Wiederaufbau im Gazastreifen

Israel unterstützt aktiv den Wiederaufbau im Gazastreifen. Es folgen Beispiele für die umfangreichen Wiederaufbaumaßnahmen, die von Israel unterstützt wurden…

Der Übergang großer Mengen von Baumaterialien in den Gazastreifen. Mehr als 7,5 Millionen Tonnen wurden seit dem Konflikt mit der Hamas im vergangenen Sommer in den Gazastreifen eingeführt, teilweise dank der israelischen Ausweitung seiner Übergänge in den Gazastreifen, zur Abwicklung von

mehr als 800 LKW-Ladungen von Gütern pro Tag. Israel hat etwa 10 Millionen US-Dollar für eine weitere Ausweitung der Kapazitäten auf 1.000 LKW pro Tag eingeplant.

Von den mehr als 127.000 Haushalten, die dem Gaza Reconstruction Mechanism (GRM) gemäß die Erlaubnis zum Kauf von Material erhalten haben, haben bis zum Februar 2017 bereits mehr als 88.000 dies abgeschlossen, mehr als 24.000 Haushalte hatten den Prozess bereits begonnen.

Ein- und Ausreise von Personen im Rahmen der Wiederaufbauarbeiten, einschließlich Geschäftsleute aus dem Gazastreifen, Bauarbeiter, Ingenieure und andere relevante Fachleute. Israel hat ihnen die Passage zwischen dem Gazastreifen und Israel und/oder dem Westjordanland gestattet.

Bauprojekte im Gazastreifen für Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser und Infrastrukturprojekte. Diese Projekte werden initiiert und/oder finanziert von internationalen Organisationen, anderen Staaten, der Palästinensischen Autonomiebehörde und Privatpersonen.

Israel hat diese und viele weitere Maßnahmen trotz seiner berechtigten Sorge eingeleitet, dass die Hamas (eine international als solche eingestufte Terrororganisation) einige der Materialen für terroristische Absichten einsetzen könnte.

Israel hat Maßnahmen ergriffen, um den Wiederaufbau zu unterstützen, obwohl sie große Sicherheitsrisiken implizieren. In der Vergangenheit hat die Hamas große Mengen von Hilfsgütern und importierten Waren für die Verwendung in ihrer Terrorinfrastruktur abgezweigt. So wurden beispielsweise Baumaterialien im Wert von zig Millionen Dollar für den Bau von Tunneln der Hamas eingesetzt, die im Konflikt im Sommer 2014 dazu genutzt wurden, Israel anzugreifen. Die Hamas verfolgt weiterhin das Ziel, sich wiederzubewaffnen, ihr Raketenarsenal aufzustocken und die Infrastruktur aufzubauen, die sie für ihre nächsten Angriffe auf Israel benötigt.

Hindernisse beim Wiederaufbau

Den israelischen Bemühungen zum Trotz sind einige der Wiederaufbauprojekte zum Stillstand gekommen.

Dem Gaza Reconstruction Mechanism (GRM), der im September 2014 zwischen den UN, Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) etabliert wurde, zufolge, soll der Wiederaufbau durch die PA, internationale Organisationen und den Privatsektor erfolgen.

Die PA trägt auf palästinensischer Seite die Hauptverantwortung die für Umsetzung des Wiederaufbaus, sie koordiniert den Prozess und leitet die Arbeiten, sowohl auf dem privaten als auch auf dem öffentlichen Sektor. Die Hamas allerdings – mehr damit beschäftigt, ihre terroristische Infrastruktur aufzubauen, als Wohnhäuser – unternimmt fortgesetzt Anstrengungen, die PA daran zu hindern, im Gazastreifen Fuß zu fassen. So verweigert es die Hamas beispielsweise der PA, die Verantwortung für Sicherheit und zivile Belange auf der palästinensischen Seite der Übergänge mit Israel und Ägypten zu übernehmen. Darüber hinaus werden weiterhin Baumaterialien für Terrorinfrastruktur zweckentfremdet. Die PA dagegen möchte das Hamas-Regime schwächen, und es scheint als bleibe dieses Ziel nicht ohne Folgen für Geschwindigkeit und Umfang der Wiederaufbauarbeiten.

Ein weiterer Faktor ist die nicht erfolgte Auszahlung großer durch internationale Geber zugesagter Summern. Berichten zufolge ist bisher lediglich ein Drittel der zugesagten Gelder tatsächlich eingetroffen.

Außenministerium des Staates Israel, 23.03.17, Newsletter der Botschaft des Staates Israel

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