In den Vorwahlen der Arbeitspartei gab es einen Überraschungssieger: Der politische Newcomer Avi Gabbay soll nun Ministerpräsident Benjamin Netanyahu herausfordern…
Von Ralf Balke
Langweilig wird es nie in der israelischen Politik. Selbst die ansonsten etwas spröden Genossen von der Arbeitspartei „Avoda“ sorgten dieser Tage für einen Coup. Am Montag wählten sie in einer Stichwahl völlig unerwartet mit 52,4 Prozent der Delegiertenstimmen Avi Gabbay zu ihrem neuen Vorsitzenden. Zugleich schickten sie seinen Gegenkandidaten Amir Peretz, den ehemaligen Verteidigungsminister und früheren Vorsitzenden des Gewerkschaftsverbands Histadrut, in die Wüste. Ganz offensichtlich hatte man die Nase voll von den alten Gesichtern und schlechten Umfragewerten. Bereits im ersten Wahlgang musste sich die Alt-Parteichef Yitzhak Herzog aus dem Rennen verabschieden. Viele hatten dem Verlierer der Wahlen vom März 2015 einfach nicht verzeihen wollen, dass er sich im Mai 2016 auf Koalitionsgespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu eingelassen hatte.
Nun soll der 50-jährige Avi Gabbay die traditionsreiche, aber chronisch zerstrittene Arbeitspartei, deren letzter Wahlsieg immerhin schon 18 Jahre zurückliegt, wieder aus dem politischen Jammertal führen, in dem sie sich seither bewegt. Dabei ist er politisch ein Quereinsteiger und sein Avoda-Parteibuch gerade mal einige Monate alt. Zuvor war er nur als Mitbegründer der im November 2014 von Moshe Kahlon ins Leben gerufenen zentristischen Kulanu-Partei in Erscheinung getreten, die nach den Wahlen von 2015 eine Koalition mit dem Likud eingegangen war. Avi Gabbay selbst wurde damals auf den Posten des Umweltministers berufen, legte jedoch aus Protest gegen die Demission Moshe Ya’alons und die Neubesetzung der Spitze des Verteidigungsministeriums mit Avigdor Lieberman sein Amt im Mai 2016 wieder nieder. Zumindest konnte er sich in dem einen Jahr seiner Tätigkeit einen guten Ruf erarbeiten, weil er zahlreiche Initiativen gegen die horrende Umweltverschmutzung in der Bucht von Haifa anschob und die finanziellen Mittel dafür aufstockte. Wenn es aber um politische Inhalte angeht, bleibt er eher ein unbeschriebenes Blatt. Bis dato lautete seine Mantra: „Ich bin prinzipientreu, weshalb ich denn auch der Netanyahu-Regierung den Rücken gekehrt habe.“ Und als politisches Vorbild nennt er immer wieder Yitzhak Rabin.
Dafür hat Avi Gabbay eine bemerkenswerte Karriere in der Wirtschaft hinter sich. Als siebtes von acht Kindern einer Einwandererfamilie aus Marokko wurde er in Jerusalem geboren, galt aber schon früh als hochbegabt, was ihm den Zugang zu dem renommierten Gymnasium Rehavia verschaffen sollte. Nach dem Militär, wo er in einer nachrichtendienstlichen Einheit seinen Dienst leistete, begann sein Aufstieg beim damaligen Telekom-Monopolisten Bezeq, als dessen Vorstandsvorsitzender er dann auch zwischen 2007 und 2013 wirkte. Den ehemaligen Staatsbetrieb trimmte er auf Effizienz und machte ihn fit für die Privatisierung. Das bescherte der Belegschaft zwar so manche Entlassungswelle, Avi Gabbay selbst dagegen verließ das Unternehmen als Multimillionär. Was überraschen mag: Aufgrund großzügiger Abfindungen für die Entlassenen handelte er sich wenig Kritik von der Histadrut ein. „Avi stand mit den Mitarbeitern des Unternehmens immer im engen Kontakt“, zitiert „Haaretz“ einen Gewerkschaftler. „Und man darf nicht vergessen, sein Vater war ebenfalls bei Bezeq beschäftigt und in seiner Jugend jobbte Gabbay dort in den Ferien.“
Seinen Erfolg als Business-Mann sowie die Tatsache, dass er aus einfachen Verhältnissen stammt und kein Apparatschik alter Schule ist, will die Arbeiterpartei nun in politische Münze umwandeln. Sie hofft darauf, dass er wie Emanuel Macron in Frankreich Wählergruppen auf sich vereinigen kann, die sich entweder der Avoda abgewendet hatten oder politisch eher andere Parteien bevorzugten. „Wie Macron macht auch Gabbay Hoffnung“, bringt es der Politologe Abraham Diskin von der Hebräischen Universität auf den Punkt. „Die Leute können wieder sagen: Hier ist die neue Medizin. Die alte hat uns nicht wirklich geholfen.“ Eine Art Schulz-Effekt jedenfalls stellte sich bereits ein: Nach dem Sieg von Avi Gabbay in der parteiinternen Abstimmung schossen die Zustimmungswerte erst einmal kräftig nach oben: Wenn jetzt Knesset-Wahlen wären, käme laut einer Umfrage vom TV-Kanal „Arutz 2“ das Zionistische Lager – also die gemeinsame Liste der Arbeitspartei und der Partei „HaTnuah“ von Zippi Livni – auf 20 Sitze. Nach einer ähnlichen Repräsentativerhebung des TV-Kanals „Arutz 10“ wären sogar 24 Sitze drin. Beide Ergebnisse liegen deutlich über den zwölf Sitzen, die zuvor ermittelt wurden. Aber langfristig aussagekräftig sind diese Zahlen wohl kaum.
„Israelische Politik ist sehr personengebunden“, erklärt Gideon Rahat, ebenfalls Politologe von der Hebräischen Universität. „Gabbays Persönlichkeit und sein Charakter sind sein Kapital. Noch mehr vielleicht sogar die Tatsache, dass er einen marokkanischen Hintergrund hat. Dadurch könnte es ihm gelingen, Lapid, Kahlon und Netanyahu mizrachische Wählerstimmen wegzunehmen.“ Doch eine Erfolgsgarantie ist das nicht unbedingt – schließlich unterlag in den Wahlen von 2006 der gleichfalls aus Marokko stammende Amir Peretz dem Amtsinhaber Ehud Olmert. Sichtlich sauer über den Wechsel zur Arbeitspartei scheinen derzeit einige ehemalige politische Weggefährten zu sein. „Als Avi im Alter von 40 seine Midlife-Crisis bekam, begann er Marathons zu laufen“, lästerte ein Kulanu-Aktivist. „Und als mit 50 eine weitere Krise bekam, beschloss er wohl, auf das Amt des Ministerpräsidenten hinzuarbeiten.“
Zweifelsohne hat Avi Gabbay das Potenzial, die viel beschworene Mitte in Israel auf sich zu vereinigen und als ein Bündnispartner zu positionieren, der nicht so polarisiert wie andere. Doch Wahlen sind – falls die Koalition Netanyahus nicht vorher zerbricht – erst für 2019 angesetzt. Bis dahin kann noch eine Menge geschehen. Und deshalb gleich, wie es Ehud Barak unmittelbar nach der Nominierung Avi Gabbays zum Vorsitzenden tat, von einer „Revolution“ zu sprechen, ist verfrüht und zeugt ferner von einer Mentalität, die die Realitäten einfach nicht zur Kenntnis nehmen will. Denn es waren keine politischen Inhalte oder überzeugenden neuen Konzepte, die dem Newcomer zum Erfolg verholfen hatten. „Sondern der Ekel vor dem politischen Establishment und vor seinen ewig gleichen Politikern sowie der Durst nach etwas Neuem, das nicht so verbraucht und uns allen nur allzu bekannt war“, wie es der Kolumnist Ben Caspit in der Zeitung Yedioth Ahronoth so treffend formulierte.
Bild oben: Avi Gabai, 2017, (c) Nimrod Zuk
