. Wir haben über die unendlichen Möglichkeiten für Israel, für Indien, für die Menschheit nachgedacht.

Im vergangen Jahr wurde Israel von vielen hochrangigen internationalen Politikern besucht, und ich hatte die Ehre, mein Land auf sechs verschiedenen Kontinenten zu vertreten. Ein Jahr. Sechs Kontinente.

Ich war in Afrika, wo ich gesehen habe, wie israelische Innovatoren Ernteerträge vergrößern, Luft in Wasser verwandeln, AIDS bekämpfen.

Ich war in Asien, wo wir unsere Beziehungen zu China und Singapur vertieft und unsere Kooperation mit unseren muslimischen Freunden in Aserbaidschan und Kasachstan ausgebaut haben.

Ich war in Europa, wo wir in London und Paris, Thessaloniki und Budapest unsere Sicherheits- und Wirtschaftsbeziehungen intensiviert haben.

Ich war in Australien, als erster israelischer Premierminister, der unsere großartigen Verbündeten in Down Under besucht hat.

Und erst in der vergangenen Woche war ich in Südamerika und habe Argentinien und Kolumbien besucht, dann Mexiko und war so, man glaubt es kaum, der erste israelische Premierminister, der jemals Lateinamerika besucht hat.

Nach 70 Jahren umarmt die Welt Israel, und Israel umarmt die Welt. Ein Jahr. Sechs Kontinente. Es stimmt: Die Antarktis habe ich noch nicht besucht, doch eines Tages möchte ich dorthin fahren, weil ich gehört habe, dass Pinguine auch enthusiastische Unterstützer Israels sind. Sie lachen, doch Pinguinen fällt es nicht schwer, dass einige Dinge eben schwarz oder weiß sind, richtig oder falsch.

Unglücklicherweise ist diese einfache Erkenntnis häufig nicht vorhanden, wenn es um UN-Resolutionen zu Israel geht. Sie war im vergangenen Dezember nicht vorhanden, als der Sicherheitsrat eine anti-israelische Resolution verabschiedet hat, die Frieden in weite Ferne gerückt hat. Sie war im vergangenen Mai nicht vorhanden, als die WHO eine – hören Sie gut zu: Die WHO hat eine von Syrien eingebrachte Resolution verabschiedet, die Israel für die Gesundheitslage auf den Golanhöhen verantwortlich macht.

Wie der große John McEnroe sagen würde: ‚Das können Sie nicht ernst meinen!‘ Das ist einfach grotesk.

Syrien hat Hunderttausende seiner eigenen Bürger mit Fassbomben beworfen, ausgehungert, vergast und ermordet und Millionen weitere verwundet, während Israel lebensrettende medizinische Versorgung für Tausende syrischer Opfer desselben Gemetzels bereitgestellt hat. Doch wenn kritisiert die WHO? Israel.

Es gibt also keine Grenze für die UN-Absurditäten, wenn es um Israel geht?

Es scheint, das ist tatsächlich der Fall, denn im Juli hat die UNESCO das Patriarchengrab in Hebron zur palästinensischen Weltkulturerbe-Stätte erklärt. Dies ist schlimmer als Fake News. Es ist Fake History. Es stimmt, dass Abraham, der Vater von Ismael und Issak, dort begraben ist, doch es sind auch Isaak, Jakob, Sarah und Rebecca – Sarah ist übrigens ein jüdischer Name – und Leah, die zufälligerweise die Patriarchen und Matriarchinnen des jüdischen Volkes sind. Darüber werden Sie im jüngsten UNESCO-Bericht nichts finden.

Aber wenn Sie möchten, können Sie darüber etwas in einer etwas umfangreicheren Publikation lesen – man nennt sie die Bibel. Ich empfehle sie sehr. Ich habe gehört, sie hat sogar 4,5 von 5 Sternen auf Amazon. Und sie ist eine großartige Lektüre. Ich lese sie jede Woche.

Meine Damen und Herren, ein Moment des Ernstes:

Trotz der Absurditäten, trotz der Wiederholung dieser absurden Vorkommnisse, gibt es einen Wandelt. Langsam aber sicher gibt es Zeichen eines positiven Wandels, sogar bei den Vereinten Nationen.

Herr Generalsekretär, ich schätze Ihre Aussage sehr, dass es Antisemitismus ist, Israel das Existenzrecht abzusprechen, klar und einfach. Das ist wichtig, weil sich für so lange Zeit das Epizentrum des weltweiten Antisemitismus genau hier befand, bei den UN. Und auch wenn es viele Jahre dauern kann, bin ich absolut überzeugt, dass die Revolution in den israelischen Beziehungen zu einzelnen Ländern sich auch in dieser Halle der Nationen niederschlagen wird. Ich sage das, weil wir auch einen Wandel in der Einstellung einiger unserer wichtigsten Freunde bemerkt haben.

Dank der eindeutigen Unterstützung [US-]Präsident Trumps für Israel in dieser Organisation, wird dieser positive Wandel noch verstärkt. Vielen Dank, Präsident Trump. Ich danke Ihnen für Ihre Unterstützung Israels bei den UN. Und danke für Ihre Unterstützung, Botschafterin Nikki Haley. Ich danke Ihnen, dass Sie die Wahrheit über Israel sagen.

Aber, meine Damen und Herren, hier bei den UNO müssen wir auch die Wahrheit über Iran sagen, wie Präsident Trump es so kraftvoll heute Morgen getan hat. Wie Sie wissen, war ich Botschafter bei den UN, und ich bin ein langjähriger israelischer Premierminister. Ich habe also unzähligen Reden in dieser Halle zugehört, aber ich kann das folgende sagen: Keine war mutiger und offener als jede, die Präsident Trump hier heute gehalten hat.

Präsident Trump hat das Atomabkommen mit Iran richtigerweise als peinlich bezeichnet. Ich könnte ihm nicht mehr zustimmen. Der Grund ist: Iran, einschließlich seines Generalstabschefs gestern, schwört jeden Tag, mein Land zu vernichten. Iran führt einen Eroberungsfeldzug durch den Nahen Osten, und Iran entwickelt ballistische Raketen, um die gesamte Welt damit zu bedrohen.

Vor zwei Jahren habe ich hier gestanden und erklärt, warum das iranische Atomabkommen nicht nur nicht den iranischen Weg zur Bombe versperrt; das iranische Atomprogramm hat eine sogenannte Ablaufklausel [engl.: sunset clause]. Lassen Sie mich erklären, was dieser Begriff bedeutet: Er bedeutet, dass in einigen Jahren diese Beschränkungen automatisch fallen werden – nicht durch einen Wandel im Verhalten Irans, nicht durch eine Verringerung seines Terrors oder seiner Aggressionen. Sie werden einfach fallen, weil das Datum sich geändert hat. Und ich habe davor gewarnt, dass wenn die Sonne schließlich untergeht, sich ein dunkler Schatten über den gesamten Nahen Osten und die Welt legen wird, weil Iran dann ermöglicht wird, Uran in industriellen Mengen anzureichern und an die Schwelle zu einem großen Nuklearwaffenarsenal zu legen.

Darum habe ich vor zwei Jahren gesagt, dass die größere Gefahr nicht darin besteht, dass Iran schnell eine einzelne Bombe baut und so das Abkommen verletzt, sondern dass Iran im Stande sein wird, viele Bomben zu bauen, indem es das Abkommen einhält.

In den vergangen Monaten haben wir alle gesehen, wie gefährlich sogar einige wenige Atomwaffen in den Händen eines kleinen skrupellosen Regimes sein können.

Stellen Sie sich jetzt einmal die Gefahr Hunderter Atomwaffen in den Händen eines großen iranischen Imperiums vor, mit den Raketen, sie auf jeden Ort der Erde abzufeuern.

Ich weiß, es gibt immer noch einige, die das gefährliche Abkommen mit Iran verteidigen und sagen, es blockiere den Weg Irans zur Bombe.

Meine Damen und Herren,

genau dies wurde über das Atomabkommen mit Nordkorea gesagt, und wir alle wissen, was daraus geworden ist. Unglücklicherweise wird mit diesem Abkommen genau dasselbe passieren, wenn sich nichts ändert.

Daher ist die israelische Politik bezüglich des Atomabkommens mit Iran sehr einfach: ändern oder annullieren. Das Abkommen zu kündigen würde bedeuten, massiven Druck auf Iran auszuüben, einschließlich lähmender Sanktionen, bis Iran seine Atomwaffenkapazitäten vollkommen abbaut. Das Abkommen zu verändern, würde viele Dinge erfordern, darunter Inspektionen militärischer und anderer Orte, die verdächtig sind und eine Bestrafung Irans für jede Verletzung des Abkommens. Doch vor allem bedeutet eine Veränderung des Abkommens, dass man die Ablaufklausel herausnimmt.

Und über eine Korrektur dieses schlechten Abkommens hinaus müssen wir auch die Entwicklung ballistischer Raketen durch Iran stoppen und seine wachsende Aggression der Region zurückdrängen. Ich erinnere mich, dass wir diese Debatten bereits geführt haben. Wie Sie wissen, war ich daran aktiv beteiligt. Und viele Unterstützer des Atomabkommens haben naiv geglaubt, es würde Iran moderater machen. Es würde ihn zu einem verantwortungsvollen Mitglied der internationalen Gemeinschaft machen, sagten sie.

Wie Sie wissen, war ich ganz anderer Meinung. Ich habe davor gewarnt, dass wenn die Sanktionen gegen Iran gelockert würden, Iran wie ein hungriger Tiger handeln würde, der von der Leine gelassen wurde. Er würde nicht der Gemeinschaft der Nationen beitreten, sondern die Länder verschlingen, eines nach dem anderen. Und das ist genau das, was Iran heute tut.

Vom Kaspischen Meer bis zum Mittelmehr, von Teheran bis Tartus senkt sich ein iranischer Vorhang über den Nahen Osten. Iran verbreitet seinen Vorhang der Tyrannei und des Terrors über den Irak, Syrien, den Libanon und anderswo, und er schwört, Israel das Licht auszuschalten.

Ich habe heute eine einfache Nachricht für Ayatollah Khamenei, den Diktator Irans: Das Licht Israels wird niemals ausgehen. – נצח ישראל לא ישקר (1. Samuel 1,29)

Wer uns mit Vernichtung droht, bringt sich in tödliche Gefahr. Israel wird sich selbst mit der vollen Kraft unserer Waffen und der vollen Kraft unserer Überzeugungen verteidigen. Wir werden handeln, um Iran davon abzuhalten, ständige Militärbasen in Syrien für seine Luftwaffe, Marine und Bodenkräfte zu errichten. Wir werden handeln, um Iran von der Produktion tödlicher Waffen in Syrien oder im Libanon abzuhalten, die gegen uns eingesetzt werden sollen. Und wir werden handeln, um Iran davon abzuhalten, neue Terrorfronten gegen Israel entlang unserer nördlichen Grenze zu eröffnen.

Solange das iranische Regime nach der Vernichtung Israels trachtet, wird Iran keinem erbitterterem Feind als Israel gegenüber stehen.

Aber ich habe heute auch eine Nachricht für die Menschen Irans: Sie sind nicht unser Feind; Sie sind unsere Freunde. Shomaah doosteh mah hasteed [Sie sind unsere Freunde]. Eines Tages, meine iranischen Freunde, werdet ihr frei sein, von dem bösen Regime, das euch terrorisiert, Schwule hängt, Journalisten einsperrt, politische Gefangene foltert und unschuldige Frauen wie Neda Sultan erschießt und sie dann an ihrem eigenen Blut erstickend auf den Straßen Teherans liegen lässt. Ich habe Neda nicht vergessen. Ich bin sicher, auch ihr nicht.

Und wenn dieser Tag der Befreiung endlich kommt, wird die Freundschaft zwischen unseren beiden antiken Völkern sicherlich bald wieder erblühen.
Meine Damen und Herren,

Israel weiß, dass wir mit dem Problem des iranischen Regimes nicht allein sind. Wir stehen Schulter an Schulter mit jenen in der arabischen Welt, die unsere Hoffnungen auf eine bessere Zukunft teilen. Wir haben Frieden mit Jordanien und Ägypten geschlossen, dessen mutigen Präsidenten Abdel Fattah al-Sissi ich hier gestern Abend getroffen habe. Ich schätze, dass al-Sissi den Frieden unterstützt, und ich hoffe, eng mit ihm und anderen Staats- und Regierungschefs in der Region zusammenzuarbeiten, um den Frieden voranzubringen.

Israel ist dem Frieden mit allen unseren arabischen Nachbarn verpflichtet, einschließlich der Palästinenser. Gestern haben Präsident Trump und ich das besprochen, all das, ausführlich. Ich schätze Präsident Trumps Führerschaft, seine Verpflichtung, an der Seite Israels zu stehen, seine Verpflichtung zum Voranbringen einer friedlichen Zukunft für alle. Gemeinsam können wir die Möglichkeiten für Frieden ausschöpfen, und gemeinsam können wir die große Gefahr Irans angehen.

Die bemerkenswerte Allianz zwischen den Vereinigten Staaten und Israel war nie enger, nie tiefgehender. Israel ist für die Unterstützung durch die Trump-Regierung, den US-Kongress und das amerikanische Volk sehr dankbar.

Meine Damen und Herren,

in diesem Jahr der historischen Besuche und historischen Jahrestage hat Israel so viel, für das es dankbar sein muss. Vor 120 Jahren hat Theodor Herzl den ersten Zionistenkongress einberufen, um unsere tragische Vergangenheit durch die Gründung des jüdischen Staates in eine glänzende Zukunft zu verwandeln. Vor 100 Jahren hat die Balfour-Erklärung die Vision Herzls vorangetrieben, indem sie das Recht des jüdischen Volkes auf eine nationale Heimstätte im Heimatland unserer Vorväter anerkannt hat. Vor 70 Jahren haben die Vereinten Nationen diese Vision noch weiter vorangebracht, indem sie eine Resolution verabschiedet haben, die die Errichtung eines jüdischen Staates unterstützte. Und vor 50 Jahren haben wir unsere ewige Hauptstadt Jerusalem wiedervereinigt, als wir einen wundergleichen Sieg über jene errungen haben, die danach trachteten, unseren Staat zu zerstören.

Theodor Herzl war unser moderner Moses – und sein Traum ist wahr geworden. Wir sind ins Gelobte Land zurückgekehrt, haben unsere Sprache wiederbelebt, unsere Exilgemeinden wiederversammelt und eine moderne, lebendige Demokratie aufgebaut.

Morgen Abend werden Juden überall auf der Welt Rosh ha-Shana feiern, den Beginn unseres neuen Jahres. Es ist eine Zeit der Selbstbesinnung, und wir schauen mit Staunen zurück auf die wunderhafte Wiedergeburt unserer Nation, und wir schauen mit Stolz voraus auf den bemerkenswerten Beitrag, den Israel weiterhin für die internationale Gemeinschaft leisten wird.

Schauen Sie sich um, und Sie werden diese Beiträge jeden Tag sehen – im Essen, das Sie essen, im Wasser, das Sie trinken, in den Medikamenten, die Sie nehmen, in den Autos, die Sie fahren, den Mobiltelefonen, die Sie benutzen und so vielen anderen Dingen, die unsere Welt verändern.

Sie sehen ihn im Lächeln einer afrikanischen Mutter in einem abgelegenen Dorf, die, dank einer israelischen Innovation, nicht mehr länger acht Stunden am Tag laufen muss, um ihren Kindern Wasser zu bringen.

Sie sehen ihn in den Augen eines arabischen Kindes, das nach Israel geflogen wurde, um einer lebensrettenden Herz-OP unterzogen zu werden.

Und Sie sehen es in den Augen der Menschen in den von Erdbeben betroffenen Ländern Haiti und Nepal, die aus den Trümmern gerettet wurden und von israelischen Ärzten ein neues Leben erhielten.

Wie schon der Prophet Jesaja sagte:

‚ונתתיך אור לגויים, להיות ישועתי עד קצה הארץ.‘

Ich habe dich auch zum Licht der Heiden gemacht, daß du seist mein Heil bis an der Welt Ende (Jesaja 49,6)

Heute, 2.700 Jahre, nachdem Jesaja diese prophetischen Worte gesprochen hat, wird Israel zu einer aufstrebenden Macht unter den Völkern. Und endlich leuchtet sein Licht über die Kontinente und bringt Hoffnung und Erlösung an die Enden der Welt.

Ein frohes neues Jahr, shana tova aus Israel. Ich danke Ihnen.“

Amt des Premierministers, 19.09.17, Newsletter der Botschaft des Staates Israel
Bild oben: Premierminister Netanyahu während seiner Rede (Foto: GPO/Kobi Gideon)

Die Rede im englischen Original