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Ereignisse auf dem Tempelberg an Rosh Hashana

Am Sonntag (13.09.15), dem Vorabend des jüdischen Neujahrsfestes Rosh Hashana, hat eine Gruppe von rund 150 radikal-islamistischen Aktivisten einen Aufruhr im Tempelberg-Bezirk in der Jerusalemer Altstadt begonnen…

Die Randale hatte zum Ziel, den Status Quo auf dem Tempelberg zu untergraben. Dieser schützt das Recht von Muslimen, in der al-Aksa-Moschee zu beten, und garantiert, dass alle Menschen unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit die Möglichkeit haben, den Tempelberg zu besuchen. Die Randalierer störten Besuche von Touristen und Israelis im Tempelberg-Bezirk – der heiligsten Stätte im Judentum.

Die Aktivisten hatten ihre Aggression ganz eindeutig viele Tage im Voraus geplant: Sie hatten sich im Voraus in der al-Aksa-Moschee verbarrikadiert. Dort hatten sie Steine, Holzbretter und Feuerwerkskörper in großen Mengen verstaut. Außerdem hatten sie Molotow-Cocktails und explosive Objekte vorbereitet.

Die Aufstände dauerten drei aufeinanderfolgende Tage an. Während die jüdischen Feiertage stattfanden, warfen maskierte Randalierer Steine, Brandbomben und Knaller auf die Polizisten. Die explosiven Objekte, die von den Islamisten geworfen wurden, verletzten einige Polizisten, und lösten mehrere Feuer aus, die von der Polizei gelöscht wurden.

Um die Ruhe wiederherzustellen, hatten die Polizisten keine andere Wahl, als die Barrikaden zu entfernen, die im Eingangsbereich der Moschee errichtet worden waren. Sie schlossen die Türen der Moschee, um eine Trennung zwischen den Randalierern und den Besuchern herzustellen. Kurz darauf normalisierte sich die Lage auf dem Tempelberg wieder und Besucher konnten den Tempelberg-Bezirk erneut betreten.

Die Ereignisse erinnern an einen ähnlichen Vorfall, der im Juli 2015 stattfand. Damals organisierten Islamisten Aufstände, um Juden zu behindern, die den Tempelberg-Bezirk am jüdischen Trauertag Tischa be’Aw besuchen wollten.

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat wiederholt erklärt, dass die Regierung Israels sich dazu verpflichtet, den Status Quo auf dem Tempelberg beizubehalten, und sich jedem Versuch, den Status gewalttätig zu ändern, entgegenstellen wird.

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hielt am Dienstagabend (15.09.) ein Treffen zur Sicherheitslage in Jerusalem ab. Er sagte: „Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um gegen diejenigen vorzugehen, die Steine, Brandbomben, Rohrbomben oder Feuerwerkskörper werfen, um Zivilisten oder die Polizei anzugreifen. Am Vorabend des Feiertags zeigte sich erneut, dass Steinewerfen Menschen töten kann. Wir werden gegen solche Aktionen mit harten Straf- und Präventivmethoden vorgehen. Wir werden systematische Änderungen einführen und einen neuen Standard zur Abschreckung und Prävention etablieren.“

Am Mittwochmorgen (16.09.) besuchte der Ministerpräsident die Jerusalemer Nachbarschaft Armon Hanatziv, in der der Israeli Alexander Levlovich am Sonntagabend getötet worden war. Levlovich befand sich auf dem Rückweg von einem Abendessen zum jüdischen Neujahrsfest, als arabische Jugendliche sein Auto mit Steinen bewarfen. Er verlor die Kontrolle über seinen Wagen, erlitt anscheinend auch einen Herzinfarkt, und wurde schwer verletzt, als er gegen einen Pfosten fuhr. Zwei Mitfahrer wurden leicht verletzt. Levlovich starb kurze Zeit später im Krankenhaus.

Ministerpräsident Netanyahu erklärte bei seinem Besuch in der Nachbarschaft: „Die gegenwärtige Situation ist inakzeptabel. Wir beabsichtigen, Soldaten und Polizisten mit den Mitteln auszustatten, um mit aller Härte gegen diejenigen vorzugehen, die Steine und Brandbomben werfen. […] Wir werden auch die Mindeststrafen für Menschen ändern, die Steine und Brandbomben werfen. Außerdem werden wir als Abschreckungsmaßnahme Geldstrafen für Jugendliche und deren Familien massiv erhöhen. Im Staat Israel sind solche Ereignisse nicht tolerierbar, und ich spreche nicht nur über die Straßen in der Umgebung von Jerusalem, sondern auch über Galiläa und den Negev.“

Im Juni und Juli 2015 gab es 580 gewalttätige Angriffe auf israelische Zivilisten und Sicherheitskräfte. Bei den meisten davon (477) waren Palästinenser involviert, die Steine auf Fahrzeuge warfen. Bei 28 Angriffen wurden Molotow-Cocktails geworfen.

MFA, Medienberater des Ministerpräsidenten, 15.09.15, Newsletter der Botschaft des Staates Israel