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Azaria und die Solidarität

Am 24. März erschoss der Armeesanitäter Feldwebel Elor Azaria den schwer verletzt am Boden liegenden Terroristen Abdel Fattah al-Sharif. Am 4. Januar befand ein Militärgericht Azaria des Totschlags für schuldig…

Von Oliver Vrankovic

Verteidigungsminister Ya’alon und die Armeeführung griffen nach Bekanntwerden der Tat das unsittliche Fehlverhalten des Soldaten scharf an und mahnten ein Verfahren gegen den Armeesanitäter an. Während sich Ya’alon und sein Stabschef Eizenkot in ihrer Betonung der militärische Disziplin und Regeln keinen Sentimentalität hingaben , eröffnete sich der Bevölkerung ein moralisches Dilemma. Im Fall Azaria ist der Schutz des hoch gehaltenen Ethos der “Reinheit der Waffen” nur um den Preis einer Familientragödie zu haben.

In einem Land, in dem es eine generelle Wehrpflicht für Männer und Frauen gibt und der Militärdienst nicht in Kasernen abgeleistet wird, sondern im Kampfgebiet, gibt es einen ungeschriebenen Pakt zwischen israelischen Eltern und der Armee. Und dieser Pakt wurde nach Ansicht einer Mehrheit der Israelis mit dem Verfahren gegen Azaria gebrochen. Azaria, so die Lesart, rekrutiert sich für eine Eliteeinheit um seinem Land im Kampf gegen den Terror in vorderster Front zu dienen und landet für das Ausschalten eines Terroristen auf der Anklagebank. Zumindest bis zur Urteilsbegründung stellten sich viele Israelis vor, dass Azaria in einer unübersichtlichen Situation fälschlich eine Bedrohung wahrnahm, also maximal einen verzeihlichen Fehler beging. Für sich und ihre Nächsten konnten sie nicht ausschließen in einer ähnlichen Situation ähnlich gehandelt zu haben. So wurde im Verlauf des Prozess auf Azaria projiziert, aller Israeli Kind zu sein. Die Kampagne für Azaria erinnert stark an die kollektive Identifikation mit dem Schicksal Gilat Shalits.

Der Fall Azaria wurde zum Anknüpfungspunkt für einen politischen Grabenkampf, bei dem jede Seite der anderen den Vorwurf macht, den moralischen Kompass verloren haben. Naftali Bennet, rechter Koalitionspartner Netanyahus und Avigdor Liebermann, rechter Oppositionspolitiker forderten von einem Verfahren gegen Azaria abzusehen. „Lieber ein Soldat, der sich irrt, als einer, der tot ist.“ sprach Liebermann der Mehrheit der Israelis aus der Seele. Beide Politiker bemühten sich um die Nähe zu Azarias Familie.

An dem Thema entzündeten sich stets die Emotionen. Von meinen KollegInnen und NachbarInnen hörte ich zum ersten Mal in acht Jahren abschätzige Worte über die Armee. Der Vorfall trug sich auf dem Höhepunkt der Messerintifada zu und die Familie Azarias inszenierte sowohl ihre Vaterlandsliebe als auch ihr Leid quer durch alle Medien. Als der respektierte Reserveoffizier Uzi Dayan zur Verteidigung Azarias aussagte, dass Terroristen getötet werden müssten, wurde es für die Stimmen der Vernunft noch einmal schwerer die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit im Antiterrorkampf anzumahnen.

Die emotionale Anteilnahme am Schicksal Azarias wurde immer mehr von den Rechten vereinnahmt. Dass dem Soldaten mit der Öffentlichkeit objektiv kein Gefallen getan war, ist eine bittere Ironie des Falls. Die Veteranen im Heim sind sich sicher, dass der Fall ohne die Öffentlichkeit anders hätte gehandhabt werden können.

Wesentliches Gewicht für die Urteilsfindung hatte die Zeugenaussage des Kommandanten von Elor Azaria, Tom Naamans. Dieser gab an, dass ihm Elor Azaria kurz nach dem tödlichen Schuss erklärt habe, dass der Terrorist habe sterben müssen. Die Zeugenaussage machte Naamans zur Zielscheibe einer Hetzkampagne in den sozialen Netzwerken. Durch diese geisterte auch ein Bild von Ya’alon im Fadenkreuz. Rechtsextreme Organisationen wie Lahav oder La Familia agitierten auf der Straße. Sie propagieren den Kopfschuss als Heldentat.

2 von 3 Israelis rechtfertigen Azaria. 4 von 5 Israelis standen während des Prozess hinter ihm. Netanyahu, der ursprünglich erklärte, für das Fehlverhalten Azarias sei kein Platz in der Armee, kontaktierte im Verlauf des Prozess die Familie des Angeklagten und bot ihr seine Unterstützung an. Diesem populistischen Zug folgte der Bruch mit dem standfesten Ya’alon. Nach einer Regierungsumbildung wurde Ya’alon ausgerechnet von Liebermann als Verteidigungsminister beerbt. Im Amt mäßigte Liebermann seinen Ton und forderte die Bevölkerung am Tag der Urteilsverkündung auf, dieses zu akzeptieren. Während der Urteilsverkündung demonstrierten Rechtsextreme vor dem Gerichtsgebäude, darunter viele Mitglieder von La Familia, aber auch Oren Hazan, Abgeordneter aus Netanyahus Likud. Die Demonstranten warnten vor den Auswirkungen des Urteils auf die Rekrutierung womit sie den Finger fraglos in der Wunde hatten.

Der Stabschef der israelischen Armee Gaby Eizenkot wies noch am Tag vor der Urteilsverkündung darauf hin, dass ein 18jähriger Soldat nicht aller Leute Kind sei. Zum falschen Zeitpunkt das richtige gesagt befand darauf Israels bedeutendster Kommentator Nahum Barnea, der herausstrich, dass Azaria vor allem kein Kind sei. Ihm sei eine Waffe gegeben worden und von ihm sei erwartet worden, sei Leben für den Staat zu riskieren. Ihn als Kind zu porträtieren sei kitschig und infantil.

Das Militärgericht hat die von der Verteidigung behauptete Notwehrsituation zurückgewiesen und einstimmig über Azaria geurteilt, den Terroristen aus Rache getötet zu haben. Es ist zu hoffen, dass dies die Identifikation mit Azaria in Frage stellt. Die Armee ist die in Israel mit Abstand meist respektierte Institution. Eine Vertrauenskrise zwischen Israels Armee und der Bevölkerung würde an den Fundamenten des Staates rütteln. Der Kommentator Ben Dror Yemini bietet in seinem Kommentar “Niederlage für uns alle” die Möglichkeit an, den Soldaten, der sich falsch verhalten hat zu unterstützen ohne dessen Fehlverhalten zu relativieren.

Mit der Feststellung, dass man nicht Beides haben könne, eröffnete die Richterin Maja Heller die Verlesung des Urteils und meinte dabei zwei sich widersprechende Argumentationslinien der Verteidigung.

Man kann nicht Beides haben, möchte ich an der Stelle den deutschen Freunden Israels zurufen, deren Solidarität mit Azaria zeitweise so weit ging, dass sie die Angriffe der israelischen Rechten auf die Armeeführung geteilt haben. Viele Israelfreunde, die sonst auf die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als Alleinstellungsmerkmal Israels im Nahen Osten verweisen, haben sich hier in arge Widersprüche verwickelt. Widersprüche, die viel darüber verraten, woher ihre Israelsolidarität eigentlich rührt.

Das oben beschriebene Dilemma gilt für die deutschen Israelfreunde nicht. Deutsche dienen nicht in einer kämpfenden Armee. Israelsolidarität MUSS Solidarität mit dem Israelischen Rechtsstaat und der Israelischen Armee bedeuten. Die Adoption einer rechten Kampagne ist keine Israelsolidarität. Die von manchen israelischen Rechten propagierten Entsolidarisierung mit der Armee zu teilen ist israelfeindlich. Wer sich engagieren möchte, kann diejenigen, die jetzt den Support für Azaria als Verrohung der israelischen Gesellschaft bezeichnen, auf die Komplexität des Themas hinweisen.

Mitte April fand in Tel Aviv eine Demonstration für Elor Azaria statt. Organisiert von Sharon Gal, einer Schlüsselfigur für das Verständnis der rechten Instrumentalisierung des Falls.  Geplant war eine Massenkundgebung unter dem Titel “Wir wenden uns von keinem Kämpfer ab” und viele namhafte Künstler hatten sich angemeldet. Verteidigungsminister Ya’alon übte scharfe Kritik an der Solidaritätskundgebung mit Azaria und erklärte, dass die IDF nicht der IS sei und töte wenn es notwendig sei, aber nicht, wenn jemand wehrlos am Boden liege. Als ihm die politische Dimension bewusst wurde, sagte Eyal Golan, einer von Israels beliebtesten Musiker, seinen Auftritt ab. Statt einer Massenkundgebung erlebte Tel Aviv eine für die Stadt bizarre Demonstration von ca. 2000 überwiegend rechten und rechtsradikalen Teilnehmern. Lahav und La Familia waren stark vertreten. Es gab viele Kahane-Sticker und eine Frau hob ein Schild, auf dem auf Englisch zu lesen war “Kill them All”. Die Stimmung war aufgeladen feindselig und vielfach waren araberfeindliche Gesänge zu hören. Ich versichere diese Aussagen als Zeuge, der an dem Tag durch die Demonstration gelaufen ist. (Wenn auch zufällig auf dem Weg ins Theater).

Die Veranstaltung war gemessen an den Erwartungen der Initiatoren ein Reinfall und verwies darauf, dass die israelische Bevölkerung trotz all des Ärgers über den Fall Azaria nicht so weit gebracht werden konnte, gegen die Armee auf die Straße zu gehen. Die Kundgebung bekam schlechte Presse und selbst die Jerusalem Post schrieb, “Frustration, anger, racist chants and the lionization of a jailed soldier were in full effect in Rabin Square in Tel Aviv Tuesday night, as a few thousand rallied in support of Sgt. Elor Azaria, the day after he was charged with manslaughter”. Gleichwohl erschien auf israelnationalnews, der Webseite des rechten Propagandasenders Kanal 7, ein positiv konnotiertes Video über die Demonstration.

Die dubiose Facebook Gruppe „Freundschaft Deutschland Israel“ hat dieses Video geteilt, was mich dazu verleitet hat, anzumerken, dass ich mir von einer israelsolidarischen Gruppe wünsche, dass sie zu so einem heiklen Thema wenn schon, dann einen Bericht aus einem der israelischen Mainstream-Medien postet. Wegen mir aus der Jerusalem Post. Des Weiteren habe ich mich kritisch zu der Einleitung des Posts geäußert. Dort stand, der Soldat bla bla dachte bla bla Sprengstoffweste bla bla Selbstverteidigung. Eine Einschätzung, die nicht nur vom Gericht völlig zerpflückt, sondern schon im April von jedem Sachverständigen zurückgewiesen wurde. In dem angesprochenen Artikel in der Jerusalem Post heißt es: “Azaria, who arrived minutes after the incident was over and the attacker, who had been shot and wounded, was motionless on the ground, can be seen firing a single shot into the man’s head, killing him.” Jerusalem Post wohlgemerkt. Hat den Administrator der Gruppe “Freundschaft Deutschland Israel” nicht gestört noch einmal heftig darauf zu verweisen, dass das Video klar aufzeige, dass der Terrorist noch gefährlich gewesen sei. Als ich gefordert habe, sich mit Israel als Rechtsstaat und dem Wertekanon der Armee zu solidarisieren und nicht mit einer rechten Kampagne wurde der Diskussionsstrang gelöscht und ich bin seither blockiert (wenngleich Artikel von mir weiterhin ungefragt gepostet werden).

Der Umgang mit dem Fall Azaria ist nur in Beispiel, an dem sich die vermeintliche Israelsolidarität mancher Israelfreunde als plumpe Begeisterung für die Araberfeindlichkeit der israelischen Rechten entpuppt.